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... , daher Ehehasten, aus besonderer Verbindlichkeiten stammende Hindernisse ; 2 ) ( Matrimonium ), die durch ... ... bürgerlichen Rechtes . Die beiden Ehegatten können die diessalsigen Rechte u. Verbindlichkeiten durch besonderen Vertrag ( Eheverträge , Eheberedungen, Ehepacten , ...

Aval (fr., spr. Awal ), 1 ) Wechselbürgschaft; 2 ) die daraus entstehenden Verbindlichkeiten zur Zahlung ; daher Avaliren .

... die Gesinnung , nach welcher wir die Verbindlichkeiten u. Pflichten , die wir Andern schuldig sind, unverletzlich achten. ... ... sich gegen den, welcher sich des Treubruchs schuldig macht u. seine Verbindlichkeiten leichtsinnig od. vorsätzlich verletzt, s. Untreue. Als allegorische Gottheit ...

... . die Fähigkeit eines Anderen, die Verbindlichkeiten , welche er durch Abschluß eines gegenwärtigen Geschäftes für die Zukunft ... ... Willen u. die Fähigkeit des Staates setzen, die von ihm eingegangenen Verbindlichkeiten zu erfüllen. Man hat dabei aber wohl zu unterscheiden, ob die ...

Gesinde ( Dienstboten ), Personen , die sich zu häuslichen ... ... eine bestimmte Zeit für einen bestimmten Lohn verdingen. Die Rechte u. Verbindlichkeiten , welche zwischen Herrschaft u. G. entstehen, sind fast in allen ...

Verlassung (lat. Desertio ), das Verlassen einer Person , bes. einer solchen, gegen welche man Verbindlichkeiten irgend einer Art hat, im Hülflosen Zustande . In juristischer Hinsicht sind bes. zu bemerken: a) die V. eines Ehegatten , in ...

Spielschulden , im Allgemeinen Verbindlichkeiten , welche aus Anlaß eines ... ... Frage , in wie weit diese Verbindlichkeiten mittelst Klage geschützt sind. Hierbei hat man zunächst zwischen Spiel ... ... völlig erlaubt gewesen zu sein, daher auch eine Beschränkung der daraus hervorgegangenen Verbindlichkeiten nicht stattgefunden zu haben. ...

Patronatrecht (lat. Jus patronatus ), 1 ) diejenigen Rechte u. Verbindlichkeiten , welche aus der Fundirung einer Kirche od. einer Pfründe entstehen; eingetheilt in das dingliche u. persönliche , je nachdem es an dem Eigenthum eines Grundstücks ...

Pfandcontract ( Pfandvertrag , Pignus , Contractus pignoratitlus ), ... ... seiner Forderung eine Sache als Faustpfand übergibt. Die Erfüllung der gegenseitigen Verbindlichkeiten können Gläubiger u. Schuldner gegen einander mit der Actio ...

Handlungsirre , geistig kranke Menschen , welche, von einer vagen Regsamkeit u. Geschäftigkeit geplagt, Käufe u. Verkäufe abschließen, Verbindlichkeiten eingehen, denen sie nicht nachkommen können u. durch deren Nichterfüllung sie in ...

Executivproceß ( Executivischer Proceß , Executionsproceß , Processus executivus ), summarische ... ... in welcher sogleich mit dem Vortrag der Klage auf Erfüllung persönlicher Verbindlichkeiten der Beweis der ihr zum Grunde liegenden Thatsachen durch fehlerfreie ...

Quasicontracte , im Römischen Rechte gewisse Rechtsgeschäfte , welche persönliche Verbindlichkeiten erzeugen, ohne daß gerade diese rechtliche Wirkung in der Absicht der Handelnden zu liegen braucht, z.B. bei der Übernahme einer Vormundschaft , der Negotiorum gestio , Erbschaftsantritt. Die ...

Handwerksrecht , 1 ) Inbegriff der einem Handwerke zustehenden Rechte u. obliegenden Verbindlichkeiten ; vgl. Fricke , Das H., Gött . 1771, u. Weißer , H., Stuttg. 1780. 2 ) Befugniß eines Handwerkmeisters, mit seinen selbst gefertigten ...

Glücksverträge , die von den Contrahenten in voraus bestimmten, aber von einem ungewissen Erfolg abhängig gemachten Ereignisse, welche Rechte u. Verbindlichkeiten für jene erzeugen.

Schuldentilgung , die Zurückzahlung der contrahirten Darlehne u. Lösung der sonstigen Verbindlichkeiten , welche als Passiven auf einem Vermögen ruhen. Die Aufstellung richtiger Grundsätze über S. ist insbesondere in neuerer Zeit als eine wesentliche Aufgabe der Finanzwissenschaft ...

... die aus ihnen entstehenden Rechte u. Verbindlichkeiten durch den Willen der Contrahenten von einem zwar bestimmten, ... ... . Im Übrigen bestimmt sich der Umfang der gegenseitigen Rechte u. Verbindlichkeiten nach der besonderen Natur eines jeden Vertrages verschieden. Für den ...

Paß , ein schriftliches, von der Polizeibehörde ausgestelltes Zeugniß für Reisende ... ... Ausfertigung des gewünschten Passes zu versagen, wenn der Reiselustige entweder noch unerfüllte Verbindlichkeiten gegen den Staat hat, deren Erfüllung er durch seine Entfernung auf eine ...

... .; schuldend anderen Banken , 462,081 Doll .; sonstige Verbindlichkeiten , 1,199,309 Doll . q) Im Staate Alabama ... ... 022 Doll .; schuldend anderen Banken , 181,558 Doll .; andere Verbindlichkeiten , 15,000 Doll . r) Im ...

... L. betreffenden Streitigkeiten über Rechte - u. Verbindlichkeiten eines solchen u. zwischen wirklichen durch dasselbe Lehnsverhältniß verbundenen Lehnspersonen. Die ... ... die Eigenschaften bedingt, welche zur Erfüllung der aus der Lehnstreue fließenden Verbindlichkeiten erforderlich sind, weshalb Geistliche , Weiber u. folgeweise die ... ... muß der Successor anerkennen u. die diesfallsigen Verbindlichkeiten erfüllen. Die Allodialerben des Vasallen als solche ...

Ring , 1 ) ein nach einer geschlossenen krummen Linie gebogener ... ... war es auch, daß Gläubiger ihren Schuldnern , um dieselben an ihre Verbindlichkeiten zu erinnern, einen eisernen Ring um den Arm legten. Neben der ...