Assembleia da República (Portugal)

Assembleia da República

Die Assembleia da República [ɐsẽ'blɐiɐ dɐ ʁɛ'publikɐ] (Versammlung der Republik) ist das portugiesische Parlament. Die portugiesische Verfassung bezeichnet sie im Artikel 147 als "die repräsentative Versammlung aller portugiesischen Bürger", sowie im Artikel 110 als verfassungsrechtliches "Hoheitsorgan" neben dem Präsidenten der Republik, der Regierung und den Gerichten.

Sie besteht aus einer Kammer mit bis zu 230 Abgeordneten und hat ihren Sitz im Palácio de São Bento (St. Benedikts Palast) in Lissabon. Die Abgeordneten werden für vier Jahre gewählt, wobei das Verhältniswahlrecht zur Anwendung kommt. Der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Das Parlament hat das Recht der Regierung ihr Misstrauen auszusprechen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten, und die Verfassung mit einer Zweidrittelmehrheit abzuändern.

Parlamentswahlen 2005

Die vorgezogenen Wahlen zur Versammlung der Republik vom 20. Februar 2005 ergab folgende Verteilung der Mandate auf die Fraktionen:

Partei	Wahl 2002	Wahl 2005
Bloco de Esquerda BE (Linksblock)	3	8
Partido Comunista Português PCP (Kommunistische Partei Portugals)	10	12
Partido Ecologista Os Verdes PEV (Ökologische Partei und Grüne)	2	2
Partido Socialista PS (Sozialistische Partei)	96	121
Partido Social Democrata PSD (Sozialdemokratische Partei)	105	75
Partido Popular PP (Volkspartei)	14	12