Britisches Parlament

Das Britische Parlament ist das Parlament des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland. Es handelt sich um ein Zweikammerparlament und besteht aus dem House of Commons und dem House of Lords, die beide in London im Palace of Westminster tagen. An seiner Spitze steht der Souverän.

Das britische Parlament geht zunächst auf das englische Parlament zurück, dessen Ursprünge auf das angelsächsische Witenagemot zurückzuführen sind, einer Ratsversammlung von führenden Männern. Nachdem im Jahr 1215 führende Adlige von König Johann Ohneland in der Magna Carta bedeutende Rechte zugestanden erhielten, entwickelte sich der königliche Rat langsam zu einem Parlament. Der Englische Bürgerkrieg (1642–1649), in dessen Verlauf das Lange Parlament tagte, wurde zwischen Parlamentariern und den Anhängern König Karls I. ausgetragen.

Der Begriff des britischen Parlaments (engl. "parliament") existiert seit dem Act of Union 1707. Hierbei wurden England und Schottland zum Königreich Großbritannien vereinigt, wobei das schottische Parlament in Edinburgh aufgelöst wurde. (Nach dem Wahlsieg Tony Blairs 1997 wurde durch den "Scotland Act" 1998 ein neues schottisches Parlament, mit Sitz in Edinburgh gebildet, welches sich um schottische Belange wie Gesundheitswesen und Polizei in eigener Zuständigkeit kümmert.) Durch den Act of Union 1800 wurde das irische Parlament aufgelöst.

Die Amtsdauer des Parlaments war zunächst nicht beschränkt. Sie wurde im Triennial Act von 1694 auf drei Jahre festgelegt. Im Septennial Act von 1716 wurde sie auf sieben Jahre erweitert und im Parliament Act von 1911 auf fünf reduziert. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Amtsdauer provisorisch auf zehn Jahre verlängert, ist aber seit Kriegsende bei einem Maximum von fünf Jahren geblieben.

Das wichtigste Privileg sämtlicher Mitglieder beider Häuser ist die Redefreiheit während Debatten; Aussagen im Ober- und Unterhaus können unter keinen Umständen vor Gericht gezogen werden. Ein weiteres Privileg ist die Unmöglichkeit der Festnahme, ausgenommen bei Fällen von Hochverrat (treason), Kapitalverbrechen (felony) und öffentlicher Ruhestörung (breach of the peace). Dieses Privileg gilt während Sessionen des Parlaments sowie 40 Tage vorher und danach. Die Parlamentarier sind außerdem vom Dienst als Geschworene in einer Jury befreit.