Drittstaat

Drittstaaten oder Drittländer sind Staaten, die nicht Vertragspartei oder Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftraums sind. Für alle Staatsbürger der Drittstaaten gilt das AufenthG, sofern sie nicht bevorrechtigte Personen sind. Die Schweiz nimmt momentan eine Sonderrolle ein. Bei den Drittstaaten unterscheidet man zwischen den postitiven und negativen Drittstaaten.

Inhaltsverzeichnis

1 Positive Drittstaaten
2 Negative Drittstaaten
3 Die Schweiz
4 Andorra, Monaco, San Marino, Vatikanstadt
5 Grönland und Färöer Inseln
6 Siehe auch
7 Weblinks

Positive Drittstaaten

Für Drittstaatsangehörige ergeben sich nach der EU-Visa VO bestimme Rechte und Pflichte. Hierbei sind Positivstaatler gem Art. 1 II EU-VisaVO i.V.m. Anhang II diejenigen, die bei der Einreise in die Schengener Staaten sichtvermerksfrei für bis zu drei Monate einreisen dürfen. Bei einer Aufenthaltdauer über drei Monate gelten §§ 16 - 41 AufenthV.

Zu den Positivstaaten nach Anhang II der VO (EG) Nr. 539/2001 gehören:

Die Sonderverwaltungsregionen von China, Hong Kong und Macau, nehmen hierbei eine Sonderstellung ein. Für Hongkong gilt die Befreiung von der Visumpflicht nur dann, wenn der Drittstaatler im Besitz des Passes "Hong Kong Special Administrative Region" ist. Für Reisende aus Macau gilt die Befreiung von der Visumpflicht ausschließlich für Inhaber des Passes "Regiao Administrativa Especial de Macau".

Positivstaater, der ohne Visum in der Absicht einreist, länger als drei Monate sich im Geltungsbereich der EU-VisaVO aufzuhalten, reist unerlaubt i.S.v. § 14 I Nr. 2 AufenthG.

Negative Drittstaaten

Negative Drittstaater brauchen gem. Art. 1 I EU-VisaVO i.V.m. Anhang I für ihre Einreise in die Europäische Union ein gültiges Visum.

Gem. Anhang I der EU-VisaVO gehören zu den Negativstaaten:

Afghanistan
Ägypten
Albanien
Algerien
Angola
Antigua und Barbuda
Äquatorialguinea
Armenien
Aserbaidschan
Äthiopien
Bahamas
Bahrain
Bangladesch
Barbados
Belarus
Belize
Benin
Bhutan
Birma/Myanmar
Bolivien
Bosnien-Herzegowina
Botsuana
Burkina Faso
Burundi
China
Côte d'Ivoire
Demokratische Republik Kongo
Dominica
Dominikanische Republik
Dschibuti
Ecuador
Eritrea
Fidschi
Gabun
Gambia
Georgien
Ghana
Grenada
Guinea
Guinea-Bissau
Guyana
Haiti
Indien
Indonesien
Irak
Iran
Jamaika
Jemen
Jordanien
Kambodscha
Kamerun
Kap Verde
Kasachstan
Katar
Kenia
Kirgisistan
Kiribati
Kolumbien
Komoren
Kongo
Kuba
Kuwait
Laos
Lesotho
Libanon
Liberia
Libyen
Madagaskar
Malawi
Malediven
Mali
Mazedonien
Marokko
Marshallinseln
Mauretanien
Mauritius
Mikronesien
Moldau
Mongolei
Montenegro
Mosambik
Namibia
Nauru
Nepal
Niger
Nigeria
Nordkorea
Nördliche Marianen
Oman
Osttimor
Pakistan
Palau
Papua-Neuguinea
Peru
Philippinen
Ruanda
Russland
Salomonen
Sambia
Sao Tome und Principe
Saudi-Arabien
Senegal
Serbien
Seychellen
Sierra Leone
Simbabwe
Somalia
Sri Lanka
St. Christoph und Nevis
St. Lucia
St. Vincent und die Grenadinen
Südafrika
Sudan
Suriname
Swasiland
Syrien
Tadschikistan
Tansania
Thailand
Togo
Tonga
Trinidad und Tobago
Tschad
Tunesien
Türkei
Turkmenistan
Tuvalu
Uganda
Ukraine
Usbekistan
Vanuatu
Vereinigte Arabische Emirate
Vietnam
Westsamoa
Zentralafrikanische Republik

Da Taiwan und die Palästinische Behörde von mindestens einem Mitgliedsstaat der EU nicht anerkannt werden, sind auch diese Länder visumspflichtig.

Die Schweiz

Die Schweiz werden weder in Anhang I noch in Anhang II der EU-VisaVO genannt. Da sie aber infolge des Freizügigkeitsübereinkommens EU/Schweiz vom 21.06.1999 (Abl. EG Nr. L 114 S. 6 v. 30.04.2002 - in Kraft seit 01.06.002) i.V.m. § 28 AufenthV ein vergleichbares Freizügigkeitsrecht wie alle anderen Unionsbürger haben, kann man sie als einen priviligierten Drittstaat betrachten. Insofern kann man Schweizer nicht als klassische Drittstaater sehen, da gem. der z.g. Rechtsnormen eine Anwendung des Aufenthaltsgesetzes entfällt.

Andorra, Monaco, San Marino, Vatikanstadt

Alle diese Staaten sind Euro- aber Nicht-EU-Staaten und daher Drittstaaten. Soweit die EU mit Andorra und San Marino eine Zollunion begründet hat, betrifft dieses nur das Entstehen eines gemeinsamen Zollgebietes - dennoch handelt es sich ausländerrechtlich um Drittstaaten. Staatsangehörige von Andorra, Monaco, San Marino und Vatikanstadt sind ergo ebenfalls Drittausländer bzw. Drittstaatsangehörige.

Entsprechend sind Andorra, Monaco, San Marino und Vatikan in Anhang II VO (EG) 539/2001 und - mit Ausnahme des Vatikans - auch in § 41 II AufenthV aufgeführt.

Grönland und Färöer Inseln

Grönland (kontinental: Nordamerika/Arktis, politisch: teilauntonomes Staatsgebiet im Königreich Dänemark) und Färöer gehören nicht zur EU (für Grönland vgl. Wittke u.a., Zollkodex, 3. Auflage 2002, Art 3 ZK Rdnr. 5; für Färöer vgl. Art 299 VI EGV).