Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen

Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (kurz FRONTEX) ist eine Gemeinschaftsagentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Sie ist zuständig für die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen der EU. FRONTEX wurde im Jahr 2004 durch die Verordnung (EG) 2007/2004 des Rates der Europäischen Union vom 26. Oktober 2004 errichtet. ^[1]

Gründung

Am 1. September 2005 verabschiedete die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket, das sich mit wichtigen Migrationsaspekten befasst, einschließlich der Integration, der Zusammenhänge zwischen Migration und Entwicklung sowie der Rückkehr.

Aufgaben

Die Hauptaufgabenfelder von FRONTEX sind:

die Risiko- und Gefahrenanalyse bzgl. der EU-Außengrenzen und die daraus abgeleitete Sicherstellung einer ausgewogenen Verteilung der vorhandenen Überwachung- und Sicherheitsresourcen entlang der Grenze. Die Risikoanalyse erfolgt mittels des 2002 von einer EU-Expertengruppe entwickelten Common Integrated Risk Analysis Modelles (CIRAM). Das bisher mit der Erstellung von Risikoanalysen beauftragte, 2003 in Helsinki gegründete Risk Analysis Centre (RAC), übergab diese Aufgabe an FRONTEX und wurde am 1. Mai 2005 geschlossen. ^[2]
die Koordination der operativen Zusammenarbeit zwischen Mitgliedsstaaten in der Überwachung der EU-Außengrenzen
die Unterstützung von Mitgliedsstaaten bei der Ausbildung von Grenzschutzbeamten an den nationalen Grenzen sowie die Einführung einheitlicher Ausbildungsstandards
die Beobachtung der Forschung im Bereich der Sicherheitstechnologie sowie die Beratung der Sicherheitsorgane der Mitgliedsstaaten bzgl. moderner Technologien für die Grenzsicherung
die Unterstützung von Mitgliedsstaaten in Situationen die unmittelbar einen erhöhten technischen und personellen Bedarf erfordern
die Unterstützung von Mitgliedsstaaten bei der Organisation von Rückführungsaktionen von illegal eingereisten Personen aus Drittstaaten
die enge Zusammenarbeit mit EU-Partnern wie Europol und CEPOL
die Koordination der Kooperation mit den Sicherheitsbehörden aus Drittstaaten ^[3]

Operationen

Am 11. August 2006 begann ein FRONTEX-Einsatz zur Überwachung der Kanarischen Inseln („Operation Hera II“). 2006 landeten hier rund 31.000 Flüchtlinge auf überfüllten Booten. Das sind fast genauso viele wie in den vier Jahren zuvor. Die meisten kommen aus Senegal, Mali, Mauretanien, Gambia und Niger. Ihre Boote starten meist von der senegalesischen Küste - was einer Strecke von 1300 Kilometern entspricht. Dies kann als Reaktion auf die Sperrung der nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla gesehen werden; hier verhindern abermals höher gezogene Stacheldrahtzäune ein Durchkommen.

Finanzierung/Resourcen

FRONTEX verfügt über einen Personalbestand von 78 Mitarbeitern (Stand Juli 2007) welcher bis Ende 2007 auf ca. 140 Mitarbeiter aufgestockt werden soll. ^[2] Für Einsätze setzt die Agentur auf das Konzept sogenannter Rapid Border Intervention Team (Rabits), Einheiten die für einen begrenzten Zeitraum in Ausnahmesituationen und dringenden Fällen eingesetzt werden. Die hierfür benötigte technische Ausrüstung wird im Bedarfsfall über einen extra hierfür geschaffenen Katalog, den Centralised Record of Available Technical Equipment (CRATE) bereitgestellt. ^[4]

Das FRONTEX-Budget setzt sich aus Beiträgen der Schengen-Mitgliedsstaaten sowie in einzelnen Jahren Beiträgen Norwegens, Islands, Irlands und Grossbritanniens zusammen. 2005 verfügte die Agentur über 6,2 Millionen Euro, 2006 über 19,2 Millionen Euro und 2007 über 22,2 Millionen Euro zzgl. eines Reserve-Budgets von 13 Millionen Euro. ^[5]