Europarat

Dieser Artikel behandelt den Europarat. Dieser ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat oder dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

Logo des Europarats

Flagge des Europarates/Europaflagge

Der Europarat ist eine 1949 gegründete und heute 47 Staaten umfassende europäische Internationale Organisation. Er ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. Seine Satzung sieht eine allgemeine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt vor. Der Sitz des Europarats ist in Straßburg im Europapalast. Am 5. Mai wird alljährlich der Europatag gefeiert.

Der Europarat ist institutionell nicht mit der Europäischen Union verbunden, auch wenn beide dieselbe Flagge und dieselbe Hymne verwenden. Der Europarat ist auch nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat und dem Rat der Europäischen Union (Ministerrat).

Geschichte

Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich durch den Londoner Zehnmächtepakt in London gegründet. Er ist damit die älteste originär politische Organisation Europas.

Hervorgegangen ist der Europarat aus privaten Organisationen wie dem American Committee for a United Europe, die im April 1948 erstmals tagten. Bereits 1946 hatte sich der britische Oppositionsführer Winston Churchill für eine Art „Vereinigte Staaten von Europa“ ausgesprochen. Neben der wirtschaftlichen OEEC und der militärischen Kooperation in der NATO nahm mit dem Europarat die politische Einigung des Kontinents konkrete Formen an.

Zielsetzung

Europapalast (Palais de l'Europe)

Der Europarat ist ein Forum für Debatten über allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen, etwa die EMRK) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern.

Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere:

der Einsatz für die Menschenrechte,
die Sicherung demokratischer Grundsätze sowie
rechtsstaatliche Grundprinzipien.

Organe

Plenarsaal des Europarats

Die zwei Hauptorgane des Europarats sind das Ministerkomitee, in welchem die Mitgliedstaaten durch ihren Außenminister vertreten werden, sowie die Parlamentarische Versammlung, in welche die Parlamente der Mitgliedstaaten Vertreter entsenden. Präsident der Parlamentarischen Versammlung ist derzeit der Niederländer René van der Linden. Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) bildet neben der parlamentarischen Versammlung und dem Ministerkomitee die dritte Säule des Europarates und ist beratendes Organ.

Beide Organe werden unterstützt von einem Sekretariat, das vom Generalsekretär des Europarates geleitet wird. Dieser wird von der Parlamentarischen Versammlung gewählt. Am 1. September 2004 hat der britische Parlamentarier Terry Davis dieses Amt übernommen. Er setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen den bisherigen Amtsinhaber, den Österreicher Walter Schwimmer, und die estnische Außenministerin Kristiina Ojuland durch. Seit dem 1. September 2002 ist die Niederländerin Maud de Boer-Buquicchio die Stellvertretende Generalsekretärin.

Angegliedert an den Europarat ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention wacht.

Interessant ist, dass das Direktorat für Jugend und Sport des Europarates über ein einmaliges Co-Management-System verfügt. Dieses Co-Management-System ermöglicht Jugendvertreter/innen aus Europäischen Jugendorganisationen die direkte und gleichberechtigte Teilhabe an Entscheidungen der Mitgliedsländer des Europarates im Bereich Jugend und Sport.

Generalsekretäre des Europarates

Jaques Camille Paris (1949-1953 / Frankreich)
Leon Marchal (1953-1956 / Frankreich)
Ludovico Benvenuti (1957-1964 / Italien)
Peter Smithers (1964-1969 / Großritannien)
Lujo Tončić-Sorinj (1969-1974 / Österreich)
Georg Kahn-Ackermann (1974-1979 / Deutschland)
Franz Karasek (1979-1984 / Österreich)
Marcelino Oreja Aguirre (1984-1989 / Spanien)
Catherine Lalumiere (1989-1994 / Frankreich)
Daniel Tarschys (1994-1999 / Schweden)
Walter Schwimmer (1999-2004 / Österreich)
Terry Davis (2004-dato / Großbritannien)

Mitglieder

Gründungsmitglieder des Europarats

Belgien

Irland

Vereinigtes Königreich

Weitere Mitglieder des Europarats
(mit Jahr des Beitritts)

1949

Türkei

1990

Ungarn

1995

Moldawien

Griechenland*

1991

Polen

Ukraine

1950

Island

1992

Bulgarien

1996

Kroatien

1951

Deutschland

1993

Estland

Russland

1956

Österreich

Litauen

1999

Georgien

1961

Zypern

Rumänien

2001

Armenien

1963

Schweiz

Slowakei

Aserbaidschan

1965

Malta

Slowenien

2002

Bosnien und Herzegowina

1976

Portugal

Tschechien

1977

Spanien

1994

Andorra

2003

Serbien

1978

1995

2004

1988

2007

1989

*suspendiert 1967-74

dunkelgrün:	Gründungsmitglieder
hellgrün:	weitere Mitglieder
gelb:	Beobachterstatus in der parlamentarischen Versammlung
orange:	Beobachterstatus im Ministerkomitee
rot:	Beitrittskandidaten