Folketing

Das Christiansborg Slot als Sitz des Folketing

Das Folketing von Innen

Das Folketing (im Dänischen stets mit bestimmtem Suffix, also Folketinget, zu deutsch etwa „Volksversammlung“) ist das dänische Parlament. Es besteht aus einer Kammer mit 179 Abgeordneten. Davon kommen immer zwei von den Färöer-Inseln und zwei aus Grönland.

Bis 1953 war das Folketing die „Zweite Kammer des Dänischen Reichstages“. Heute wird es als die „Gesetzgebende Versammlung in Dänemark“ bezeichnet, hat also den Dänischen Reichstag abgelöst. Es tagt in Schloss Christiansborg in Kopenhagen. Seine Funktion als Legislative ist im Grundgesetz Dänemarks geregelt.

Das Folketing wird für vier Jahre gewählt. Der Ministerpräsident (dänisch: Statsminister) kann aber jeder Zeit ohne Begründung die Königin bitten, Neuwahlen auszuschreiben. Die Königin wird einer solche Bitte immer nachkommen. Falls die Regierung in einer wesentliche Frage keine Mehrheit im Folketing findet, muss der Ministerpräsident entweder mit seiner Regierung zurücktreten oder Neuwahlen veranlassen.

Eine Partei wird im Folketing vertreten, wenn sie mindestens zwei Prozent der abgegebenen, gültigen Stimmen oder ein Direktmandat erzielt.

Der dänische Ministerpräsident wird von der Königin ernannt und nicht vom Folketing gewählt. Eine Kanzlermehrheit wie in Deutschland ist deshalb unbekannt. Allerdings darf die Königin keinen Ministerpräsidenten gegen den ausgesprochenen Willen des Folketings ernennen. Der Ministerpräsident braucht also keine klare Mehrheit im Parlament, er darf nur keine klare Mehrheit gegen sich haben. Aus diesem Grund sind Minderheitenregierungen und wechselnde Mehrheiten in Dänemark eher die Regel.

Parteien im Folketing

(seit den Wahlen vom 8. Februar 2005, in Klammern Veränderung zu 2001)

Venstre (auch Danmarks Liberale Parti, 52 (-4) Abgeordnete. ihr gehört auch der Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen an)
Socialdemokratiet 47 (-5)
Dansk Folkeparti (Rechtspopulisten) 24 (+2)
Det Konservative Folkeparti (Konservative) 18 (+2)
Socialistisk Folkeparti (Sozialisten) 11 (-1)
Det Radikale Venstre (Sozialliberale) 17 (+8), nach dem 7. Mai 2007 mit Gründung der Ny Alliance: 16
Enhedslisten (Linke) 6 (+2)
Ny Alliance (Sozialliberale/Sozialkonservative) 1 (0)
Fólkaflokkurin (Färöer/ Konservative) 1 (+1)
Tjóðveldisflokkurin (Färöer/ Republikaner) 1 (0)
Inuit Ataqatigiit (Grönland / linke grönl. Nationalisten) 1 (0)
Siumut (Grönland / Sozialdemokraten) 1 (0)