Franquismus
Als Franquismus (span. franquismo [fraŋˈkismo], dt. auch Franco-Regime) bezeichnet man das System und, soweit vorhanden, die ideologische Untermauerung der autoritären Diktatur Francisco Francos in Spanien von 1936 bis zu den ersten freien Wahlen 1977.
Die Herrschaftsform bzw. das System des Franquismus gilt als ausgesprochen personalistisch. Der Franquismus war in weit größerem Maße durch die Person des Diktators als durch eine bestimmte Ideologie oder Weltanschauung geprägt. Franco verstand es, sich seine fast unumschränkte Macht bis zu seinem Tod im Jahr 1975 zu erhalten. In Spanien gab es während seines Regimes keine kodifizierte Verfassung, sondern nur eine geringe Anzahl von ihm erlassener Grundgesetze mit Verfassungsrang. Der wenig charismatische Franco hielt unter anderem dadurch die Zügel in der Hand, dass er alle wichtigen politischen Ämter, bis hin zur Provinzebene, auf der Basis persönlicher Vertrauensverhältnisse besetzte. Zudem hielt er diejenigen Institutionen, welchen er Machtbefugnisse übertragen hatte oder die er nicht ignorieren konnte – unter anderem die Staatspartei Movimiento Nacional, die katholische Kirche und das Militär – dadurch unter Kontrolle, dass er sie fortwährend gegeneinander ausspielte.
Seine Legitimation leitete der Franquismus aus der Sicht seiner Eliten im Wesentlichen aus dem militärischem Sieg im Bürgerkrieg ab, welcher nicht nur als Sieg der eigenen Weltanschauung, sondern darüber hinaus als Verteidigung der spanischen und europäischen Zivilisation und Kultur verstanden wurde. Da der Katholizismus als integrierender Bestandteil der spanischen Kultur betrachtet wurde, kam es zu einer engen Zusammenarbeit von Kirche und Staat im Rahmen des sogenannten nacional-catolicismo.
Der Franco-Staat war während der etwa vierzig Jahre seiner Existenz in wirtschaftlicher und außenpolitischer, in geringerem Maße auch in innenpolitischer Hinsicht, bedeutenden Entwicklungen unterworfen. Daher lässt sich die Zeit der Herrschaft des Diktators in mehrere Phasen einteilen. Die anfängliche Despotie, in der grausame Vergeltung an den im Bürgerkrieg unterlegenen Parteien geübt wurde, wies gewisse Merkmale zeitgenössischer faschistischer Systeme auf und zeigte planwirtschaftliche Züge. Zum Schluss war die Herrschaftsform eher autoritär-konservativ geprägt, und Spanien erlebte ein „Wirtschaftswunder“. Es gelang der Aufstieg vom Niveau eines Entwicklungslandes unter die zehn größten Industrienationen der Erde. Dem ökonomischen Fortschritt stand allerdings keine nennenswerte politische Öffnung im Inneren gegenüber.
Entstehung des franquistischen Systems
Francos Weg zur Macht
Siehe Hauptartikel: Spanischer Bürgerkrieg
Francisco Francos Herrschaft nahm 1936 mit dem Spanischen Bürgerkrieg in den von der nationalspanischen Koalition kontrollierten Teilen Spaniens ihren Anfang. Ausgangspunkt war ein Putsch gegen die wenige Monate zuvor gewählte Regierung der Zweiten Republik, die aus einem Volksfront-Bündnis hervorgegangen war. In der Interimshauptstadt Burgos entstand bereits in der ersten Woche des Bürgerkriegs eine provisorische Junta, welche umgehend alle Gewerkschaften und Parteien sowie die Autonomierechte der Regionen aufhob und Streiks verbot.[1]
Dem bereits seit seiner Rolle bei der Niederschlagung des asturischen Bergarbeiteraufstandes von 1934 bei der spanischen Rechten angesehenen Franco gelang es, durch die propagandawirksame Entsetzung Toledos und die besondere Unterstützung Hitlers, der in Franco den fähigsten der putschenden Generäle sah, in dieser Junta eine Führungsrolle zu übernehmen. Am 1. Oktober 1936 - später im franquistischen Jahreslauf als „Tag des Caudillo“ festlich begangen - wurde Franco im Thronsaal des Palasts von Burgos von dieser Junta und den Vertretern der befreundeten Mächte Deutschland, Italien und Portugal zum Generalísimo aller Streitkräfte ernannt. Gleichfalls am 1. Oktober 1936 wurde die Junta Técnica del Estado zum Zweck der Einrichtung eines provisorischen Staatswesens begründet. Von da an galt Franco als unumschränkter Herrscher der nationalspanischen Bürgerkriegspartei. Mögliche Rivalen, wie die Generäle Sanjurjo und Mola, kamen während des Bürgerkriegs (am 20. Juli 1936 bzw. am 3. Juni 1937) durch Flugzeugabstürze ums Leben.
Nicht alle Beteiligten an der frente nacional, der Nationalen Front, kämpften – anders als es oft vereinfachend dargestellt wird – im Zeichen und für Ziele des Faschismus. Das Bündnis beruhte vielmehr auf einem recht allgemeinen kleinsten gemeinsamen Nenner: dem von einem rigiden Antikommunismus herrührenden Wunsch nach einem anderen Spanien sowie der Abneigung gegen die Demokratie im allgemeinen und gegen die herrschende Volksfrontregierung (Frente Popular) im besonderen. Die Angreifer im spanischen Bürgerkrieg bestanden aus einer Koalition verschiedenartiger radikaler, aber auch gemäßigt rechter Parteien, Bewegungen und Sympathisanten. Diese umfasste sowohl die Großgrundbesitzer, die rechtsrepublikanische-katholische Partei CEDA, die akademisch-katholische Laienbewegung Acción Católica als auch Monarchisten und Carlisten bis hin zu der einzigen Bewegung auf nationalspanischer Seite, die mit Berechtigung als faschistisch angesehen werden konnte[2] - die Falange Española de las JONS.
Vorrangig wurden, nach Auffassung vieler Historiker, im Spanischen Bürgerkrieg alte Konflikte der mindestens seit der Zeit der napoleonischen Kriege unversöhnlich entzweiten Gesellschaft (Konzept der dos Españas) gewaltsam ausgetragen, die oft nur oberflächlich mit den politischen, ideologischen und sozialen Streitfragen des damaligen Europas verbunden waren.[3]
Die Putschisten hatten, wie bereits beim vereitelten Putschversuch Sanjurjos von 1932, ohne vorherige klare politische Zielvorstellungen gehandelt. Die beteiligten Generäle erwarteten nämlich, binnen weniger Tage die Herrschaft über das Land erringen zu können, ohne hierbei auf Bundesgenossen wie die Falange angewiesen zu sein (die Carlisten nahmen hingegen an der Verschwörung teil). Abgesehen von einigen Schlagworten und Vorstellungen darüber, was abgeschafft werden sollte, existierte während mehrerer Monate kein weitergehendes Konzept für die angestrebte politische Nachkriegsordnung, auf das sich alle Mitglieder der Nationalen Front hätten einigen können.
Im Detail waren die politischen Ziele der Koalitionsteilnehmer vielfach fast völlig unvereinbar. Franco sah die Gefahr des Scheitern und strebte danach, die auf nationalspanischer Seite am Bürgerkrieg teilnehmenden Kräfte möglichst umgehend unter seiner Führung zu vereinen und die Deutungshoheit über Sinn und Zweck des Kampfes gegen die Republik zu erlangen.
Der Griff nach der Falange
Mit der Rolle des Anführers der Junta konnte sich Francisco Franco auf Dauer nicht zufrieden geben. Er wollte nach seinem ausdrücklichen Bekunden die Fehler des früheren spanischen Diktators Miguel Primo de Rivera vermeiden, dessen Diktatur zwischen 1923 und 1930 nie über eine „persönliche Militärdiktatur lateinamerikanischen Stils“[4] hinausgekommen war, weil seine Herrschaft jeder politischen Inspiration, Doktrin oder Struktur entbehrt hatte. Zur Vereinigung der spanischen Rechten unter seiner Führung bedurfte es jedoch eines geeigneten Sammelbeckens. Er fand es in der „Falange Española de las JONS“, die aufgrund ihres Führerprinzips (caudillaje) dafür besonders geeignet schien.
1934, noch zu Zeiten der Zweiten Republik, hatte sich die 1933 gegründete Falange Española mit den ihr weltanschaulich nahe stehenden Juntas de Ofensiva Nacional Sindicalista (JONS), zu deutsch „Vereinigungen der Nationalsyndikalistischen Offensive“ zur „Falange Española de las JONS“ zusammengeschlossen. Die neue Organisation propagierte in einem aus 27 Punkten bestehenden Parteiprogramm aus dem Jahr 1934 unter anderem die Abschaffung der Demokratie und einen „nationalen Syndikalismus“. Unter Letzterem verstand sie die Erfassung der Bevölkerung in ständischen Organisationen. Hierbei beschränkte sich der Falangismus jedoch im Wesentlichen auf die Zwangsmitgliedschaft aller Arbeitsfähigen in so genannten Syndikaten. Ferner enthielt das Programm Forderungen nach Verstaatlichung des Bankenwesens und einer radikalen Agrarreform.
Der Anführer der Falange, José Antonio Primo de Rivera, Sohn Miguel Primo de Riveras, glorifizierte ähnlich wie Mussolini das Soldatentum. Der 1935 aus der Falange wieder ausgeschlossene Ramiro Ledesma, vormals Anführer der JONS, war ein offener Bewunderer der faschistischen Squadren, welche Italien in den Jahren um den „Marsch auf Rom“ (Herbst 1922) mit Terror überzogen hatten. Der Einfluss dieser Partei mit ihren etwa acht- bis zehntausend Mitgliedern war während der gesamten Zweiten Republik zu vernachlässigen. In den letzten Wahlen von 1936 hatte sie nicht ein einziges Mandat erhalten.[5] Sie gehörte auch nicht zu den Urhebern des pronunciamiento im Juli 1936. Obwohl die Falange von den Putschplänen wusste, war sie nicht daran beteiligt.
Am 19. November 1936 wurde der bereits seit März dieses Jahres inhaftierte José Antonio Primo de Rivera durch die spanische Republik nach einem Gerichtsverfahren hingerichtet und die Partei damit führerlos. Franco (dem Beevor nachsagt, einen Befreiungsversuch persönlich unterbunden zu haben, um im eigenen Lager keinem charismatischen Rivalen ausgesetzt zu sein[6]) bemächtigte sich an Stelle des vorläufigen Führers der Falange, Manuel Hedilla, handstreichartig der geschwächten und zerstrittenen falangistischen Bewegung und wurde deren Caudillo (span. – Anführer). Er hatte der Falange vorher weder angehört noch politisch nahe gestanden. Dieser Erhebung Francos zum Caudillo wohnt etwas Zufälliges inne. Hätte sich eine andere Bewegung mit vergleichbarer Verfassung und ähnlicher Eignung für die Herrschaft über einen autoritären Staat angeboten, hätte Franco sich wohl ebenso gut dieser anderen Bewegung bedient. Ironischerweise hatte Primo de Rivera junior aus der Zelle heraus seine Anhänger ermahnt:
„„‚Passt auf die Rechte auf… Die Falange ist keine konservative Kraft.‘ Sie sollten sich nicht als Außenseiter an einer Bewegung beteiligen, ‚die nicht zur Errichtung des national-syndikalistischen Staats führen wird.‘ Offensichtlich wusste er, dass ein solcher Versuch bevorstand […] Nur wenige Tage vor Ausbruch des nationalistischen Aufstands, am 12. Juli, schrieb er an einen Freund: ‚Eines der schrecklichsten Dinge würde die nationalrepublikanische Diktatur sein. Ein anderer falscher Versuch, den ich befürchte, ist… die Herrschaft eines falschen, konservativen Faschismus ohne revolutionären Mut und junges Blut.‘ […] Was er befürchtete, war genau das, was eintrat.““
– Francis L. Carsten: Der Aufstieg des Faschismus in Europa, S. 237
Franco zeigte bald darauf, dass er sich der Falange hauptsächlich zum Zweck der Machtergreifung und als Klammer für die Parteien und Bewegungen der frente nacional bemächtigt hatte. Mit ihren Zielsetzungen identifizierte er sich wenig, obwohl er gewisse Punkte und Forderungen des Parteiprogramms umsetzte. Das falangistische Programm von nunmehr sechsundzwanzig Punkten wurde in den Rang einer Staatsdoktrin erhoben, während Franco dieses Programm nur als Ausgangspunkt bezeichnete, das nach den Anforderungen der Zeit abzuwandeln sei. Darum nahm er die falangistischen Vorstellungen auf und ließ sie wieder fallen, wann immer das opportun erschien.
„General Franco hatte nicht die geringste Absicht, die revolutionären Losungen und Forderungen der Falange zu übernehmen, mit denen er keinerlei Sympathie hatte. Er war ein Konservativer der alten Schule und der Aufstand der Generale ein Putsch, und nicht die soziale und nationale Revolution, von der die Falange geträumt hatte. […] Da er [Primo de Rivera jun.] die Kreise des Regimes nicht mehr stören konnte, wurde er zum offiziellen Märtyrer und Schutzheiligen der Diktatur Francos, einer Diktatur, deren erklärter Gegner er sicherlich geworden wäre, falls sein Leben länger gedauert hätte.“
– Francis L. Carsten: Der Aufstieg des Faschismus in Europa, S. 237 f.
Die Gründung der franquistischen Staatspartei
Der 19. April 1937 ist die eigentliche Geburtsstunde des franquistischen Staates. An diesem Tag wurde die revolutionär-antimonarchistischen Falange mit der monarchistisch-absolutistischen und daher im Spektrum der rechten Bewegungen genau entgegengesetzten carlistischen Comunión Tradicionalista zur Einheitspartei Falange Española Tradicionalista y de las JONS zusammengeschlossen. Diese eigenartige Vereinigung einer revolutionären mit einer reaktionären Bewegung[7] kam auf das Betreiben von Francos Schwager Ramón Serrano Súñer zustande, welcher selbst weder der Falange noch den Carlisten, sondern der CEDA angehörte. Serrano hatte Franco die Vereinigung vorgeschlagen, da seiner Ansicht nach keine der an der nationalspanischen Koalition beteiligten Fraktionen den „Anforderungen des Tages“ entsprach. Er selbst wurde auf Wunsch Francos der erste Generalsekretär der neuen Partei und befasste sich damit, die verschiedenen Teile der neuen Bewegung zu koordinieren. Dies gelang ihm aber nicht vollständig, da nicht alle Falangisten sich dem neuen Kurs anschließen wollten. Ansonsten ließen die vorher selbständigen Organisationen die Vereinigung geschehen, da Franco ihnen für die Zeit nach Abschluss des Bürgerkriegs die Beteiligung an der Macht in Aussicht stellte.
„Die olympische Verachtung, die Franco für die Spanier, für Freund und Feind empfand, äußerte sich von Anfang an in der Auffassung von dem Staat, zu dessen Oberhaupt er sich ausrief. […] Unterstützt von einem unübersichtlichen Konglomerat von Faschisten, die sich „Falangisten“ nannten (d. h. Republikaner und Syndikalisten), „Traditionalisten“, also religiös verwurzelten Karlisten, „Juntas de ofensiva nacional sindicalista“, also Nazis mit Knoblauchsuppe, knetete er diese seelenruhig wie einen Brotteig zusammen zur „Falange Española Tradicionalista y de las JONS“. Konnte man sich eine größere Beleidigung dieser drei Gruppen mit ihren grundverschiedenen Ideologien denken? Aber sie hörten ihn unbewegt, dann begeistert an, weil es ihnen dabei um nicht wenig politische Macht ging, zum ausschließlichen und monopolistischen Gebrauch.“
– Salvador de Madariaga: Spanien, S. 450
Durch diesen Zusammenschluss der beiden sehr ungleichen Partner hatte Franco das franquistische System in seinen Grundzügen angelegt: aus einer lockeren Koalition war eine Bewegung unter Francos alleiniger Führung geworden. Bald darauf wurden auch die legitimistischen Monarchisten der Bewegung angeschlossen, andere Organisationen wie die CEDA waren zu diesem Zeitpunkt schon aufgelöst.
Die neue Organisation „F.E.T. y de las JONS“, genannt „Movimiento Nacional“ legte in vieler Hinsicht Ideologie und Zielsetzungen der „alten“ Falange ab: konservative und monarchistische Zielsetzungen traten in den Vordergrund, von einer Bodenreform war keine Rede mehr. Andererseits wurden zentrale falangistische Programmpunkte wie der Syndikalismus beibehalten. Die F.E.T. y de las JONS stellte, bedingt durch ihre Heterogenität, einen Kompromiss dar, der allen etwas bot: den spanischen Antimonarchisten ebenso wie den Königstreuen, der alten Rechten ebenso wie den faschistischen, teilweise sozialistisch orientierten Falangisten.
So wurden nach und nach alle politischen Kräfte der nationalspanischen Kriegspartei unter Francos Führung zusammengefasst, während umgekehrt das politische Spektrum auf Seiten der Republik – welches noch heterogener als die nationale Seite war[8] – immer uneiniger wurde und (wie in Barcelona im Frühjahr 1937) sogar Bürgerkriege innerhalb des Bürgerkriegs austrug. Neben den italienischen Waffenlieferungen war dieses geschlossene Vorgehen der Grund für den Sieg der nationalspanischen Sache über die Republik im Frühjahr 1939. Der Franquismus herrschte nunmehr in ganz Spanien.
Die Phasen des franquistischen Regimes
Die Franco-Diktatur begann nach dem militärischen Erfolg mit einer etwa fünfjährigen Phase gewaltsamer Säuberungen, gefolgt von einem eher ideologisch geprägten Zeitabschnitt, in welchem versucht wurde, Ansätze einer Planwirtschaft durchzusetzen. Ab etwa Ende der fünfziger Jahre bis zu Francos Tod folgte eine lange Zeit der politischen und gesellschaftlichen Lethargie, der jedoch eine beachtliche wirtschaftliche Belebung gegenüberstand. [10]
Historisch zog der franquistische Staat einen Schlussstrich unter mehr als hundert Jahre politischen Kampf und Instabilität in Spanien und erwies sich als erstes stabiles politisches System seit den napoleonischen Kriegen. Der Umstand, dass sich der Franquismus fast vierzig Jahre lang halten konnte, wird nicht zuletzt darauf zurückgeführt, dass sich Franco nach dem Sieg im Bürgerkrieg in einer Position sah, welche ihm praktisch absolute Macht einräumte und ihm erlaubte, sein Herrschaftssystem nach seinem Gutdünken zu gestalten.
Die „Blaue Periode“
Verkörpert im so genannen „Estado Nuevo“, zeigte sich der Franqismus in den Jahren des Spanischen Bürgerkriegs und in der unmittelbaren Nachkriegszeit als grausame Despotie in einem verwüsteten, bankrotten und wirtschaftlich am Boden liegenden Land. Nach der Parteifarbe der Falange wurden die Säuberungsaktionen auch als „blauer Terror“ bezeichnet. Bereits seit Beginn des Bürgerkriegs dominierten in den nationalspanisch beherrschten Landesteilen Repression, Folter und Rache am politischen Gegner. Die spanische Gesellschaft teilte sich in Sieger und Besiegte, und „[die] Besiegten, die in den Augen Francos das absolut Böse verkörpert hatten, sollten zahlen und büßen“[11]. Schon am 13. Februar 1939 wurde ein Dekret über das „Verfahren mit politischen Missetätern“ in Kraft gesetzt, welches Aktivitäten, die von Franco als umstürzlerische Tätigkeit angesehen wurden, bis zurück in das Jahr 1934 rückwirkend unter Strafe stellte.[12]
Die Zahl der politisch motivierten Hinrichtungen ging in die Hunderttausende. Bernecker gibt die Zahl derer, die im franquistischen Spanien zwischen 1936 und 1944 durch politischen Mord und Justizverbrechen ums Leben kamen, mit bis zu 400.000 Menschen an. Neuere Schätzungen (u. a. von Michael Richards) gehen von 150.000 bis 200.000 Opfern aus. Die Exekutierten wurden in der Regel anonym in Massengräbern beigesetzt, um sie dort dem Vergessen zu überantworten: In Galicien soll darum sogar die Ausstellung von Totenscheinen verweigert worden sein.
In der Literatur wird die Zahl der politischen Häftlinge nach dem Bürgerkrieg zumeist auf ca 1,5 Millionen geschätzt. Sie und ihre Angehörigen wurden beispielsweise bei der Zuteilung von Lebensmittelmarken systematisch benachteiligt, hatten ständige Demütigungen hinzunehmen und lebten auch nach Entlassung aus der Haft stets in Angst vor einer erneuten Inhaftierung. Nach seiner Konsolidierung ging das Regime allmählich zu weniger offen gewaltsamen Repressionsmaßnahmen über. Doch die letzten Konzentrationslager[13], von denen es in Spanien über einhundert gegeben haben soll und in welchen nicht nur Parteigänger der spanischen Republik, sondern während des Zweiten Weltkriegs auch einige zehntausend Flüchtlinge aus ganz Europa interniert worden sein sollen[14], wurden erst 1962 geschlossen. Hinzu kamen Strafbataillone, welche vor allem im Straßenbau eingesetzt wurden.
400.000–500.000 Menschen (Bernecker zufolge ist dies die Obergrenze der Schätzungen), darunter allein 150.000 Basken, flüchteten ab 1939 hauptsächlich nach Frankreich, aber auch nach Mexiko, wohin sich die republikanische Exilregierung wandte. Hierbei handelte es sich um die größte Exilantenbewegung der spanischen Geschichte. Führende Politiker der Republik wurden jedoch von Vichy-Frankreich oder durch die Gestapo an Spanien ausgeliefert und dort – wie im Falle von Lluís Companys – hingerichtet. In der Forschung ist von 13.000 „Rotspaniern“ die Rede, die nach der Besetzung Frankreichs durch Hitlers Truppen aufgegriffen wurden und den Weg in deutsche Konzentrationslager nahmen, wo nicht weniger als 10.000 von ihnen ums Leben gekommen sein sollen – 7.000 davon allein im KZ Mauthausen. Etwa die Hälfte aller Exilanten ist demnach aufgrund einer Anzahl von Straferlassen – wie Ende 1939 einer Teilamnestie für kleinere Vergehen der „Marxisten“ – in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg wieder heimgekehrt. Eine Generalamnestie wurde jedoch niemals ausgesprochen, und so kehrten sehr viele Spanier erst nach Francos Tod aus dem Exil zurück.
1946 hatte die UNO einen diplomatischen Boykott gegen Spanien verhängt. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs war das Franco-Regime fast vollständig außenpolitisch und wirtschaftlich isoliert. Dies führte zu großen Problemen bei der Versorgung der Bevölkerung. Erst 1953 konnte Franco mit den USA ein Truppenstationierungsabkommen und wenig später ein Konkordat mit dem Vatikan abschließen. 1955 trat das Land schließlich der UNO bei.
Der Spätfranquismus
Der außenpolitischen Offensive zur Absicherung des Franqismus folgten keine politischen Freiheiten. Erst unter dem Druck eines bevorstehenden wirtschaftlichen Kollapses und nach wachsenden Protesten der Bevölkerung erfolgte, nach einem fast vollständigen Austausch der Regierungsmannschaft durch ein Technokratenregime, eine wirtschaftspolitische Liberalisierung, die von konservativen Eliten wie etwa Angehörigen des Opus Dei getragen wurde.
Die Phase des Regimes, die mit diesem wirtschaftlichen Umschwung anhob, wird als tardofranquismo (Spätfranquismus) bezeichnet. Mit der allerdings erst spät einsetzenden wirtschaftlichen Gesundung Spaniens und dem daraus folgenden zunehmendem Wohlstand breiterer Schichten der spanischen Bevölkerung konsolidierte Franco seine Herrschaft noch einmal. Dieser wirtschaftspolitische Paradigmenwechsel, der innenpolitisch mit dem relativen Machtverlust des Militärs und des Movimiento einherging, wurde dadurch ermöglicht, dass Franco auf Grundlage der außenpolitischen Erfolge auch die innere Lage stabilisieren konnte.
Der Franquismus endete in einem Staat, der zwar eine autoritäre Diktatur geblieben war, andererseits aber seine Bürger im Alltag weitgehend unbehelligt ließ – wenngleich in den letzten Jahren des Franquismus die Repression wegen der Aktivitäten der ETA und weiterer oppositioneller Gruppen wieder zunahm. Franco vertrat bis zu seinem Tod antimodernistische staatspolitische Vorstellungen. Er gestand der Bevölkerung kaum demokratische Rechte und keine Koalitionsfreiheit außerhalb der vom System kontrollierten Syndikate zu und behielt sich als Diktator vor, jederzeit nach seinem Ermessen sämtliche Instrumente politischer und gesellschaftspolitischer Unterdrückung gegen jede Art von Opposition einzusetzen. Die staatlichen Institutionen von der Staatspartei Movimiento Nacional bis zu den ständischen Organisationen der Sindicatos verticales blieben bis zuletzt Instrumente der persönlichen Machtausübung des Caudillo. Der franquistische Staat übertrug der Polizei (einschließlich der Guardia Civil) und den Sicherheitsdiensten erhebliche Macht. Die internen Sicherheitskräfte waren in vieler Hinsicht besser ausgerüstet und organisiert als die spanische Armee. Besonders die Guardia Civil bekämpfte jahrzehntelang mit erheblicher Brutalität alle Versuche, unabhängige, partikularistische oder oppositionelle Parteien und Gewerkschaften zu bilden oder entsprechende persönliche Meinungen zu äußern.
Der franquistische Staat wurde nach dem Tod des Diktators 1975 binnen weniger Jahre im Rahmen einer Transition (spanisch Transición) beispielhaft friedlich – mit der Ausnahme des Putschversuchs in den Cortes am 23. Februar 1981 – in eine parlamentarische Monarchie umgewandelt.
Das System des Franquismus
Francos System bestand in der Hauptsache – wie Hugh Thomas und Bernecker übereinstimmend feststellen – aus einem Kompromiss zwischen Militär, Movimiento Nacional und katholischer Kirche. Seine Fähigkeit bestand darin, dass er fortwährend alle diese innenpolitischen Gruppierungen, die ihn stützten bzw. die er nicht ignorieren konnte, gegeneinander ausspielte. Daneben gab es, wie Bernecker ausführt, mit den Latifundisten und der Großfinanz weitere Gruppierungen, die zahlenmäßig weniger bedeutend waren, aber deren Einfluss in Spanien unübersehbar war. Außerdem sind in dem Zusammenhang die Acción Católica und nicht zuletzt das erst in späteren Jahren einflussreiche Opus Dei zu nennen. Im Zusammenhang mit dem Aufbau des franquistischen Staats dürfen ferner die Zwangskorporationen, die Syndikate, nicht vergessen werden.
Mit den einzelnen Phasen des Regimes wechselten auch die Stützen des Staates, ihre Bedeutung für das System oder der Grad ihrer Loyalität zu Franco – der Diktator selbst war die einzige echte Konstante des Systems. Auf lange Sicht verloren nicht nur die Anhänger der Spanischen Republik, sondern auch viele Gruppen, welche Franco im Bürgerkrieg an die Macht gebracht hatten, an Einfluss zugunsten des Despotismus eines Einzelnen und seiner Vasallen.
„Die Ziele, für die man gekämpft hatte, waren 1939 … mehr oder minder tot. Aus leidenschaftlichen ideellen Konflikten war zum Schluss nur noch ein opportunistisches Tauziehen um die Weiterexistenz der Kämpfenden geworden. Liberalismus und Freimaurerei waren ausgetrieben, aber die Kirche war von der Falange praktisch entmachtet. Die sozialen Ziele der Falange jedoch waren fast ebenso verblichen wie die der Kommunisten, Anarchisten und Sozialdemokraten. Carlisten und legitime Monarchisten konnten ihren Standpunkt nicht durchsetzen. Auf dieser Schädelstätte der Ideologien thronte triumphierend ein kühler, farbloser, grauer Mann, der den Spanischen Bürgerkrieg überlebt hatte wie Octavian den römischen. Cäsar und Pompeius, Brutus und Antonius, Cato und Cicero – alle diese Genies ermangelten des geringeren Talents, die Dinge überleben zu können. Francisco Franco war der Octavian Spaniens.“
– Hugh Thomas: Der Spanische Bürgerkrieg, S. 465
Der Diktator: Francisco Franco
Siehe Hauptartikel: Francisco Franco
Francos Griff nach der Macht in den Jahren 1936 und 1937 war im politischen Umfeld einer ausgesprochen heterogenen Kriegspartei erfolgt. Es war abzusehen, dass die einzelnen Gruppen der fragilen, im Wesentlichen nur durch die augenblickliche Krisenlage zusammengehaltenen Koalition früher oder später ihre Waffen gegeneinander richten würden. Die schlecht austarierte Koalition konnte jederzeit zerbrechen, sobald eine der Gruppierungen, aus denen sie sich zusammensetzte, aus welchen Gründen auch immer das Übergewicht erhalten und sodann die eigenen Zielvorstellungen gegen die anderen Parteien durchzusetzen versuchen würde. Franco löste dieses Dilemma, indem er die unter seiner Führung kämpfenden politischen Gruppierungen teils durch Zwang, teils durch Überredung und Versprechungen unter seine persönliche Kontrolle brachte und ihre überschüssigen politischen Energien auf Flügelkämpfe im Rahmen des Movimiento Nacional richtete. In der Staatspartei hielt er die einzelnen Fraktionen dadurch in Gleichgewicht, dass er sie gegeneinander auszuspielen pflegte. Das ideologische Vakuum füllte Franco absichtlich bis zuletzt nicht aus: Basis und Legitimationsquelle seiner Herrschaft war neben dem traditionalen Katholizismus im Wesentlichen die im Bürgerkrieg erworbene Machtfülle, über die Franco nach dem Prinzip „teile und herrsche“ verfügte.
Im Unterschied zu anderen zeitgenössischen Diktaturen, wurde Spanien weniger von einer die Staatsziele vorgebenden Ideologie als vielmehr von der Person des Diktators geprägt, was auch in der Bezeichnung „Franquismus“ zum Ausdruck kommt, auch wenn es Franco nicht gegeben war, Volksmassen zu begeistern. Der kleingewachsene Franco mit seinem Kugelbauch wirkte reichlich unmilitärisch und hatte sich in seiner aktiven Militärzeit darum Spitznamen wie „Kommandantchen“ oder „Franquito“ zugezogen[15]. Seinem fehlenden Charisma versuchte der Generalísimo, dessen Fistelstimme „seinen Kommandos den Klang eines Gebets“[16] gab, mit der Inszenierung eines Personenkults aufzuhelfen. Das System funktionierte auch ohne charismatischen Führer. Franco, der sich in Naturell und Temperament von Mussolini und Hitler wesentlich unterschied, war alles andere als ein Mann der Tat, sondern verdankte sein politisches Überleben bis zuletzt seiner Umsicht, seinem Organisationstalent und seiner beeindruckenden Fähigkeit, Probleme auszusitzen und nie etwas zu überstürzen. Bernecker berichtet von einer bezeichnenden Anekdote, wonach sich auf Francos Schreibtisch zwei Aktenstapel befunden hätten – einer für Probleme, die sich mit der Zeit erledigt hatten, und ein anderer für Probleme, die sich mit der Zeit noch erledigen mussten[17]. Auch darin, dass Franco eher reagierte als agierte, sich allzu sehr zu exponieren vermied und Risiken möglichst aus dem Weg ging, zeigt sich – wie Hugh Thomas es ausdrückt – der „Unterschied zwischen Franco und dem imperialistischen, eroberungssüchtigen Diktatoren des eigentlich faschistischen Typs“[18]: Franco wusste, wann man aufhören muss.[19] Nach Beevor hatte Franco jedenfalls vor dem Bürgerkrieg trotz allem eine Leidenschaft, nämlich alles begierig zu lesen, was er über die „bolschewistische Gefahr“ auftreiben konnte.[20]
Obwohl Franco nicht in vergleichbarem Maße wie andere zeitgenössische Diktatoren in der Öffentlichkeit in Erscheinung trat, war seine Stellung im Staatsganzen in vieler Hinsicht unabhängiger als diejenige anderer Despoten. Davon abgesehen, dass sich während Francos gesamter Regierung nie ein ernstzunehmender Konkurrent zeigte, war dies darauf zurückzuführen, dass Franco über einige wenige Leitlinien und Schlagworte hinaus nie eine zusammenhängende Ideologie formulierte und somit auch kaum durch eine solche in seiner Entschlussfreiheit beschränkt war. Hinzu kam, dass nicht eine der verschiedenen Fraktionen des Movimiento Nacional und auch nicht eine der anderen Stützen des Regimes wie die katholische Kirche und sogar das Militär wirklich für sich in Anspruch nehmen konnte, dass Franco einer der Ihren sei. Franco herrschte, indem er alle seine Stützen gegeneinander ausspielte und es vermied, sich zugunsten einer Gruppierung festzulegen. Der persönlich anspruchslose Diktator hielt sich im Hinblick auf seine eigene Haltung zu Fragen der Staatsführung und gesellschaftliche Politik häufig bedeckt und behielt sich die Rolle des die Debatte abschließenden Schiedsrichters vor. Abgesehen von seiner Familie brachte er nur sehr wenigen Personen jemals echtes Vertrauen entgegen.
Dies ging so weit, dass zahlreiche Institutionen des franquistischen Staats und viele der Elemente des franquistischen Ideologiegebäudes weniger auf Franco selbst als vielmehr auf das Betreiben der Säulen von Francos Macht – wie insbesondere des durch die Falange dominierten Movimiento Nacional und der Kirche –zurückzuführen waren. Die Staatsgewalt ist zwar nicht ohne die Verflechtung mit diesen Machtzentren, doch großenteils ohne die Konzessionen vorstellbar, welche Franco den Stützen des Systems je nach Opportunität machte. Einzelne Punkte der ideologischen Ansätze stellten sich zudem als verhandelbar heraus, wenn es Franco für seine Zwecke nützlich erschien. Salvador de Madariaga stellt Franco als einen machtgierigen Egoisten ohne Ideale dar:
„„Er [Franco] war ein Besessener, besessen von dieser Herrschergabe, und bis zu seinem Ende herrschte in ihm die Herrschsucht derart, dass er nicht einmal dem Tod erlauben wollte, sie ihm streitig zu machen … Diese Verachtung für alles und jeden, die er selten zu verheimlichen bemüht war (außer im religiösen Bereich, und auch dort, ohne sich sehr anzustrengen), rührte daher, dass er nur von einem Gedanken beseelt war: Franco diente nur Franco. Die politischen Theorien und Ideologien ließen ihn unberührt. Er unterstützte Hitler, weil damals die ganze Macht von Hitler ausging. […] Als er ins amerikanische Lager übergehen musste, warf er seine antidemokratischen Reden in den Papierkorb. Franco hat nie eine uneigennützige Meinung vertreten, die sich aus Logik, Vernunft, Großmut, Nächstenliebe oder dem Rechtsgefühl ergeben hätte; jegliche Interpretation seiner Handlungen, die Religiöses zur Erklärung zulässt, muss irrig sein. Franco glaubte stets nur an Franco.““
– Salvador de Madariaga: Spanien, S. 449 f.
Nach Francos Vorstellungen sollte jedoch seine eigene diktatorische Herrschaftsform nicht von Dauer sein, wenngleich der autoritär-konservative Charakter des spanischen Staates erhalten bleiben sollte. Er sorgte bereits zu Lebzeiten dafür, dass nach ihm niemand dieselbe Machtfülle auf sich vereinen würde. Das Amt des Regierungschefs übertrug er bereits zu Lebzeiten zuerst auf Luis Carrero Blanco, nach dessen Ermordung durch die ETA im Jahr 1973 auf Carlos Arias Navarro. Bereits 1947 hatte Franco die Monarchie in Spanien gesetzlich wieder verankert, jedoch den Thron zu seinen Lebzeiten vakant gelassen. Diese Wiedereinführung sah Franco jedoch als Instauration, nicht als Restauration an[21], da die Monarchie zukünftig in vollem Einklang mit den Prinzipien des Movimiento Nacional stehen sollte. Sich selbst sah Franco wohl als Reichsverweser an, der die Wiedereinsetzung der Monarchie vorbereiten wollte, sich aber selbst mit monarchischem Glanz umgab. So trug er eine Uniform, die an sich dem König vorbehalten war. Überdies ließ er sein Konterfei auf dem Münzgeld abbilden und maß sich sogar Gottesgnadentum bei – sein persönlicher Titel lautete por la gracia de Dios, Caudillo de España y de la Cruzada. Zudem genoss Franco die liturgischen Ehrenrechte, welche vordem dem König zugestanden hatten. Er übernahm und leitete die Erziehung Juan Carlos I., den er schließlich 1969 zu seinem Nachfolger ernannte, nachdem er die Entscheidung über die Festlegung seines königlichen Nachfolgers jahrzehntelang aufgeschoben und dabei alle möglichen Prätendenten, einschließlich derjenigen der Carlisten, gegeneinander ausgespielt hatte.
Das Militär
Franco, der aus den Reihen des Militärs kam, räumte diesem anfangs – quasi als Siegesbeute – bedeutende Macht und eine Anzahl von Privilegien ein. Schon bald entzog er ihm jedoch nach und nach seinen politischen Einfluss und besetzte die Regierungsämter überwiegend mit Zivilisten. Das Militär, das ihm im Wesentlichen treu ergeben war, blieb jedoch infolge seines Einflusses auf die Sicherheitskräfte sowie seiner Stellung in der öffentlichen Verwaltung und im Wirtschaftsleben während der gesamten Regierungszeit Francos eine Macht, die er nicht vernachlässigen durfte. Das Militär erwies sich als zuverlässige Stütze bei der „Entfaschisierung“ des Systems in den Nachkriegsjahren, als es vorübergehend – bis zur Berufung modernerer Eliten – einige der bis dahin von der F. E. T. y de las JONS gehaltenen Positionen, vor allem im Bereich der öffentlichen Verwaltung, übernahm.
Dieser Einfluss des Militärs sollte jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass Francos Herrschaft – jedenfalls nach Ende des Zweiten Weltkriegs – keine Militärdiktatur im eigentlichen Sinne war. Dies zeigt sich einerseits am anhaltend niedrigen Anteil der staatlichen Rüstungsausgaben nach 1945 und andererseits daran, dass die Repräsentanten des Heers bei wichtigen politischen Weichenstellungen keine entscheidende Rolle spielten und vor allem im Spätfranquismus auch kaum gefragt wurden.
Das Selbstverständnis des Militärs hatte sich während Francos Herrschaft gewandelt. Der Umstand, dass es zuletzt kaum noch Einfluss auf politischer Ebene ausüben konnte, führte zu einer längst überfälligen Entpolitisierung und Disziplinierung des Militärs[22]. So kam es, dass nach Francos Tod die Streitkräfte in den Prozess der transición nicht eingriffen, sondern den legalen Machtwechsel auf der Basis freier Wahlen geschehen ließen. Diese Haltung war keineswegs selbstverständlich, wenn man berücksichtigt, dass die Streitkräfte vor dem Bürgerkrieg für ihren Prätorianismus berüchtigt waren und allein im 19. Jahrhundert etwa 50 Putsche und Putschversuche ins Werk gesetzt hatten.
Der Movimiento Nacional
Staatspartei des franquistischen Systems war die Falange Española Tradicionalista y de las Juntas de Ofensiva Nacional Sindicalista (in wörtlicher Übersetzung: „Spanische Traditionalistische Phalanx der Vereinigungen der Nationalsyndikalistischen Offensive“, kurz F.E.T. y de las JONS, eine „Organisation […] so schwerfällig wie ihr Name“[23]). Ihre Namensbestandteile weisen auf die carlistische Comunión Tradicionalista („Traditionalistische Glaubensgemeinschaft“) und auf die faschistische Falange Española de las JONS hin. Sie wurde auch Movimiento Nacional oder nach der lange Zeit dominierenden Teilfraktion oft einfach „Falange“ genannt.
Bernecker bezeichnet die Herrschaft dieser Bewegung während des Bürgerkriegs und in den ersten Nachkriegsjahren als die „Blaue Periode“. Die Machtfülle des Moviento Nacional war besonders groß, als Franco zwischen den Parteien des Zweiten Weltkrieges die Balance zu wahren und nach Kriegsende die außenpolitische Isolation zu überwinden versuchte. In den frühen Jahren bis nach dem 2. Weltkrieg prägte die Bewegung entscheidend die Ideologie des Franquismus. Franco führte jedoch während seiner gesamten Amtszeit den Einfluss des Movimiento immer weiter zurück. Einige Historiker sprechen sogar – soweit der ideologische Zustand dieses rechten Sammelbeckens das rechtfertigte – von einer „Entfaschisierung“ des franquistischen Staats durch Franco selbst. So kosteten die Regierungswechsel von 1957 und 1969 den Movimiento jeweils erhebliche Macht, welche anderen Gruppierungen, vor allem dem Militär und später dem Opus Dei übertragen wurde. Da zahlreiche Altfalangisten (camisas viejas, Althemden) den Kurs Francos ablehnten, der auf ihre Zurückdrängung abzielte, gab es im franquistischen Spanien sogar so etwas wie eine rechte Opposition.
Ab 1958 erwähnten die offiziellen Texte des Staats die Bezeichnung „Falange“ nicht mehr, und ab 1970 wurde die Bewegung auch offiziell in Movimiento Nacional umbenannt. Der Movimiento füllte die Funktionen einer Staatspartei immer eingeschränkter aus. Bereits während des Bürgerkriegs hatte die Staatspartei einen Vergleich mit den Parteiorganisationen totalitärer Regimes nur eingeschränkt zugelassen. Ihre ideologische Ausrichtung war wegen der Verschiedenartigkeit der in ihm zusammengefassten Organisationen bereits während des Bürgerkrieges unklar und wurde nach einem umfangreichen Zustrom von Mitgliedern im Jahr 1939 noch diffuser. Der Movimiento setzte sich ausschließlich aus Flügeln zusammen, weil ein ideologisches Zentrum oder eine Parteilinie kaum auszumachen war. Aus diesem Grund war er auch weit entfernt von der ideologischen Geschlossenheit eines Partito Nazionale Fascista oder gar einer NSDAP. Waren die Fraktionen des Movimiento selbst auch von der direkten Macht ausgeschlossen, die von Franco ausgeübt wurde, so waren sie deshalb nicht machtlos. Ihre Anführer wurden durch Franco auf Basis eines Vertrauensverhältnisses eingesetzt, was dazu führte, dass keine dieser Gruppen gänzlich oder auf Dauer übergangen wurde.[24]
Der Movimiento bewirkte aufgrund seiner unübersichtlichen Zusammensetzung aber immerhin, dass im autoritären System Francos in der Praxis ein sehr eingeschränkter Pluralismus[25] möglich war, welcher in totalitären Systemen – man denke in Hinblick auf den deutschen Nationalsozialismus nur an Gregor Strasser oder Ernst Röhm) – undenkbar gewesen wäre.
Ideologisch deutlich divergierende Gruppen wie etwa die carlistischen, monarchistischen, altrechten und falangistischen Flügel innerhalb der Staatspartei F.E.T y de las JONS konnten sich gerade aufgrund des für den franquistischen Staat charakteristischen Fehlens einer positiv formulierten Staatsideologie bilden und ihre mitunter sehr verschiedenen Auffassungen zu tagesaktuellen und selbst grundsätzlichen Fragen artikulieren. Franco verwendete große Sorgfalt darauf, dass dieser sehr relative Pluralismus der einzelnen Fraktionen nicht etwa in oppositionelle Haltungen umschlug. Als der Prätendent der carlistischen Bewegung, Francisco Javier (I.), Verständnis für baskische und katalanische Autonomiebestrebungen äußerte und sein Sohn Carlos-Hugo seinen Vater wegen dessen Haltung, den Anhängern der carlistischen Bewegung im Zuge des Plebiszits von 1966 über das Staatsorganisationsgesetz (Ley Orgánica del Estado) eine Zustimmung zu Francos Nachfolgeregelung zu empfehlen, sinngemäß als Opportunisten bezeichnete, ließ Franco den Prätendenten und sämtliche Prinzen der II. Carlistischen Dynastie aus Spanien ausweisen.
Die amorphe und hochbürokratisierte F.E.T. y de las JONS übte nicht, wie die entsprechenden Parteiorganisationen Deutschlands oder Italiens, das Monopol der Rekrutierung sämtlicher Machteliten aus, allein schon weil Franco sich in der Zusammensetzung seiner Regierungen gerne auf Kleriker und Militärs stützte, die der Staatspartei nicht anzugehören brauchten. Somit war der Movimiento nur ein Element in der Architektur des franquistischen Staats. Er war war – Bernecker zufolge – ein „innenpolitisches Instrument Francos“, welches er dazu verwendete, die rechten Kräfte in Spanien gegeneinander auszuspielen. Mit dem Antimonarchismus der falangistischen Fraktion etwa war es ihm demnach möglich, ein Gegengewicht zu den monarchistischen Gruppen, vor allem den Carlisten zu schaffen. Aus demselben Grund war die Falange wegen ihres sozialistischen Einschlags gegenüber den Konservativen und der alten Rechte nützlich. Auch Teile des Militärs, welche mit der Falange sympathisierten, ließen sich gegen andere Fraktionen innerhalb des Militärs in Aufstellung bringen.
Der Movimiento behielt jedoch bis zuletzt eine nicht zu übergehende Stellung durch die ständische Organisation des Staatswesens, durch seine Vertretung in den Cortes Generales sowie durch seinen Einfluss auf das Universitätssystem und auf die Massenmedien: Radio und Fernsehen waren gänzlich, die Presse zu einem beträchtlichen Teil von der Staatspartei kontrolliert.
Die Sindicatos verticales
Der Estado Nuevo zeigt deutliche Ansätze einer korporativen Gliederung, umfasste jedoch nicht die gesamte Gesellschaft. Das ständestaatliche Modell wurde im Gesetz über die Prinzipien des Movimiento Nacional von 1958 festgeschrieben. Art. VI sah neben den Familien und den Gemeinden die Syndikate als entidades de la vida social („Elemente des gesellschaftlichen Lebens“) und estructuras básicas de la comunidad nacional („Grundstrukturen der nationalen Gemeinschaft“) an. Politische Organisationen, welche außerhalb der genannten Grundstrukturen und anderer für diesen Zweck eingerichteter Körperschaften, insbesondere also außerhalb der Syndikate standen, waren nach Art. VIII verboten (Toda organización politica de cualquier indole al margen de este sistema representativo será considerada ilegal).
Die Syndikate gingen auf José António Primo de Rivera zurück. Dieser hatte bereits 1935 die Umwandlung der Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen in berufsständische Syndikate gefordert, welche nach Produktionszweigen gegliedert, Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einer einzigen Organisation unter Aufsicht und Leitung des Staates zusammenfassen sollten. Andere Organisationen mit gewerkschaftsähnlichen Funktionen wurden aufgelöst und mit einem Verbot der Neubildung belegt. Dieses Verbot wurde jedoch nicht lückenlos durchgesetzt, da die Hermandades Obrera de Accion Católica (Arbeiterbruderschaften der Katholischen Aktion, HOAC) sich weiter betätigten und offen als Alternative zu den Sindicatos verticales darstellten. Wegen ihres immer schärferen Konfrontationskurses wurde Anfang der 1960er Jahre schließlich die katholische HOAC-Führungsmannschaft auf Druck des Regimes abgesetzt.
Die Syndikate hatten eine politische und eine repräsentative Funktion, verfügten allerdings über wenig konkrete Machtbefugnisse. Erst 1958 erhielten die schon 1947 eingerichteten Betriebsausschüsse das Recht, die Interessen der jeweiligen Arbeitnehmerschaft bei betrieblichen Abkommen zu vertreten. Wie Bernecker ausführt[26], wurden trotz dieser relativen Stärkung der Kompetenzen in den Folgejahren die „Kritik an der mangelnden Repräsentivität der Syndikatsführung, der Unverantwortlichkeit der Befehlslinie und der Abhängigkeit der Syndikate von der politischen Führung geübt.“
Das Syndikatssystem bestand im Wesentlichen unverändert bis zu Francos Tod, wurde allerdings von illegalen Interessenvertretungen wie den Comisiones Obreras (CC.OO) zuletzt bis fast zur Bedeutungslosigkeit unterwandert und ausgehöhlt.
Die katholische Kirche
Während etwa der ersten zwei Jahrzehnte der ausgeprägt klerikalistischen Herrschaft Francos war die katholische Kirche eine der effektivsten Stützen des franquistischen Staats. Im Gegenzug für die Legitimierung der Diktatur erhielt sie weitreichenden Einfluss auf dem Gebiet der spanischen Gesellschaftspolitik. Dieser sogenannte nacional-catolicismo der Franco-Zeit lastet nach Manfred Tietz[27] auch nach der Demokratisierung des Landes als schwere Hypothek auf der spanischen Kirche.[28]
Der Nationalkatholizismus
Die Herrschaft Francisco Francos gab sich betont katholisch und suchte die Nähe der kirchlichen Institutionen, von welchen sie Legitimation beanspruchte und erhielt. So erkannte die Kirche Franco unter anderem ein Gottesgnadentum zu, welches Bestandteil seines offiziellen Titels wurde. Dieses besondere Verhältnis zwischen Kirche und Diktator wurde als nacional-catolicismo bezeichnet.
Der nacional-catolicismo hatte bereits während des Bürgerkriegs Gestalt angenommen. Einerseits ging es der Kirche mit ihrer Parteinahme für die nationalspanische Seite darum, ihre Privilegien zurück zu erhalten, die sie in der antiklerikal geprägten Zweiten Republik verloren hatte. Andererseits lagen dieser Entscheidung aber auch die zahlreichen gewalttätigen Übergriffe gegen Klerus, Laien und Kirchengebäude während der Zweiten Republik und des Bürgerkriegs zugrunde, angesichts derer sich die Kirche in einem Kampf auf Leben und Tod wähnte. 1937 erschien darum ein von allen spanischen Bischöfen bis auf zwei verfasster Hirtenbrief an alle Bischöfe der Welt, in dem der Kampf gegen die Republikaner als „Kreuzzug“ und „nationale Bewegung“ gerechtfertigt wurde. Franco versicherte sich dieses mächtigen Bundesgenossen dadurch, dass er seinen Putsch als einen Kampf für die gesamte Christenheit in Gestalt der westlichen Zivilisation im Allgemeinen und der Hispanität (hispanidad) im Besonderen ausgab und als cruzada (Kreuzzug) zur Verteidigung der Religion bezeichnete. Dieser Kampf für die Religion wurde zu einem Gründungsmythos des franquistischen Regimes (s. u. im Abschnitt „¡Viva Cristo Rey!“).
Nach dem Bürgerkrieg räumte Franco den kirchlichen Institutionen die alten Privilegien wieder ein und garantierte sie im „Grundgesetz der Spanier“ auch verfassungsrechtlich. Dem Katholizismus wurde als einziger Konfession die Abhaltung öffentlicher Zeremonien und Kundgebungen ermöglicht. Die Kirche war in den Cortes direkt repräsentiert, Kleriker waren in politischen Spitzenpositionen vertreten. Das ranghöchste franquistische Grundgesetz, das „Gesetz über die Prinzipien des Movimiento Nacional“ von 1958, formulierte (in Art. II) das enge Verhältnis zwischen Kirche und Staat wie folgt: La nación española considera como timbre de honor el acatamiento a la Ley de Dios, según la doctrina de la Santa Iglesia Católica, Apostólica y Romana, única verdadera y fe inseparable de la conciencia nacional, que inspirará su legislación (etwa: „Die spanische Nation rühmt sich der Ehrfurcht vor Gottes Gesetz gemäß der einzig wahren Lehre der heiligen katholischen, apostolischen und römischen Kirche und dem vom nationalen Bewusstsein untrennbaren Glauben, welcher ihre Gesetzgebung inspirieren wird“). Im Rahmen des nacional-catolicismo kam es so zu einer Verschmelzung von Kirche und Staat. Eine für das Franco-Regime bezeichnende Geste war es, der Mutter Gottes den Rang eines Ehrengenerals der spanischen Armee einzuräumen[29]
Das Konkordat von 1953
Im Jahr 1953 schloss Franco mit dem Vatikan ein für den Heiligen Stuhl sehr vorteilhaftes Konkordat ab. Abgesehen davon, dass sich der Franco-Staat und die katholische Kirche gegenseitig offen begünstigten, steht der Abschluss dieses Konkordats auch im Zusammenhang mit den Bemühungen des Franco-Regimes, die internationale Ächtung zu durchbrechen. Daher hatte der Vatikan lange mit dem Abschluss einer solchen Vereinbarung gezögert. Erst die Verhandlungen der USA über den Abschluss eines Stationierungsabkommens mit Spanien beendeten die Hinhaltetaktik des Heiligen Stuhls.
Das Konkordat sicherte der katholischen Kirche neben der Bestätigung bereits bestehender Vorrechte eine noch weitergehendere Einflussnahme auf das öffentliche Leben – insbesondere durch die Übertragung elementarer Teile des Bildungs- und Erziehungswesens sowie von Zensurbefugnissen in dogmatischen und moralischen Belangen. Der Kirche wurde das spanische Bildungs- und Erziehungswesen größtenteils übertragen; das Konkordat schrieb unter anderem verbindlichen Religionsunterricht von der Grundschule bis zur Universität vor, der in vollem Einklang mit der katholischen Dogmatik und Morallehre zu stehen hatte.
Weitere Bestandteile des Konkordats waren großzügige Steuerbefreiungen für die kirchlichen Institutionen und eine Entschädigung für staatliche Enteignungen während der Zweiten Republik. Ferner sollte der spanische Staat für den Unterhalt der Priester und die Erhaltung der Kirchengebäude aufkommen. Die Möglichkeit einer zivilrechtlichen Scheidung wurde abgeschafft. Bis 1979 gab es keinerlei zivile Trauungen. Im Gegenzug erhielt der Staat ein Vorschlagsrecht für die Besetzung der spanischen Bischofsstühle und damit die Möglichkeit der Einflussnahme auf die Spitzen der spanischen Kirche. Erst 1967 kam es im Rahmen eines Gesetzes über die Freiheit des Kultus' (Ley de la libertad de cultos) zu einer Besserstellung der nichtkatholischen Konfessionen, welche allerdings bei weitem keine Gleichberechtigung bewirkte.
Während des Spätfranquismus drängte die Kirche auf eine Revision des Konkordats, weil ihr die enge Verflechtung mit dem Regime nunmehr als Belastung erschien. Nachdem der Vatikan Franco vergebens aufgefordert hatte, auf sein Mitbestimmungsrecht bei der Investitur von Bischöfen zu verzichten, ließ er Bischofssitze vakant und ernannte lediglich Weihbischöfe, ein Amt, bei dessen Besetzung Franco Mitbestimmung laut Konkordat nicht zustand. Zu ersten Änderungen des Konkordats kam es in der Endphase des Franquismus 1976. 1979 wurden schließlich etwa zwei Drittel der Bestimmungen gestrichen.
Gegenbewegungen innerhalb der Kirche
Ab etwa dem Jahr 1960 griff indessen an der kirchlichen Basis eine andere, oppositionelle Einstellung zum Regime um sich. Es ist ein häufig zu beobachtendes Phänomen, dass der Klerus (nicht nur der katholischen Kirche in Spanien) in autoritären Staaten Freiräume bietet und die Rolle von Korporationen wie zum Beispiel Gewerkschaften ausfüllt, welche dem Volk vorenthalten werden. Die Kirche wurde – zuerst im Baskenland – zu einer Keimzelle und Zuflucht für die Opposition gegen das Regime und rückte von der ihr zuerkannten Rolle ab, das Regime zu legitimieren. Dies war ein schleichender Prozess, welcher lange Jahre in Anspruch nahm. An der Kirchenbasis handelten in diesem Sinne die so genannten curas rojos und (als Kommunisten verschriene) Arbeiterpriester. Zusammen mit Institutionen wie der Acción Católica und vor allem ihrer Arbeiterbruderschaft HOAC bot die spanische Kirche an ihrer Basis denjenigen Menschen in Francos Staat, denen es versagt war, sich öffentlich zu artikulieren, manche Freiräume. Die Staatsmacht reagierte auf diese Betätigung mit der üblichen Repression und nahm Priester ohne Zustimmung ihrer Bischöfe fest, um sie einem besonderen Gefängnis für Geistliche (bei Zamora) zuzuführen. Durch solche Maßnahmen kam es auch an der Kirchenspitze zu einem Umdenken und zu einer zunehmenden Distanzierung von Franco, was nach dem II. Vaticanum dazu führte, dass die Spanische Bischofskonferenz Franco die Forderungen der katholischen Weltkirche vortrug.
Hinzu kam das Engagement der Kirche für die nichtkastilische Bevölkerung, das einen Höhepunkt erreichte, als der Erzbischof von Bilbao, Antonio Añoveros, auch um den Preis eines ernsten Konflikts mit Franco um 1974 das Recht der Basken auf eigene Sprache und Kultur postulierte. Auch das Kloster Montserrat, in dem die Messen in der verbotenen katalanischen Sprache gelesen wurden, ist in diesem Zusammenhang bekannt geworden.
Latifundisten und Großfinanz
Als Stützen des Systems sind noch der Großgrundbesitz und die Finanzbourgeoisie zu erwähnen. Diese Kreise profitierten vor allem in der Autarkiephase nach 1939 erheblich, konnten auch nach Ende dieser Phase und sogar nach Francos Tod, ihren Einfluss bewahren.
Die Großgrundbesitzer hatten Franco von Anfang an ideell und vor allem finanziell unterstützt. Sie waren seit langem die wesentlichen Träger des Klientelsystems caciquismo, welches das Wahlverhalten der Landbevölkerung kontrollierte. Der Diktator dankte es ihnen mit staatlich garantierten Abnahmepreisen.
Eng mit den Latifundisten war die Finanzbourgeoisie verflochten: die bestehenden Banken erhielten von 1936 bis 1962 eine gesetzlich durch den status quo bancario garantierte Monopolstellung, wobei Franco unbedenklich das Parteiprogramm der Falange von 1934, welches die Verstaatlichung der Banken forderte, ein weiteres Mal überging. Dieses Bankenoligopol wurde mit einem Verbot der Neugründung von Banken verbunden. Die Folge davon war ein starker Konzentrationsprozess auf dem Banksektor, in dessen Zuge sich sieben Großbanken etablierten, während die Zahl der Banken durch Übernahmen und Fusionen sich fast halbierte.
Das Opus Dei
Das Opus Dei stieß erst später zu den staatstragenden Kräften und Organisationen hinzu, wenngleich eine pauschale Zurechnung dieser Organisation zu den „Stützen des Systems“ ebenso sehr oder ebenso wenig seine Berechtigung hat wie im Falle der katholischen Kirche selbst. Auch führende Männer der Opposition[30] gehörten dem Opus Dei an. Gegründet und geleitet wurde dieser katholische Laienorden von dem Franco-Bewunderer Josémaría Escrivá de Balaguer.
Ende der fünfziger Jahre war Francos Herrschaft ernstlich gefährdet als die Autarkiepolitik das Regime an den Rand einer wirtschaftlichen Katastrophe führte. Franco warf im Jahr 1957 das Ruder herum und berief ein Technokratenkabinett, dessen Schlüsselressorts Handel und Finanzen mit Alberto Ullastres beziehungsweise Navarro Rubio besetzt wurden, beide Männer des Opus Dei. Diese Organisation konnte nun auf Kosten der Falange ihre Macht ausbauen.
Das Opus Dei ist wegen der Verschwiegenheitspflicht seiner Mitglieder und wegen ihres Wirkens im Sinne der Ideale ihres Bundes in Alltag und Beruf gelegentlich mit der Freimaurerbewegung verglichen worden. Seine Mitglieder, unter welchen Laien weit überwiegen, bilden keine Konvente, sondern bleiben in der Welt und in ihren Berufen tätig. Das Opus ist eine Bewegung akademisch gebildeter Eliten und als solches ein wenngleich vergleichsweise straff geführtes und hierarchisch aufgebautes inkorporiertes Netzwerk Gleichgesinnter. Nach Manfred Tietz stellten sich Ideologie und Handeln des Opus „häufig als militanter Katholizismus, autoritärer Konservativismus, klerikaler Integrismus und gesellschaftspolitischen Elitismus“[31] dar. Bernecker hingegen hebt hervor, dass die Doktrin des Opus durch „starke Betonung des Arbeits- und Pflichtethos […] große Bedeutung für die Überlagerung vorkapitalistischer Strukturen und Einstellungen durch eine kapitalistische Wirtschaftsgesinnung [erlangte]“[32]. In anderen Worten wurde – wie Bernecker im weiteren[33] anklingen lässt – die Entwicklung, welche die spanische Wirtschaft in den sechzigern und siebziger Jahren einschlug, durch eine Organisation vom Schlage des Opus Dei vielleicht überhaupt erst möglich.
In Spanien hatte sich das Umfeld für das Opus besonders günstig gezeigt. Dort waren in der Zeit nach dem Bürgerkrieg Studenten aus den höheren gesellschaftlichen Schichten, welche sich weder von der Falange noch von traditionellen Orden angezogen fühlten, keine Seltenheit. Dieses bereits seit Jahren auf seine Chance hinarbeitende Netzwerk überwiegend gut ausgebildeter jüngerer Männer sorgte nach dem jähen Sturz der Falange dafür, dass Gleichgesinnte in führende Positionen nachrückten, was zu einer beachtlichen wirtschaftlichen und politischen Konzentration von Macht und Mitteln in seinen Händen führte. Das Opus Dei ermöglichte es Franco, Spanien einem umfassenden Modernisierungsschub auszusetzen, ohne dass der Kongregation daran gelegen gewesen wäre, zugleich eine politische Liberalisierung herbeizuführen, wenngleich allerdings Bernecker hervorhebt, dass „innerhalb des Opus [stets] ein relativ breiter Meinungspluralismus bestehen [blieb] – etwa hinsichtlich der Staatsform oder der einzuschlagenden Wirtschaftskonzeption“.[34]
Denn durch die historische Chance um 1957 konnte sich die Gemeinschaft erst im Bankenwesen und schließlich in weiten Teilen der spanischen Industrie etablieren und damit der falangistischen Autarkiepolitik und dem Staatsdirigismus ein Ende setzen, indem sie die die Wirtschaft nach wirtschaftsliberalen Gesichtspunkten neu organisierte. Dabei erzielten ihre Mitglieder beachtliche Erfolge: das so genannte „spanische Wirtschaftswunder“ nach langen Jahren der Stagnation war wesentlich auf ihre Reformen zurückzuführen. Hierbei konzentrierte sich das Opus zunächst auf den Bankensektor, da die Frage der Finanzierung von Investitionen im Rahmen moderner Finanzprodukte für die Entwicklung der spanischen Industrie wesentlich war.
Der Einfluss des Opus Dei war vorrangig auf wirtschaftlichem und wirtschaftspolitischem, weniger hingegen auf allgemeinpolitischem Gebiet spürbar. Die unmittelbare Einflussnahme auf die spanische Politik sollte daher nicht überschätzt werden, und wirklich gehörten von 116 durch Franco während seiner Regierungszeit ernannten Ministern gerade acht dem Opus Dei an[35]. Hinzu kam allerdings eine Anzahl von Personen in führenden politischen Positionen, welche dem Opus zwar nicht angehörten, aber ihm nahestanden und ihn förderten, wie vor allem Luis Carrero Blanco. Bis über das Ende des Franco-Regimes hinaus übte das Netzwerk des Opus Dei starken Einfluss auf die spanische Wirtschaftspolitik, insbesondere im Bereich des Bankwesens und im Bildungssektor aus.
Durch den Matesa-Skandal von 1969, der Affäre um einen Steuer- und Subventionsbetrug unter Beteiligung des führenden Opus-Dei-Mitglieds Juan Vilá Reyes, wurde der Glauben an die Integrität der Kongregation stark beschädigt, die politische Macht demzufolge erheblich gemindert. Mit dem Tod seines Protektors Luis Carrero Blancos im Jahr 1973 wurden dem Opus seine Möglichkeiten zur direkten Einflussnahme auf die spanische Politik im Wesentlichen genommen.
Die Acción Católica
Die katholisch-akademische Laienbewegung Acción Católica hatte 1931, nach der Aufgabe der alten monarchistischen Parteien, mit der Acción Nacional – später Accion Popular – einen politischen Arm gebildet, der sich als katholische Reaktion auf die Zweite Republik verstand. Diese Partei akzeptierte die Republik, wenngleich nicht ihre antikirchliche Gesetzgebung. Gleichwohl war ihre Hauptforderung die Wiederherstellung der alten Verfassung. Ihr Anführer José María Gil Robles nahm sich den österreichischen Korporativismus unter Engelbert Dollfuß zum Vorbild. Mit einigen kleineren Gruppen ähnlicher Ausrichtung bildete die Acción Popular die Confederación Española de Derechos Autónomos (CEDA), welche in der Zweiten Republik für zwei Jahre zur Regierungspartei wurde. Mit allen anderen Parteien verschwand auch die CEDA, die Teil der nationalspanischen Koalition wurde, 1936 unter Franco von der Bildfläche. Es verblieb die Acción Católica.
Neben dem Opus stellte auch die Acción Católica vor allem nach der Zurückdrängung der F.E.T. y de las JONS ab 1957 zahlreiche Mitglieder in führenden Positionen, insbesondere im Außenministerium und im diplomatischen Corps. Dieser Bewegung war im Konkordat, als einziger Laienorganisation, das Recht auf Betätigung eingeräumt worden. Doch auch hier wendeten sich im letzten Jahrzehnt der Franco-Diktatur zahlreiche Mitglieder von dem franquistischen Regime ab.
Teile der Bewegung, nämlich die HOAC, entwickelten teils neben, teils zusammen mit der illegalen freigewerkschaftlichen Bewegung der CC.OO Züge einer Gewerkschaft, obwohl die gewerkschaftliche Betätigung außerhalb der Sindicatos verticales verboten war.
Im Umkreis der HOAC wurde Anfang der sechziger Jahre ferner die illegale unabhängige Gewerkschaft USO (Unión Sindical Obrera, „Arbeitergewerkschaftsbund“) mit einem linkskatholischen Programm errichtet, die sich vorübergehend mit der ebenfalls illegalen freien Gewerkschaftsbewegung der CC.OO verbündete. Gil Robles, der 1980 verstarb, versuchte sich nach Francos Tod an der Gründung einer christdemokratischen Partei, die allerdings in den Wahlen von 1977 nicht erfolgreich war.
Ideologie des Franquismus
Die Franco-Herrschaft war eine personalistische, also sehr stark von der Persönlichkeit Francos geprägte Diktatur. Salvador de Madariaga bringt das wie folgt zum Ausdruck:
„Francisco Franco war der einzige despotische Monarch in der Geschichte Spaniens. Während seiner ganzen Regierungszeit war es immer sein höchster Wille, der das öffentliche Wohl bestimmte, ohne Beratung oder Berufung. Weder die Katholischen Könige noch die Habsburger oder die Bourbonen haben auch nur annähernd die Identifikation zwischen Staatsgewalt und dem persönlichen Willen erreicht, wie dies Franco in den 39 Jahren seiner Herrschaft gelungen ist.“
– Salvador de Madariaga: Spanien, S. 448
Daher stand im franquistischen System keine positiv formulierte Ideologie im Vordergrund. Francos Weltanschauung und politische Ziele setzten sich im Wesentlichen aus Negationen zusammen. Schon in seinem Manifest zu Beginn des Bürgerkriegs eröffnete der spätere Diktator – neben der Aufzählung einer Reihe von umzusetzenden Maßnahmen wie der Auflösung aller Gewerkschaften und der Bildung einer Regierung von „Fachleuten“ – kaum ideologische Perspektiven, abgesehen von recht allgemeinen Formulierungen wie der Einführung der „strengsten Grundsätze der Autorität“ oder der Herbeiführung „vollständiger nationaler Einheit“.
Der Franquismus war, wenngleich oder gerade weil er der katholischen Kirche und katholisch-traditionalistischem Gedankengut die Eigenschaft eines staatstragenden Elements einräumte, selbst keine Säkularreligion mit determiniertem Geschichtsbild wie der Nationalsozialismus oder der Kommunismus. Franco erklärte niemandem die Weltgeschichte und postulierte keine nach bestimmten Schemata ablaufende gesellschaftliche Entwicklungen; er interessierte sich kaum für derartige Themen, sieht man davon ab, dass er die Verantwortung für Misserfolge regelmäßig der „internationalen Freimaurerei“ anlastete. Insofern unter einer Ideologie – nach François Furet – „ein System zur Erklärung der Welt“ zu verstehen ist, „das dem politischen Verhalten der Menschen eine vorherbestimmte Richtung gibt, die jedoch frei von göttlichem Einfluss ist“[36], wies der Franquismus darum keine Ideologie auf.
Die politischen Ziele des Diktators
Eine positive Formulierung des ideologischen Gehalts des Franquismus fällt nicht leicht. Die wesentlichen Elemente lassen sich in erster Linie den Grundgesetzen des franquistischen Staats oder dem freilich erst nach Francos Tod veröffentlichten Testament des Diktators entnehmen, wenngleich Franco einige Sorgfalt darauf verwendete, diesen Grundgesetzen Formulierungen zu geben, welche seine Handlungsfreiheit möglichst wenig einengten. Er [Franco] musste nach wie vor seine Mission für Spanien erfüllen, die kaum genau zu definieren war, aber nach seiner Auffassung hoch über der Tagespolitik stand[37]. Der Franco-Staat erhielt – wie unten noch gezeigt werden wird – im Wege allmählich und über die gesamte Dauer seines Regimes hinweg erlassener Grundgesetze erst nach und nach eine Art Verfassung: Franco interessierte sich nicht sonderlich für staatsrechtliche Fragen.
Allgemeines
Franco war – weit eher als an einem totalitären Staat nach faschistischem Muster – insgesamt an einer konservativ-katholischen gesellschaftlichen Renaissance interessiert. Seine Herrschaft kann am zutreffendsten als konservativ-autoritärer und katholischer Paternalismus klassifiziert werden.
Die klaren Vorstellungen von der künftigen Staatsform, welche die Falange vor Ausbruch des Bürgerkriegs zum Programm gemacht hatte, wurden von Franco vollkommen ignoriert, ihre sozialrevolutionären Programmpunkte wurden bis fast zur Unkenntlichkeit mit dem Traditionalismus vermengt, und von einer Kontrolle des Bankensektors, einer Bodenreform oder der Verstaatlichung der Industrie war keine Rede mehr. Selbst das Verhältnis der Einheitspartei Movimiento Nacional zum Staat und zum Diktator war unklar.
In Art. 2 und 3 des Ley de Principios del Movimiento Nacional waren einige Grundsätze des franquistischen Staats andeutungsweise festgeschrieben worden, zu welchen das intime Verhältnis zwischen Kirche und Staat (nacional-catoliscismo) und die aus der Zusammengehörigkeit der spanischsprachigen Völker erwachsende Propagierung und Förderung als besonders spanisch angesehener Werte (hispanidad) gehörten.
Hinzu kam eine ständestaatliche Organisation des öffentlichen Lebens, weshalb der spanische Staat in der Präambel des Fuero del Trabajo (in der bis 1967 gültigen Fassung) als „national und syndikalistisch“ bezeichnet wurde, worunter – charakteristischerweise wiederum im Wege einer schwammigen Formulierung und einer Negativabgrenzung – einerseits zu verstehen war, dass der Staat ein instrumento totalitario al servicio de la integridad patria („totalitäres Instrument im Dienst der Unverletzlichkeit des Vaterlands“) sei, andererseits, dass sich die spanische Ordnung sowohl gegen den „liberalen Kapitalismus“ als auch gegen den „marxistischen Materialismus“ wandte.
In seinem Testament beschwor Francisco Franco ein letztes Mal eine Bedrohung der christlichen Zivilisation: ein Gedanke, welchen er bereits im Bürgerkrieg unter dem Schlagwort der cruzada aufgegriffen hatte. Dieses vielseitige Schlagwort umfasste neben dem Gedanken der Hispanidad und dem als integralen Bestandteil der spanischen Kultur angesehenen katholischen Bekenntnis den Kampf gegen alles, was Franco als Bedrohung der spanischen Gesellschaft ansah, vor allem den Parlamentarismus, der nach Francos Auffassung nur zu kleinlichem Gezänk führte, und insbesondere den Marxismus. Ein Austausch von Botschaftern mit der Sowjetunion wurde erst im Jahre 1973 beschlossen.
Die Hispanidad
Unter der Hispanidad („Hispanität“) – einem zuerst von dem falangistischen Vordenker Ramiro de Maeztu geprägten Schlagwort – versteht man sowohl die Gesamtheit der spanischsprachigen Welt als auch eine Spanien verherrlichende Lehre von der Größe, Sendung und Auserwähltheit des Landes, auf Spanisch mit der Bezeichnung la vocación imperial (Berufung zum Imperium) umschrieben. Diese Anschauung erhob Franco zu einem der Hauptziele der Außenpolitik, das als Programmsatz sogar Verfassungsrang hatte: Nach Art. I des „Gesetz über die Prinzipien des Movimiento Nacional“ von 1958 war Spanien als una unidad de destino en lo universal (etwa: weltumspannende Schicksalsgemeinschaft) anzusehen und empfand sich nach Art. III als raíz de una gran familia de pueblos, con los que se siente indisolublemente hermanada („Ursprung einer großen Völkerfamilie, der es sich unauflöslich verbunden fühlt“). So zielte der Gedanke der Hispanidad auf einen Führungsanspruch Spaniens in der spanischsprachigen Welt ab. Zu diesem Zweck wurde 1941 ein „Rat der Hispanität“ eingesetzt, welcher sich aus spanischen intellektuellen und den Botschaftern der lateinamerikanischen Staaten zusammensetzte, wobei freilich unklar blieb, was eigentlich Aufgabe dieses Rates sein sollte.[38]
Dieser Führungsanspruch ist allerdings weniger im Sinne eines aggressiv nach außen wirkenden Nationalismus zu verstehen. Franco-Spanien träumte nicht von einem „Groß-Spanien“, trachtete nicht nach fremdem Gebiet, und es setzte seine Nachbarn nicht unter Druck[39].
Von diesen vordergründigen außenpolitischen Aspekten abgesehen allerdings wandte sich der Gedanke der Hispanidad – als weit wichtigerer Aspekt dieser politisch-kulturellen Haltung – vornehmlich nach innen als Wunsch nach einer Wiedergeburt Spaniens, welche Nationalspanien sich von einem Sieg über die Republik versprach und nach dem Bürgerkrieg ins Werk zu setzen beabsichtigte. So wollte der Franquismus im Sinne der Hispanidad hinter die moderne Zeit zurück und auf eine Gesellschaft hinaus, die in ihrer Pflege christlicher und als besonders spanisch angesehener Werte ideale Züge trug. Diese Werte sollten nach dem Empfinden der Anhänger der Hispanidad von der gesamten spanischsprachigen Welt geteilt werden. Ein in diesem Sinne wiedergeborenes Spanien würde sodann erneut unbestrittene Vormacht der spanischsprachigen Welt sein – nicht durch militärische Gewalt, sondern indem es ihr gleichsam durch die Würde und Majestät eines mächtigen, einigen und starken Mutterlands als natürliches Oberhaupt vorstehen würde.
Die Zeit als Spanien eine Weltmacht war, in deren Reich die Sonne nicht unterging, war eine Zeit der strengen Ordnung einer mittelalterlichen Gesellschaft mit ihrer konfessionellen Geschlossenheit, ihrer ständischen Ordnung und der unangefochtenen Autorität des Königs und der Kirche gewesen. Spanien konnte im Sinne seiner Sendung, wie sie im Lichte der Hispanidad gesehen wurde, damals Großes bewirken: es konnte im Rahmen der Conquista ein Weltreich erobern und im Zuge dessen ganze Kontinente zum Christentum bekehren, und es war in der Alten Welt der Motor der Gegenreformation in Europa gewesen. Die Hispanidad stellte hier einen Zusammenhang her: Spanien war demnach eine Macht gewesen, weil es damals seine „spanischen“ Werte lebte. Diese idealisierte Vergangenheit Spaniens klang auch in nationalspanischen Bürgerkriegsplakaten[40] an, welche Parolen wie „España, orientadora espiritual del mundo“ (Spanien, geistiger Führer der Welt) zeigten und Schlagwörter wie dasjenige von der cruzada (Kreuzzug) proklamierten. Der Verwendung dieses Begriffs tat es keinen Abbruch, dass im Bürgerkrieg auf der Seite Nationalspaniens zahlenstarke marokkanische Regimenter zum Einsatz kamen, die sich aus den Nachfahren der Mauren zusammensetzten.
Die Gruppierungen, auf welche der Franquismus sich stützte, verfolgten den Gedanken der Hispanidad in unterschiedlicher Ausprägung und Intensität. Dabei tat sich der Carlismus – eine absolutistisch-monarchistische Bewegung, welche lange die Religionsfreiheit abgelehnt und die Wiedereinführung der Inquisition gefordert hatte – besonders hervor. Doch selbst die antimonarchistische und in Teilen ihres Programms deutlich sozialistisch inspirierte Falange entlehnte ihre Symbole – Joch und Pfeilbündel – der Zeit der Reyes Católicos, welche auch sie als Spaniens größte Zeit betrachtete. Die Falange propagierte den Gedanken der Hispanidad zudem ausdrücklich in ihrem Programm vom Oktober 1934.
Zu einer solchen geistigen und moralischen Führung hatte Spanien in den Augen der spanischen Rechten sich seit geraumer Zeit wenig geeignet: sie empfanden Spanien als durch Parteienhader und „unspanische“ linke Umtriebe heruntergekommen. Daher war ein rigider Antikommunismus eine der wenigen gemeinsamen Nenner der Parteien der nationalspanischen Koalition und ihre wesentliche Antriebskraft während des Bürgerkriegs. Die Zweite Republik stand in ihren Augen stellvertretend für alle die zahlreichen Demütigungen, welche die frühere Weltmacht seit Napoleon hatte hinnehmen müssen und von denen das Jahr 1898 (noventa y ocho), als Spanien im Spanisch-Amerikanischen Krieg durch die USA die letzten Kolonien und somit die letzten Illusionen über seinen Niedergang abgenommen wurden, besonders hervorzuheben ist.[41] Auch aus diesem Grunde war es für den Franquismus essentiell, die Erinnerung an den Bürgerkrieg wach zu halten und gleichsam die Republik jedes Jahr zum Siegestag erneut zu schlagen.
Die aus europäischer Sicht isolationistische Hispanidad und mit ihr der Franquismus waren mangels Attraktivität für jedes andere europäische Land freilich nicht exportierbar und sollten es auch nicht sein – bezeichnenderweise mit Ausnahme Lateinamerikas, wo die Hispanidad ebenfalls populär war und Franco ein Vorbild für zahlreiche Diktatoren.[42]
Typologie des Franquismus
Der Franquismus wurde und wird gelegentlich als der „spanische Faschismus“ bezeichnet. Diese Typisierung geht zwar von einer Anzahl unstreitiger augenscheinlicher Gemeinsamkeiten aus, nimmt allerdings wenig Rücksicht auf die regelmäßig zu konstatierende Oberflächlichkeit dieser Gemeinsamkeiten und die oft grundlegenden ideologischen und systemtechnischen Unterschiede, welche das (an sich ideologiearme) franquistische System und dasjenige anderer faschistischer Staaten oder Bewegungen aufwiesen. Zudem ist nicht immer einfach zu unterscheiden, wie weit diese Gemeinsamkeiten systemimmanent waren und wie weit ihnen bloßer Opportunismus zugrunde lag. So nimmt Payne an, dass im Falle des militärischen Obsiegens der Achse im Zweiten Weltkrieg „der Franquismus wahrscheinlich in seiner Form weniger konservativ und rechtsgerichtet und mehr radikal und offen faschistisch geworden“[43] wäre.
In Hinblick auf die Wandlungsfähigkeit des Regimes erscheint der Faschismusbegriff jedenfalls nicht geeignet, alle Phasen des Regimes – die „blaue Periode“ der unmittelbaren Nachkriegszeit ebenso wie den „tardofranquismo“, die späte Franco-Zeit – gleichermaßen zu charakterisieren.[44]
Zwar wurde, wie Bernecker ausführt, das franquistische Spanien lange als totalitär und faschistisch charakterisiert. Und
„[z]weifellos wies das Regime (vor allem in seiner Frühphase) eine Reihe von Charakteristiken auf, die es als faschistisch erscheinen ließen: Es war dem Anspruch nach und in der Terminologie einiger Propangandisten totalitär; eine Einheitspartei war die einzig zugelassene politische Organisation, deren faschistischer, unter Hedilla stehender Flügel anfangs eine Parteidiktatur erstrebte und Bündnisse lediglich unter der Führung der Falange abschließen wollte; die Arbeiterbewegungen und ihre Interessenvertretungen wurden zerschlagen, eine Gleichschaltung auf vielen Gebieten versucht, der Terror massiv als Einschüchterungsmittel der (!) Zivilbevölkerung eingesetzt.“
– Walther L. Bernecker: Spaniens Geschichte seit dem Bürgerkrieg, S. 75
Freilich lassen sich, so Bernecker weiter, eben diese Eigenschaften auch dazu ins Feld führen,
„um Zweifel an eben diesem „faschistischen“ Charakter des Franquismus zu äußern. Denn: Auch wenn Falange/Movimiento eine „Einheitspartei“ war, übte sie nie die unumstrittene Herrschaft im Staate aus; auch gelang ihr nie eine Mobilisierung der Massen wie etwa der NSDAP im „Dritten Reich“; viel eher könnte von einer weitverbreiteten politische Apathie gesprochen werden. Des Weiteren fehlte es dem Regime an einer umgreifenden, einheitlichen und verbindlichen Ideologie, da allzu viele gegensätzliche politische Kräfte in der „Bewegung“ zusammengeschlossen waren. […] Der Staat erwies sich als unfähig, das Erziehungssystem voll zu kontrollieren; er überließ es größtenteils der Kirche […] und was den systematischen Einsatz terroristischer Mittel betrifft, so ist er keineswegs auf faschistische Systeme beschränkt. Lassen diese Einschränkungen bereits deutlich werden, dass die Charakterisierung des Franco-Regimes als „faschistisch“ eher politisch-polemischen Sprachgebrauch als analytischer Terminologie entspricht, so weist das Abrücken der Regime-Anhänger von faschistischen Symbolen oder Gesten (etwa dem Faschistengruß) spätestens ab 1943 auch äußerlich auf eine zunehmende Distanzierung zum politischen System der Achsenmächte hin… [Die] Charakterisierung des Franquismus als totalitär oder faschistisch [ist] inzwischen weitgehend aufgegeben [worden] und [findet] fast nur noch zu primär akkusatorischen Zwecken Verwendung […]“
– Walther L. Bernecker: Spaniens Geschichte seit dem Bürgerkrieg, S. 75 f.
Die Liste der vordergründigen Gemeinsamkeiten, welche bei näherem Hinsehen gerade als Argument gegen eine Klassifizierung des Regimes als „faschistisch“ dienen können, ließe sich fortführen. Bernecker weist a. a. O. darauf hin, dass die Bezeichnungen „totaler Staat“ und „Einheit von Staat und Gesellschaft“ (wie etwa in der Präambel des Fuero de Trabajo) in der Praxis über bloße Floskeln nicht hinauskamen. Auch die „¡Franco! ¡Franco! ¡Franco!“-Rufe waren – nach Auffassung Paynes – ebenso wie das Übernehmen gewisser parteilicher oder staatlicher Instutitionen (wie des Auxilio de Invierno, auf deutsch „Winterhilfswerk“) in den frühen Jahren „einfach Nachahmungen des italienischen Faschismus oder gelegentlich des Nationalsozialismus“[45]
Obgleich Franco vordergründig mit der Einrichtung der Sindicatos verticales einer zentralen Forderung der Falange nachkam, zeigt ein direkter Vergleich zwischen dem faschistischen und dem franquistischen Ständewesen einige Unterschiede in der Zielsetzung. Die Ansichten Francos und der Falange über die Funktion dieser Syndikate unterschieden sich beträchtlich: während die Falange die Syndikate nach Art etwa der Deutschen Arbeitsfront als Werkzeug zur Ideologisierung und zur sozialen Revolution heranziehen wollte, hatte Franco mit der Stabilisierung, Überwachung und Ruhigstellung der Bevölkerung das ziemlich genaue Gegenteil im Sinn. Da sich die Falange auch hier nicht durchsetzen konnte, trug dies dazu bei, dass sich die ideologiefesten Falangisten, die so genannten camisas viejas (Althemden), von Franco abwandten und eine an der reinen Lehre Primo de Riveras jun. orientierte oppositionelle Haltung einnahmen.
Die von Mussolini (zunächst in Libyen und Abessinien, später auch im italienischen Mutterland) und erst recht von Hitler propagierten Rassenlehren fanden in Spanien keinen Widerhall. Der Chefideologe Serrano Suñer erklärte die Unvereinbarkeit der Rassenlehre mit dem katholischen Menschenbild. Im Punkt der so genannten „Judenfrage“ unterschied sich Franco grundlegend von Hitler: Spanien soll an die 50.000 europäische Juden gerettet haben, welche sich vor den nationalsozialistischen Häschern nach Spanien flüchteten.[46] Bernecker berichtet ferner, dass Franco die Freilassung der sephardischen Gemeinden in Griechenland mit der Begründung durchsetzte, dass es sich um die Nachfahren spanischer Juden handle, welche unter den Katholischen Königen das Land hatten verlassen müssen.[47]
Dieser Haltung Spaniens in der sogenannten jüdischen Frage stehen jedoch anti-jüdische Äußerungen Francos gegenüber. Im Dezember 1943 stellte er etwa gegenüber dem deutschen Botschafter Dieckhoff die offizielle spanische Position mit den Worten heraus, dass „…die Einstellung der spanischen Regierung gegenüber Bolschewismus und Kommunismus sich nicht ändern werde, und dass dieser Kampf im In- und Ausland fortgeführt werden würde, ebenso wie gegen das Judentum und die Freimaurerei.“[48] Außerdem fanden nach 1945 hochrangige nationalsozialistische Parteimitglieder, darunter auch gesuchte Kriegsverbrecher, Zuflucht in Spanien.
Das seinem Wesen nach restaurative franquistische System stützte sich wesentlich auf die Oberschicht und auf in Spanien traditionell mächtige Institutionen, wie vor allem die katholische Kirche. Das System in Italien und mehr noch in Deutschland stützte sich hingegen vorwiegend auf die Mittelschicht und auch das Proletariat – wenngleich auch dort Kompromisse und Bündnisse mit der Oberschicht oder Teilen davon geschlossen wurden, die im Gegenzug Beitrage zur Stützung Mussolinis bzw. Hitlers leisteten.
Schließlich war das Franco-Regime keineswegs von der für faschistische Regimes so typischen Massenbegeisterung unter Propagierung immer neuer Feindbilder geprägt. Bernecker weist darauf hin[49], dass der spanische Historiker Juan J. Linz das Fehlen extensiver und intensiver politischer Massenmobilisierung konstatiert; passive Zustimmung und politische Apathie seien in autoritären Regimen viel häufiger anzutreffen als Enthusiasmus und Massenbegeisterung.
Zweifel daran, dass Francos Regime nicht als faschistisches Regime gelten könne, äußerte auch der Mussolini-Biograf Renzo de Felice im Jahr 1975: Heute ist es [das Franco-Regime] das [ein faschistisches Regime] ohne Zweifel nicht, und man müsste darüber diskutieren, ob es das je gewesen ist. Wahrscheinlicher handelt es sich um ein klassisch autoritäres Regime mit modernen Einsprengseln, aber nicht mehr als das.[50] Laqueur versteht das Franco-Regime „eher als konservative Militärdiktatur denn als faschistische[n] Staat“[51] und als autoritäres Regime. In diesem Zusammenhang weist Laqueur darauf hin, dass die Unterschiede zwischen einem autoritären und einem totalitären Staat beileibe nicht nur akademischer Natur sind, wobei er als bezeichnendes Beispiel die Schwierigkeiten beim Übergang zu einem demokratischen System heranzieht, die sich in Spanien und der Sowjetunion stellten: „Die Leichtigkeit, mit der sich dieser Prozess auf der Iberischen Halbinsel vollzog, beweist schlagender als jede theoretische Debatte, dass die Unterschiede zwischen autoritären und totalitären Regimen in der Tat gewaltig sind“.[52]
Auch darüber, ob vermittelnde Begriffe wie „Klerikalfaschismus“ oder „Halbfaschismus“ – die ihrerseits eher im politisch-polemischen Sprachgebrauch als in der analytischen Terminologie Verwendung finden – das Regime zutreffend charakterisieren, herrscht keine Einigkeit: Manfred Tietz[53] etwa hält die Bezeichnung „klerikalautoritär“ für zutreffender. Im übrigen führt Bernecker aus, dass sich für den Franquismus systemtypologisch die Bezeichnung „Autoritatismus“ durchgesetzt habe[54]. Auch das Regime in der Zeit nach dem Bürgerkrieg möchte Bernecker lediglich als „faschistisch inspiriert“ bezeichnen[55]. Hingegen hält Payne die Bezeichnung des Franco-Regimes der ersten Jahre als „halbfaschistisch“ für am zutreffendsten, da der frühe Franquismus einerseits „eine starke faschistische Komponente“ enthielt, aber das Regime in Francos Spanien „nicht von generischen oder kategorischen Faschisten beherrscht und aufgebaut“ wurde und die erwähnte faschistische Komponente „eingezwängt [war] in einer rechtsgerichteten, prätorianischen, katholischen und halbpluralistischen Struktur“[56]. Payne verweist andererseits auf zahlreiche Gemeinsamkeiten des frühen Franco-Staates mit dem mussolinischen Italien und die – außer auf außenpolitischem Gebiet – nach seiner Auffassung weitgehend parallele politische Entwicklung in beiden Systemen, räumt jedoch ein, dass es sich hierbei um „ein ziemlich gängiges Muster neuer Systeme“ handele.[57]
Salvador de Madariaga gibt als einziges Land, dessen (zeitgenössisches) Regime demjenigen des franquistischen Spanien vergleichbar gewesen sei, Jugoslawien an, wo „ein Heerführer, nachdem er mit der Fahne in der Hand die Macht erobert hat, an der Macht geblieben [ist], mit oder ohne die Fahne, die ihm zum Aufstieg diente“[58], wobei er freilich einschränkt, dass sich bei Tito