Franz Müntefering

Franz Müntefering (* 16. Januar 1940 in Neheim) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Er ist seit 2005 Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales und war von 1998 bis 1999 Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen. Von 2002 bis 2005 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und von 2004 bis 2005 auch Bundesvorsitzender der SPD.

Ausbildung und Beruf

Nach dem Besuch der Volksschule in Sundern absolvierte Müntefering von 1954 bis 1957 eine Ausbildung zum Industriekaufmann und war anschließend bis 1975 in der metallverarbeitenden Industrie tätig. 1961/1962 leistete er seinen Grundwehrdienst ab.

Familie und Konfession

Münteferings Vater war Landwirt, seine Mutter Hausfrau. Müntefering ist seit 1995 in zweiter Ehe mit Ankepetra Müntefering verheiratet. Aus der geschiedenen ersten Ehe stammen zwei Töchter; die jüngere ist die Schriftstellerin Mirjam Müntefering. Müntefering ist römisch-katholischer Konfession.

Franz Müntefering während einer Rede im Deutschen Bundestag

Franz Müntefering, Peter Kunz und Gerhard Schröder bei einer SPD-Veranstaltung 2005 in Frankfurt am Main

Franz Müntefering 2005 in Hannover

Partei

Seit 1966 ist er Mitglied der SPD, deren Vorstand er seit 1991 angehört. Von 1992 bis 1998 war er auch Vorsitzender des SPD-Bezirkes Westliches Westfalen. Von 1995 bis 1998 und kommissarisch von September bis Dezember 1999 war er Bundesgeschäftsführer der SPD. Von 1998 bis 2001 hatte er das Amt des SPD-Landesvorsitzenden in Nordrhein-Westfalen inne, und vom 7. Dezember 1999 bis zum 20. Oktober 2002 das des SPD-Generalsekretärs. Auf einem SPD-Sonderparteitag am 21. März 2004 wurde Müntefering Nachfolger von Gerhard Schröder als Bundesvorsitzender der SPD. Er erhielt 95,1 % der Stimmen und damit das beste Ergebnis für einen SPD-Vorsitzenden seit 1991.

Im Oktober 2005 schlug Müntefering den bisherigen SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel als zukünftigen Generalsekretär vor. Als sich jedoch am 31. Oktober 2005 innerhalb des Parteivorstandes in einer Kampfabstimmung die zum linken Flügel zählende Andrea Nahles durchsetzen konnte, kündigte Müntefering an, nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe am 15. November 2005 wurde Matthias Platzeck mit einem Ergebnis von 99,4 % der gültigen Stimmen zu seinem Nachfolger im Amt des Parteivorsitzenden der SPD gewählt.

Abgeordneter

Von 1969 bis 1979 war er Mitglied im Stadtrat von Sundern (Sauerland).
Von 1975 bis 1992 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1990 bis 1992 Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.
Von 1996 bis 1998 war er Mitglied des Landtages von Nordrhein-Westfalen.
Dem Deutschen Bundestag gehört er wieder seit 1998 an. Von September 2002 bis November 2005 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Öffentliche Ämter

Vom 18. Dezember 1992 bis November 1995 gehörte er als Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen dem Kabinett von Ministerpräsident Johannes Rau an.

Nach der Bundestagswahl 1998 wurde er am 27. Oktober 1998 als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen. Nach dem Rücktritt von Ottmar Schreiner am 5. September 1999 vom Amt des Bundesgeschäftsführers der SPD legte Müntefering sein Ministeramt am 29. September 1999 nieder und wurde kommissarischer Bundesgeschäftsführer.

Am 22. November 2005 wurde er zum Stellvertreter der Bundeskanzlerin und zum Bundesminister für Arbeit und Soziales in der von Angela Merkel geführten Bundesregierung ernannt.

Politisches

Im April 2005 kritisierte Müntefering das Investitionsverherhalten von Investmentgesellschaften - er verglich diese mit Heuschrecken und löste damit die Heuschreckendebatte in Politik und Medien aus.

Am 29. August 2006 äußerte Müntefering, dass es „unfair“ sei, die CDU und die SPD an ihren Wahlkampfversprechen zu messen, denn beide Parteien hätten die absolute Mehrheit nicht erreicht, so dass als Maßstab allein der Koalitionsvertrag fungieren könne. Zu der Frage, warum dann jedoch eine dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung beschlossen wurde, obwohl die CDU im Wahlkampf noch eine nur zweiprozentige Erhöhung propagierte und die SPD eine Erhöhung sogar rundweg ausschloss, lehnten sowohl Müntefering als auch die Bundeskanzlerin Merkel jegliche Stellungnahme ab. Stattdessen bekräftigte Müntefering wenige Tage später noch einmal seine Aussage vor Pressevertretern.