Freistaat

Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Staatsform Freistaat; zur gleichnamigen südafrikanische Provinz siehe Freistaat (Provinz).

Der Begriff Freistaat ist das im 19. Jahrhundert entstandene deutsche Synonym für den Begriff "Republik" als eines von einem Monarchen freien Staates. In der Weimarer Republik war Freistaat die amtliche Bezeichnung der meisten deutschen Flächenländer. Nach 1945 war es die amtliche Bezeichnung für Baden (bis 1953), Bayern sowie Sachsen (1947–52 und seit 1990) und Thüringen (seit 1993).

Vorgeschichte

Bereits im Mittelalter gab es die Bezeichnung frei für Stände, Reichsstädte oder Hansestädte. Dies stand für die Gewährung bestimmter Rechte, der Steuerfreiheit oder der eigenen Gerichtshohheit.

Im 19. Jahrhundert ist der Begriff Freistaat ein von Sprachpuristen eingeführtes deutsches Synonym für Republik (lat. "res publica", frz. république). Sie bezeichnet einen Staat, in dem die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und insbesondere – im Gegensatz zur Monarchie – das Staatsoberhaupt direkt oder indirekt vom Volk gewählt wird. Er ist heute üblicherweise als parlamentarische Demokratie organisiert; die Bezeichnung ist aber z.B. auch von der Münchner Räterepublik gebraucht worden.

Die deutschen Freistaaten

Nach dem Ersten Weltkrieg und der Abschaffung des Adels in Deutschland bildete sich der Begriff Freistaat für die neuen deutschen Republiken. Es gab die Freistaaten Preußen (1919 bis 1933/47), Württemberg, welches den Titel später aufgab, Bayern, Thüringen in seinen Teilstaaten, Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Strelitz, Sachsen, Braunschweig (1918 - 1942) und Lippe. 1919 wurde die Gründung einer „Nordwestdeutschen Republik“ erwogen, die aus zehn sozialistischen Freistaaten bestehen sollte. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Preußen aufgelöst. Baden, Lippe und Braunschweig gingen in anderen Bundesländern auf und die Länder der sowjetischen Besatzungszone wurden 1952 aufgelöst. Damit blieb Bayern lange das einzige deutsche Land, das sich als Freistaat bezeichnete. In der Öffentlichkeit wurde daher fälschlicherweise aufgrund der politischen Sonderrolle Bayerns (mit der Regionalpartei CSU) der Begriff Freistaat mit einer besonderen Teilautonomie verknüpft. Nach der deutschen Wiedervereinigung beschlossen die CDU-geführten Landesregierungen von Sachsen und Thüringen auf Antrag ihrer eigenen Fraktionen die Bezeichnung für ihre Länder wieder einzuführen.

Die heutige Bedeutung des Begriffs

Seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland mit ihrer föderalen Struktur hat der Begriff Freistaat keine maßgebliche rechtliche Bedeutung mehr, da alle Bundesländer die gleiche verfassungsrechtliche Stellung besitzen. Dadurch ergeben sich für die Bundesländer, welche sich mit diesem Titel (vornehmlich aus historischen Gründen) schmücken, auch keinerlei föderalen Sonderstellungen. Der Titel Freistaat ist somit nur noch als "schmückendes Beiwerk" zu sehen.