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Gemeindeverband

Ein Gemeindeverband ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts organisierter Träger von Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung auf einer Ebene oberhalb der Gemeinde.

Typisierung

Zum einen muss unterschieden werden zwischen Gemeindeverbänden unterhalb der Kreisebene, Gemeindeverbänden auf Kreisebene und Gemeindeverbänden oberhalb der Kreisebene (höherer Kommunalverband).

Zum anderen muss unterschieden werden zwischen Gebietskörperschaften und Bundkörperschaften:

Der Gemeindeverband ist Gebietskörperschaft, falls seine Mitglieder die einzelnen Bürger eines bestimmten Gebietes sind. Das Mitgliedschaftsrecht der einzelnen Bürger äußert sich dabei insbesondere in der Wahl einer Volksvertretung für das Gebiet des Gemeindeverbandes. Die Gebietskörperschaft besitzt Gebietshoheit, d. h. den unmittelbaren Durchgriff auf ein bestimmtes Gebiet.

Der Gemeindeverband ist Bundkörperschaft, falls seine Mitglieder Gemeinden oder andere Gemeindeverbände eines bestimmten Bezirkes sind. Das oberstes Organ einer Bundkörperschaft wird von den Mitgliedskörperschaften gewählt. Die Bundkörperschaft besitzt keine Gebietshoheit.

Da das Niveau demokratischer Legitimation in den Gebietskörperschaften höher ist, sind deren Zuständigkeiten (z. B. Kreis) oftmals sehr viel weiter gezogen als die der Bundkörperschaften (z. B. Zweckverband).

Beispiele

Anhand der vorgenannten Unterscheiden ergeben sich sechs Grundtypen von Gemeindeverbänden:

Kommunale Gebietskörperschaften oberhalb der Gemeinde und unterhalb des Kreises

• Verbandsgemeinde (in Rheinland-Pfalz)

Kommunale Gebietskörperschaften auf Kreisebene

• Kreis (in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein) mit einem unmittelbar gewählten Kreistag
• Landkreis (in den anderen Flächenländern) mit einem unmittelbar gewählten Kreistag

Kommunale Gebietskörperschaften oberhalb der Kreisebene

• Bezirk (in Bayern) mit einem unmittelbar gewählten Bezirkstag
• Bezirksverband Pfalz (in Rheinland-Pfalz) mit einem unmittelbar gewählten Bezirkstag
• historisch: Provinzialverband im Freistaat Preußen mit einem unmittelbar gewählten Provinziallandtag

Kommunale Bundkörperschaften oberhalb der Gemeinde und unterhalb des Kreises

• Amt (Kommunalrecht) (in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, historisch auch in Preußen, und Nordrhein-Westfalen sowie weiteren deutschen Ländern)
• Samtgemeinde (in Niedersachsen)

Kommunale Bundkörperschaften auf Kreisebene

• Zweckverband (sofern auf Kreisebene)

Kommunale Bundkörperschaften oberhalb der Kreisebene

• Landschaftsverband (in Nordrhein-Westfalen)
• Landschaft (in Niedersachsen)
• historisch: Provinzialverband im Königreich Preußen

Siehe auch

• Gemeinde
• Verwaltungsgemeinschaft
• Gemeindearten
• Kommunalrecht

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