Ilshofener Erklärung

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Die Ilshofener Erklärung war ein wichtiger Beschluss der FDP Baden-Württemberg vom Oktober 1995.

Begriff

Als Ilshofener Erklärung wird ein Beschluss vom 14. Oktober 1995 bezeichnet, den die FDP Baden-Württemberg auf ihrem Landeshauptausschuss (kleiner Parteitag) in der Stadt Ilshofen (Kreis Schwäbisch Hall) gefasst hat.Ihr kommt bei den Liberalen in Baden-Württemberg nach der Landtagswahl 1996 die Bedeutung des Godesberger Programmes bei der SPD oder auch der Freiburger Thesen der FDP zu.

Entstehung

Die Ilshofener Erklärung fasst die wichtigsten Kernbereiche der liberalen Politik in Baden-Württemberg zusammen. Sie ist die Basis der liberalen Regierungspolitik nach der für die FDP/DVP erfolgreichen Landtagswahl am 24. März 1996, bei der sie in ihrem „Stammland“ Baden-Württemberg fast 10 % der Stimmen gewinnen konnte. Sie trägt die Handschrift des späteren baden-württembergischen Wirtschaftsministers und stv. Ministerpräsidenten Walter Döring, der zum Zeitpunkt des Beschlusses Fraktionsvorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg war.

Inhalt

Die Ilshofener Erklärung fasst in prägnanter Weise die wichtigsten Kernbereiche der liberalen Politik zusammen: Generationengerechtigkeit, Haushaltspolitik, Bildungspolitik, Europapolitik, Umweltpolitik und Forschungspolitik. Angesichts der kurz darauf gewonnenen Regierungsverantwortung (die FDP/DVP war in Baden-Württemberg von 1966 bis 1996 in der Opposition gewesen) hatte die Ilshofener Erklärung schnell den Charakter eines kleinen Grundsatzprogramms.

Gedenken und Brauchtum

Der Ilshofener Erklärung wird in einzelnen kleinen Zirkeln der Liberalen bis heute in jedem Jahr am 14. Oktober mit sogenannten Ilshofener Grundsatzfeiern gedacht. Im Rahmen dieser Feiern wird auch des Wahlsieges von 1996 gedacht und bestimmte liberale Bräuche gepflegt.