Kanton Basel-Stadt

Kanton Basel-Stadt
Wappen des Kantons Basel-Stadt
Basisdaten
Hauptort:	Basel
Fläche:	37 km² (Rang 26)
Einwohner:	187'651 (28.02.2007) (Rang 15)
Bevölkerungsdichte:	5'046 Einw./km² (Rang 1)
Beitritt zur Eidgenossenschaft:	1501
Abkürzung:	BS (ISO:CH-BS)
Sprachen:	Deutsch
Website:	Kanton Basel-Stadt
Karte

Der Kanton Basel-Stadt (französisch Bâle-Ville, italienisch Basilea-Città, rätoromanisch Basilea-Citad, englisch Basel-City) ist der flächenmässig kleinste und zugleich am dichtesten besiedelte Kanton der Schweiz. Er liegt im Nordwesten des Landes und besteht aus der Stadt Basel sowie den Gemeinden Riehen und Bettingen.

Geographie

Basel-Stadt ist ein Halbkanton im Nordwesten der Schweiz. Flächenmässig ist er der kleinste Kanton, von der Einwohnerzahl her belegt er Platz 14 von 26. Die Gemeinde Basel liegt am sogenannten Rheinknie, wo der Birsig in den Rhein mündet und dieser seine Fliessrichtung von Westen in Richtung Norden ändert. Das Rheinknie bildet das südliche Ende der Oberrheinischen Tiefebene. Hinzu kommen die beiden Landgemeinden Riehen und Bettingen nördlich des Rheins. Riehen erstreckt sich entlang des Wiesentals und hat etwa 20.000 Einwohner. Bettingen unterteilt sich in die Ortschaften "Bettingen Dorf" und "St. Chrischona", hat 1.200 Einwohner und liegt auf einer Anhöhe, deren markantester Punkt der Fernsehturm St. Chrischona ist.

Politische Gliederung

Gemeinden des Kantons Basel-Stadt

Seit der Trennung von Basel-Landschaft bestand der der Stadtkanton aus zwei Bezirken, dem Stadtbezirk mit der Gemeinde Basel und dem Landbezirk mit den Gemeinden Kleinhüningen, Riehen und Bettingen. Mit der kantonalen Verfassung von 1889 wurden die Ebene der Bezirke aufgehoben und 1908 die Gemeinde Kleinhüningen in die Stadt eingemeindet. Der Kanton ist nur noch in drei Gemeinden gegliedert:

Basel (Einwohner: 166'095, Ende 2005)
Riehen (Einwohner: 20'464)
Bettingen (Einwohner: 1'196)

Bevölkerung

Im Kanton leben derzeit rund 55.000 Ausländer, was einem Anteil von rund 30% entspricht. Die Bevölkerung verteilt sich auf die Nationalitäten

Schweizer (71,9%)

Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien (5,9%)

Italiener (5,3%)

Türken (4,4%)

Deutsche (3,4%)

Spanier (2,1%)

Portugiesen (0,8%)

Franzosen (0,5%)

sonstige (5,7%).

Geschichte

Der Kanton Basel-Stadt in seinen heutigen Grenzen entstand 1833, als sich vom damaligen Kanton Basel der heutige Kanton Basel-Landschaft im Rahmen der Basler Kantonsteilung (s. dort) abspaltete. Basel-Stadt hatte lange Zeit einen Wiedervereinigungsartikel in der Verfassung, erst mit der Totalrevision 2006 wurde er fallengelassen. Die Verfassung von Basel-Landschaft gebietet Eigenständigkeit. Letztmals wurde im Jahre 1969 über eine Wiedervereinigung abgestimmt, die Stimmberechtigten votierten in Basel-Stadt klar dafür, in Baselland dagegen. Obwohl aus räumlicher Sicht sinnvoll ist die Wiedervereinigung politisch chancenlos. Pragmatischer Ausweg aus diesem Dilemma sind gemeinsame Verwaltungseinheiten und Institutionen und der freiwillige Abgleich von Gesetzen und Verordnungen.

Die übrige Geschichte von Basel-Stadt ist zum grössten Teil mit der Geschichte der den Stadtkanton dominierenden Stadt Basel identisch, siehe dort.

Verfassung

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben am 30. Oktober 2005 die aktuelle Kantonsverfassung angenommen. Diese trat am 13. November 2006 in Kraft. Sie löste die die Verfassung vom 2. Dezember 1889 ab^[1]. Eine Besonderheit ist, dass die Geschäfte der Gemeinde Basel vom Kanton-Basel Stadt geführt werden. Damit sind Parlament, Regierung und Verwaltung des Kantons Basel-Stadt auch direkt für die Gemeinde Basel zuständig. Riehen und Bettingen verfügen jedoch über selbständige Gemeindeorgane. Der Kanton Basel-Stadt ist einer der wenigen in der Schweiz, in dem für Einbürgerungen die Bürgergemeinden zuständig sind. ^[2].

Legislative

Das Parlament des Kantons nennt sich Grosser Rat und umfasst 130 Mitglieder. Die Amtsperiode beträgt vier Jahre. Die laufende Legislaturperiode dauert bis Mitte Februar 2008. In der darauf folgenden Amtsperiode wird der Grosse Rat aufgrund der neuen Verfassung auf 100 Mitglieder verkleinert.

Folgende Fraktionen sind im Grossen Rat vertreten (Anzahl Sitze 2000;1996):

SP - 46 (39;39) Sitze
FDP - 18 (18;17) Sitze
Grünes Bündnis (Grüne + BastA) - 16(12;20) Sitze
SVP - 15 (14;3) Sitze
LDP - 12 (16;14) Sitze
CVP - 11 (14;13) Sitze
DSP - 6 (6;10) Sitze
VEW - 6 (6;6) Sitze
SD - 0 (5;8) Sitze

Exekutive

Der Regierungsrat (historisch "der kleine Rat") besteht aus folgenden sieben Mitgliedern. Seit den Wahlen 2004 wird Basel von einer links-grünen Mehrheit regiert.

Carlo Conti (CVP), Sanitätsdepartement (SD)
Christoph Eymann (LDP), Erziehungsdepartement (ED)
Hanspeter Gass (FDP), Sicherheitsdepartement (SiD)
Eva Herzog (SP), Finanzdepartement (FD)
Ralph Lewin (SP), Wirtschafts- und Sozialdepartement (WSD)
Guy Morin (Grünes Bündnis), Vorsteher des Justizdepartement (JD)
Barbara Schneider (SP), Baudepartement (BD)

Judikative

Oberste Gerichtsinstanz in Basel-Stadt ist das Appellationsgericht. Als oberstes Gericht übt das Appellationsgericht die Aufsicht über die erstinstanzlichen Gerichte. Das Appellationsgericht ist ausserdem kantonales Verwaltungsgericht. Dem Appellationsgericht untergeordnet sind das Zivilgericht, das Strafgericht, das Jugendstrafgericht und das Sozialversicherungsgericht.

Parteiensystem

Früher war Basel eine linke (vor allem sozialdemokratische) Hochburg, es wurde deshalb vom „roten Basel“ gesprochen, in der Zeit des Kalten Kriegs war Basel aber bürgerlich regiert. Bei den Wahlen zum Nationalrat im Jahr 2003 erreichte die Linke in Basel-Stadt (als einzigem Schweizer Kanton) die Mehrheit der Stimmen, und die kantonalen Wahlen 2004 wurden ebenfalls von der Linken gewonnen.

Der Kanton Basel-Stadt ist der einzige deutschschweizer Kanton, in dem die rechtsliberale Liberale Partei der Schweiz (LPS, in Basel LDP) eine bedeutende Rolle spielt, sie gilt dort als „Daig“(Elite)-Partei.

Vertreter von Basel-Stadt in der Bundesversammlung

Nationalrat

Basel-Stadt entsendet fünf Vertreter in den Nationalrat:

Jean Henri Dunant, SVP
Remo Gysin, SP
Johannes Randegger, FDP
Rudolf Rechsteiner, SP
Schenker Silvia, SP

Ständerat

Basel-Stadt entsendet als Halbkanton einen Vertreter in den Ständerat.

Anita Fetz, SP, seit 1. Dezember 2003

Wirtschaft

Im Kanton Basel-Stadt sind die Chemische Industrie, die Pharmazeutische Industrie und der Handel von nationaler Bedeutung. Als Finanzplatz hat Basel noch eine gewisse Bedeutung hinter Zürich. Das Wirtschaftsleben konzentriert sich auf die Gemeinde Basel ( Details siehe dort).

Tourismus

Dreiländereck Deutschland-Frankreich-Schweiz
Basler Fasnacht
Basler Münster
Architektur (bedeutende Architekten)
Kunst (weltberühmte Ausstellungen, ART, Beyeler, Tinguely usw.)
Antiquitäten (Ägypten-Ausstellung 2004)
Messestadt
Basler Läckerli
Fernsehturm St. Chrischona
Basler Museen

Verkehr

Strassenverkehr

Basel ist Drehkreuz des Strassenverkehrs Nord-Süd von Frankreich und Deutschland durch die Schweiz. Die Autobahn A3 von Frankreich gelangt über die Nordtangente zur Stadtautobahn A2, der sogenannten Osttangente, welche den Verkehr von Deutschland durch die Stadt Richtung Süden leitet. Ausserhalb der Stadt trennen sich darauf die beiden Zweige wieder. Die A2 führt weiter zum Gotthard bzw. nach Bern und die A3 nach Zürich.

Flugverkehr

Der binationale Flughafen Basel Mulhouse Freiburg (EuroAirport) liegt vollständig auf französischem Territorium, ist jedoch in einen französischen und einen schweizerischen Sektor aufgeteilt. Der letztere ist mit einer zolltechnisch exterritorialen Strasse, einer so genannten Zollfreistrasse, mit der Schweiz verbunden, die unter dem Namen „Flughafenstrasse“ in Basel beginnt.

Bahnverkehr

Der Kanton Basel-Stadt besitzt drei internationale Bahnhöfe. Der Schweizer Bahnhof Basel SBB und der französische Bahnhof Basel SNCF befinden sich beide in einem Gebäude, südlich des Stadtzentrum auf Grossbasler Seite. Wer vom schweizer Bahnhof zum französischen Bahnhof will, muss eine Zollgrenze passieren. Der von der Deutschen Bahn betriebene Badische Bahnhof befindet sich auf Kleinbasler Seite und ist ebenfalls zolltechnisch von der Schweiz getrennt. Dieser Bahnhof wird vor allem von Reisenden aus Deutschland benutzt, die zwischen Hochrheinstrecke, Wiesentallinie und Oberrhein-Region umsteigen und dabei schweizer Gebiet passieren müssen.

Des weiteren existieren vier Lokalbahnhöfe. St. Jakob befindet sich an der Bözberglinie bzw. Hauensteinlinie nach Muttenz; bislang jedoch halten Züge hier nur bei Grossereignissen im St.Jakobspark. Die Station Dreispitz an der Juralinie (im Mai 2006 eröffnet) soll den Bahnhof SBB von Pendlerströmen vor allem Richtung Birsigtal entlasten.

Einen ähnlichen Status wie den des Badischen Bahnhofs haben die Stationen St. Johann an der SNCF-Strecke nach Mulhouse und Riehen an der deutschen Wiesentallinie dar. Beide Stationen liegen zwar auf schweizer Territorium, sind aber zolltechnisch französisches bzw. deutsches Hoheitsgebiet.

Schifffahrt

Auch über den Fluss Rhein ist Basel an den Rest der Schweiz und der Nachbarländer angeschlossen. So befährt die Schifffahrtsgesellschaft Basel den Rhein hinauf nach Rheinfelden. Basel ist zugleich der Heimathafen diverser Reedereien, welche von hier aus Kreuzfahrten auf dem Rhein sowie zum Main und zur Mosel anbieten.

Daneben ist Basel der Heimathafen der Schweizerischen Hochseeschifffahrt.

Ein wichtiger Stützpfeiler der Schweizer Wirtschaft ist die Basler Rheinschifffahrt mit ihren Rheinhäfen Kleinhüningen, St. Johann und Birsfelden.

Bildung

In den 1990ern wurde das gesamte öffentliche Schulsystem reformiert. Der zweijährige Kindergarten ist seit August 2005 obligatorisch. Die offizielle Schulzeit beginnt im Alter von 7 Jahren. In Abhängigkeit vom genauen Geburtsdatum kann die Einschulung um ein Jahr herausgeschoben werden.

Ablauf der Schule:

Bezeichnung	Dauer	Niveaus	Bewertungsform	Selektion
Primarschule	4 Jahre	keine	keine	alle
Orientierungsschule (OS)	3 Jahre	ab dem dritten Jahr: G-(Grund-) und E-(erweitertes) Niveau in den Hauptfächern Mathematik, Deutsch und Französisch	nicht erreicht/ erreicht/ übertroffen	alle
Gymnasium	5 Jahre	keine	Noten	Übertrittsentscheid der OS oder Prüfung
Weiterbildungsschule (WBS)	2 Jahre	A-Zug (Grundansprüche) und E-Zug (erweiterte Ansprüche)	Noten	alle, die nicht ins Gymnasium gehen