Millennium-Gipfel

Als Millennium-Gipfel (englisch Millennium Assembly) wird die 55. Generalversammlung der Vereinten Nationen bezeichnet, die vom 6. bis 8. September 2000 in New York stattfand.

Auf der bis dato größten Zusammenkunft von Staats- und Regierungschefs einigten sich die Teilnehmer auf einen Maßnahmenkatalog mit konkreten Ziel- und Zeitvorgaben und dem übergeordneten Ziel, die Armut in der Welt bis zum Jahr 2015 zu halbieren.

Dabei wurde von den Vereinten Nationen eine politische Bestandsaufnahme gezogen, die folgende Fakten listet: Zu diesem Zeitpunkt lebten über eine Milliarde Menschen in extremer Armut, das heißt, jeder fünfte Mensch hat weniger als den Gegenwert eines US-Dollars (Kaufkraftparität) pro Tag für seinen Lebensunterhalt zur Verfügung. Mehr als 700 Millionen Menschen hungern und sind unterernährt. Mehr als 115 Millionen Kinder im Volksschulalter haben keine Möglichkeit zur Bildung, d. h. sie können weder lesen noch schreiben. Über eine Milliarde Menschen ist der Zugang zu sauberem Trinkwasser verwehrt, mehr als zwei Milliarden haben keine Möglichkeit sanitäre Anlagen zu nutzen. Diese Menschen haben kaum Chancen, sich an gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Prozessen zu beteiligen.

Millenniumserklärung

Am 8. September 2000 verabschiedeten 189 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit der Millenniumserklärung einen Katalog grundsätzlicher, verpflichtender Zielsetzungen für alle UN-Mitgliedstaaten. Armutsbekämpfung, Friedenserhaltung und Umweltschutz wurden als die wichtigsten Ziele der internationalen Gemeinschaft bestätigt. Das Hauptaugenmerk lag hierbei auf dem Kampf gegen die extreme Armut: Armut wurde nicht mehr nur allein als Einkommensarmut verstanden, sondern umfassender als Mangel an Chancen und Möglichkeiten.

Reiche wie auch arme Länder verpflichteten sich, alles daran zu setzen, um die Armut drastisch zu reduzieren, und Ziele wie die Achtung der menschlichen Würde, Gleichberechtigung, Demokratie, ökologische Nachhaltigkeit und Frieden zu verwirklichen.

Im Vergleich zu früheren Entwicklungsdekaden sind die Ziele umfassender, konkreter und mehrheitlich mit eindeutigem Zeithorizont versehen. Außerdem ist zu erwähnen, dass sich nie zuvor neben Regierungen auch Unternehmen, internationale Organisationen aber auch die Zivilgesellschaft so einstimmig zu einem Ziel bekannt haben und sich einig sind, dass der Ausbreitung der Armut Einhalt geboten werden muss.

Oberstes Ziel war die globale Zukunftssicherung, für die vier programmatische Handlungsfelder festgelegt wurden:

Frieden, Sicherheit und Abrüstung
Entwicklung und Armutsbekämpfung
Schutz der gemeinsamen Umwelt
Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsführung.

Hauptziele

Für die Umsetzung der Millenniumserklärung erstellte eine Arbeitsgruppe aus UN, Weltbank, OECD und anderen Organisationen im Jahr 2001 eine Liste von Zielen, die als die acht so genannten „Millennium-Entwicklungsziele“ (englisch Millennium Development Goals, MDGs) bekannt wurden.

Im Einzelnen wurden folgende Hauptziele formuliert:

Bekämpfung von extremer Armut und Hunger (Vorgabe: bis zum Jahr 2015 den Anteil der Menschen halbieren, die weniger als 1 US-Dollar am Tag haben, und ebenso den Anteil der Menschen, die Hunger leiden [Basisjahr 1990])
vollständige Primarschulbildung für alle Jungen und Mädchen
Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der Rolle der Frauen
Reduzierung der Kindersterblichkeit (Senkung der Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren um zwei Drittel)
Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Müttern (Senkung der Müttersterblichkeitsrate um drei Viertel)
Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten
Ökologische Nachhaltigkeit (Verbesserung des Umweltschutzes)
Aufbau einer globalen Entwicklungspartnerschaft

Alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sind sich einig und haben zugesagt, diese Ziele bis zum Jahr 2015 zu erreichen.

Als dazugehörige Zielvorgaben wurden folgende Vorgaben gemacht:

Weiterentwicklung eines offenen, regelgestützten, berechenbaren und nicht diskriminierenden Handels- und Finanzsystems (umfasst die Verpflichtung auf eine gute Regierungs- und Verwaltungsführung, „Good Governance“)
Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse der am wenigsten entwickelten Länder (umfasst zoll- und quotenfreien Zugang für die Exportgüter dieser Länder, verstärktes Schuldenerleichterungsprogramm für die hoch verschuldeten armen Länder und die Streichung der bilateralen öffentlichen Schulden sowie die Gewährung großzügigerer öffentlicher Entwicklungshilfe für Länder, die zur Armutsminderung entschlossen sind)
Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Binnen- und kleinen Insel-Entwicklungsländern
Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene, um die Schuldenprobleme der Entwicklungsländer umfassend anzugehen
Strategien zur Beschaffung menschenwürdiger und produktiver Arbeit für junge Menschen
Verfügbarmachen von erschwinglichen unentbehrlichen Arzneimitteln
Nutzung der Vorteile von neuen Technologien, insbesondere der Informations- und Kommunikationstechnologien, möglich machen.

Auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung (englisch: World Summit on Sustainable Development) vom 26. August bis zum 4. September 2002 in Johannesburg/Südafrika wurden die Millenniumsziele in den Aktionsplan aufgenommen.

Eine UN-Millenniumkampagne unter Leitung der ehemaligen niederländischen Entwicklungsministerin Eveline Herfkens unterstützt derzeit (2006) in rund 60 Ländern nationale Kampagnen zur Erreichung der Millenniumsziele. Des Weiteren arbeiten weltweit zahlreiche Nichtregierungsorganisationen und auch von der Regierung unterstützte Institutionen im Rahmen der Entwicklungsforschung an Umsetzungstrategien sowohl auf lokaler als auch internationaler Ebene.

Als Beitrag Deutschlands wurde im April 2001 parallel zur Abstimmung der Millenniumsziele das Aktionsprogramm 2015 vom Bundeskabinett verabschiedet.

Im September 2005 sollte bei der „Millennium+5“-Konferenz zu Beginn der 60. UN-Generalversammlung überprüft werden, ob und in welchen Ländern und Regionen die Millennium Development Goals (MDGs) erreicht werden können.

Die Umsetzung der Millenniumsziele droht jedoch zu scheitern. Daher fordert der MDG-Beauftragte der UN Jeffrey Sachs einen MDG-Aktionsplan für 2008-2015. Aus Initiativen des ökumenischen Prozesses für Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung z. B. von der Franz von Assisi Akademie wird zusätzlich eine stärkere völkerrechtliche Verbindlichkeit des gesamten Rio-Johannesburg-Prozesses eingefordert.

Kritik

Kritiker bemängeln insbesondere an dem 1. Hauptziel (Anteil der Menschen mit weniger als 1 Dollar Tageseinkommen verringern), dass eine solche Monetarisierung das Armutsproblem zwar ökonomisch fassbar mache, aber gleichzeitig die Subsistenzwirtschaft aus dem Blick dränge, die in den genannten Ländern weit verbreitet ist und oft überhaupt das Überleben bzw. ein menschenwürdiges Leben erst ermögliche.

Daneben werden vor allem die folgenden Punkte kritisiert:

Es fehlen konkrete Beschäftigungsziele, politische Beteiligungsrechte oder institutionelle Reformen der Entwicklungspartnerschaft.
Die Ziele sind überambitioniert und unrealistisch.
Durch die Millenniumserklärung werden Ziele von den Industriestaaten den Entwicklungsländern vorgeschrieben. Den Entwicklungsländern wird das Recht genommen, die Ziele zu setzen, die sie für richtig halten.
Die Gleichstellung der Geschlechter kann in einigen Ländern wegen religiöser Einflüsse nicht verwirklicht werden.