Moskauer Memorandum

Das Moskauer Memorandum (12. - 15. April 1955) war das Dokument, welches die letzten Schritte auf dem Weg zur Unabhängigkeit Österreichs festhält. Gleichzeitig gilt es auch als das entscheidende Verhandlungsdokument zwischen der Sowjetunion und der Österreichischen Delegation für die „immerwährende Neutralität“ und die damit ermöglichte Unabhängigkeit Österreichs. Verhandlungsführer waren für die Sowjetunion Außenminister W. M. Molotow und der Stellvertretenden Vorsitzende des Ministerrates A. I. Mikojan, für Österreich Bundeskanzler Ing. Julius Raab, Vizekanzler Dr. Adolf Schärf, Außenminister Dr. h. c. Ing. Leopold Figl und Staatssekretär Dr. Bruno Kreisky.

Inhalt

Die wichtigsten Punkte, die dieses Dokument enthält, sind:

Beschließung der immerwährenden Neutralität Österreichs nach dem Vorbild der Schweizer Neutralität
Bemühen um Garantie der Unversehrtheit des österreichischen Staatsgebietes durch die vier Siegermächte
Erklärung der Sowjetunion über Anerkennung der Neutralität, Garantie der Unversehrtheit und Unverletzlichkeit des österreichischen Staatsgebietes und Abzug der Truppen aus Österreich

Entstehung

Auf der Berliner Außenministerkonferenz von 25. Jänner bis 28. Februar 1954 durfte Österreich als gleichberechtigter Partner teilnehmen. Die Sowjets wollten ursprünglich zwar einem Vertrag mit einem neutralen Österreich zustimmen, aber nur unter der Auflage, dass sowjetische Truppen bis zu einer Klärung mit Deutschland im Land bleiben. Dem stimmten aber die Westmächte und auch Österreich nicht zu und fuhren ergebnislos heim. Erst durch den Beitritt Deutschlands zur NATO 1954 kam eine Lösung in Sicht. Aber erst im Februar 1955 konnte wirklich ein Durchbruch in den Verhandlungen vor allem mit dem sowjetischen Außenminister Molotow erzielt werden, so dass der Vertrag in greifbare Nähe kam.

Schon bei der Ankunft in Moskau erweckte die Begrüßung der österreichischen Delegation mit allen militärischen Ehren ein positives Ende der Verhandlungen. Sie wurden Mitte April beendet. Bereits Julius Raab verkündete am 15. April bei seiner Ankunft aus Moskau am Flugplatz Bad Vöslau: Österreich wird frei sein. Diese Verhandlungen gelten auch als Geburtsstunde der immerwährenden Neutralität, die damals auch Kritiker innerhalb der österreichischen Verhandler hatte. Die Sowjets verlangten, die Neutralität direkt im Vertrag zu verankern. Die Verhandler der ÖVP wollten auch zustimmen während die SPÖ-Verhandler stark dagegen auftraten. Diese Verhandlungen waren bemerkenswert, weil die Sowjets eine immerwährende Neutralität als Vorbedingung für eine Unabhängigkeit sahen, die österreichischen Verhandler wiederum die Sowjets davon überzeugen mussten, dass erst nach einer Unabhängigkeit Österreichs eine rechtlich verbindliche Neutralität beschlossen werden kann. Schließlich kam man zu dem Ergebnis, wie es heute Gültigkeit hat. Die Verhandlungsergebnisse wurden im Moskauer Memorandum festgehalten.