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Nürnberger Prozesse

Göring, Heß, von Ribbentrop und Keitel auf der Anklagebank. Dahinter Dönitz, Raeder, von Schirach, Sauckel

Die Nürnberger Prozesse waren dreizehn Prozesse vor dem Internationalen Militärgerichtshof, einem Ad-hoc-Strafgerichtshof, gegen Verantwortliche des Deutschen Reichs zur Zeit des Nationalsozialismus, die nach dem Zweiten Weltkrieg zwischen dem 20. November 1945 und dem 29. Oktober 1948 in Nürnberg abgehalten wurden.

Vorgeschichte

In der Moskauer „Erklärung über deutsche Grausamkeiten im besetzten Europa“ vom 30. Oktober 1943 hatten die Alliierten ihre Absicht erklärt, nach dem Krieg diese Verbrechen zu verfolgen. Deutsche, die in einem besetzten Land Verbrechen begangen hatten, sollten ausgeliefert werden und nach dort geltendem Recht verurteilt werden. Die "Hauptverbrecher" aber, deren Verbrechen nicht einem bestimmten Land zugeordnet werden konnten, sollten nach einer noch zu fällenden gemeinsamen Entscheidung der Alliierten bestraft werden. 1943 wurde die United Nations War Crimes Commission gegründet, die Vorschläge für eine strafrechtliche Verfolgung erarbeitete. Sie wurden die Grundlage für das Abkommen über die Verfolgung und Bestrafung der Hauptkriegsverbrecher der europäischen Achse und das Statut für den Internationalen Militärgerichtshof, das die vier Alliierten 1945 vereinbarten.

Der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher und die Nachfolgeprozesse

Hauptartikel: Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher

Die vier alliierten Siegermächte fanden sich 1945–1946 zum Nürnberger Prozess zusammen. Angeklagt waren die obersten Vertreter des NS-Staates, die man hatte festsetzen können.

Rechtsgrundlage für diesen Prozess und die folgenden Verfahren war das Kontrollratsgesetz Nr. 10^[1] über die Bestrafung von Personen, die sich Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen den Frieden oder gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht haben. Unter Kriegsverbrechen wurden Delikte verstanden, die bereits in den Haager Abkommen vor dem Ersten Weltkrieg definiert worden waren: Tötung oder Misshandlung von Kriegsgefangenen, Hinrichtung von Geiseln, Verschleppung zur Zwangsarbeit, etc. Unter Verbrechen gegen die Menschlichkeit fielen vor allem die Verfolgung und Vernichtung der Juden und die Vernichtung „unwerten“ Lebens, also Tötungsdelikte, die in allen zivilisierten Staaten verfolgt wurden. Unter Verbrechen gegen den Frieden wurde der Angriffskrieg verstanden, ein bis zu diesem Zeitpunkt nicht codifiziertes Delikt.

In den zwölf Nachfolgeprozessen vor US-amerikanischen Militärgerichten wurden angeklagt:

• 39 Ärzte und Juristen
• 56 Mitglieder von SS und Polizei
• 42 Industrielle und Bankiers
• 26 militärische Führer
• 22 Minister und hohe Regierungsvertreter

Von den Angeklagten wurden 35 freigesprochen. 24 wurden zum Tode verurteilt, 20 zu lebenslanger Haft und 98 zu Freiheitsstrafen zwischen 18 Monaten und 25 Jahren. Am 31. Januar 1951 setzte der Hochkommissar John Jay McCloy zahlreiche Strafen herab. Von den zum Tode verurteilten, für die sich unter anderen der Bundeskanzler Konrad Adenauer verwendet hatte, wurden zwölf hingerichtet, elf zu Haftstrafen begnadigt und einer an Belgien ausgeliefert, wo er in Haft starb.

• Fall I Ärzte-Prozess (9. Dezember 1946 – 20. August 1947)
• Fall II Milch-Prozess (Generalfeldmarschall Erhard Milch, 2. Januar – 17. April 1947)
• Fall III Juristenprozess (17. Februar – 14. Dezember 1947)
• Fall IV Prozess Wirtschafts- und Verwaltungshauptamt der SS (SS-Wirtschafts- und Verwaltungshauptamt, 13. Januar – 3. November 1947)
• Fall V Flick-Prozess (Flick-Konzern, 18. April – 22. Dezember 1947)
• Fall VI I.G.-Farben-Prozess (I.G. Farben, 14. August 1947 – 30. Juli 1948)
• Fall VII Prozess Generäle in Südosteuropa (Geisel-Prozess) (15. Juli 1947 – 19. Februar 1948)
• Fall VIII Prozess Rasse- und Siedlungshauptamt der SS (Rasse- und Siedlungshauptamt, 1. Juli 1947 – 10. März 1948)
• Fall IX Einsatzgruppen-Prozess (Einsatzgruppen, 15. September 1947 – 10. April 1948)
• Fall X Krupp-Prozess (Krupp-Konzern, 8. Dezember 1947 – 31. Juli 1948)
• Fall XI Wilhelmstraßen-Prozess (Auswärtiges Amt und andere Ministerien, 4. November 1947 – 14. April 1948)
• Fall XII Prozess Oberkommando der Wehrmacht (Oberkommando der Wehrmacht, 30. Dezember 1947 – 29. Oktober 1948)

Kritik an der Legitimität und Ausführung

Dieser Artikel oder Abschnitt besteht hauptsächlich aus Listen, an deren Stelle besser Fließtext stehen sollte.

1. Sieger sprachen Recht über Besiegte.
2. Es handelte sich um kein internationales Gericht.
3. Kein Richter konnte wegen Befangenheit abgelehnt werden.
4. Die Verteidigung war zum Teil Behinderungen ausgesetzt.
5. Einige Zeugenaussagen, Fragebögen und Affidavits (eidesstattliche Versicherungen) konkurrierten miteinander.
6. Zeugen wurden teilweise unter Druck gesetzt.
7. Die Ankläger verfügten über das gesamte deutsche Dokumentenmaterial.
8. Grundlegende Rechtsbegriffe wurden missachtet: nullum crimen sine lege praevia, in dubio pro reo, tu quoque-Prinzip, Individualschulderfordernis usw.
9. Es gab keine Möglichkeit der Berufung.
10. Die Urteile wurden so vollstreckt, wie sie ausgesprochen wurden.

Siehe auch: Siegerjustiz

Rechtsgeschichtliche Bedeutung

Die Nürnberger Prozesse gelten als Durchbruch des Prinzips, dass es für einen Kernbestand von Verbrechen keine Immunität geben darf. Erstmals wurden die Vertreter eines souveränen Staates für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen.
Als „Nürnberger Prizipien“ gehen die Grundsätze des Gerichts in das Völkerecht ein:

• Jede Person, welche ein völkerrechtliches Verbrechen begeht, ist hierfür strafrechtlich verantwortlich.
• Auch wenn das Völkerrecht für ein völkerrechtliches Verbrechen keine Strafe androht, ist der Täter nach dem Völkerrecht strafbar.
• Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder sind für von ihnen begangene völkerrechtlichen Verbrechen nach dem Völkerrecht verantwortlich.
• Handeln auf höheren Befehl befreit nicht von völkerrechtlicher Verantwortlichkeit, sofern der Täter auch anders hätte handeln können.
• Jeder, der wegen eines völkerrechtlichen Verbrechens angeklagt ist, hat Anspruch auf ein ordnungsgemäßes Verfahren.

Folgende Verbrechen sind als völkerrechtliche Verbrechen strafbar:

• Verbrechen gegen den Frieden: Angriffskrieg
• Kriegsverbrechen
• Verbrechen gegen die Menschlichkeit
• Verschwörung zur Begehung der genannten Verbrechen stellt ebenfalls ein völkerrechtliches Verbrechen dar.

Die Nürnberger Prozesse sind somit Wegbereiter für die UN-Kriegsverbrechertribunale Jugoslawien, Ruanda und Sierra Leone sowie des Rom-Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs.

Weitere Prozesse wegen nationalsozialistischer Verbrechen

• Auschwitzprozesse
• Bergen-Belsen-Prozess
• Curiohaus-Prozess, Hamburg
• Dachauer Prozesse
• Fliegerprozesse
• Krakauer Auschwitzprozess
• Majdanek-Prozess
• Malmedy-Prozess, Dachau
• Ravensbrück-Prozesse
• Treblinka-Prozess
• Ulmer Einsatzgruppen-Prozess
• Eichmann-Prozess vor einem israelischen Gericht

Siehe auch

• Leipziger Prozesse (Zu den Kriegsverbrechen des Ersten Weltkrieges; verhandelt in den zwanziger Jahren am Reichsgericht in Leipzig)
• The Nazi Plan
• Londoner Statut

Quellen

1. ↑ Text des Gesetzes Nr. 10 des Kontrollrates in Deutschland (1945)

Literatur

• Der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärgerichtshof. Nürnberg 14. November 1945 – 1. Oktober 1946. Amtlicher Text Verhandlungsniederschriften. Nürnberg 1947; Fotomechanischer Nachdruck: Komet, Frechen 2001, 23 Bände, ISBN 3-8983-6121-7
• Der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher vor dem Internationalen Militärgerichtshof. Nürnberg 14. November 1945 – 1. Oktober 1946. Amtlicher Text Urkunden und anderes Beweismaterial. Nürnberg 1947; Fotomechanischer Nachdruck: München/Zürich 1984, 18 Bände. ISBN 3-7735-2520-6
• Henry Bernhard (Hrsg.): Ich habe nur noch den Wunsch, Scharfrichter oder Henker zu werden, Briefe an Justice Jackson zum Nürnberger Prozess. Mitteldeutscher Verlag, Halle/S 2006. ISBN 3-89812-406-1
• Gerd R. Ueberschär (Hrsg.): Der Nationalsozialismus vor Gericht. Die alliierten Prozesse gegen Kriegsverbrecher und Soldaten 1943–1952. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt am Main 1999. ISBN 3-596-13589-3
• Steffen Radlmaier (Hrsg.): Der Nürnberger Lernprozess – Von Kriegsverbrechern und Starreportern, Frankfurt am Main 2001. ISBN 3-8218-4503-1
• Alfred Seidl: Der Fall Rudolf Hess 1941–1987. Dokumentation des Verteidigers. München 1997
• Werner Maser: Nürnberg – Tribunal der Sieger. Düsseldorf 1977. ISBN 3-430-16355-2
• August von Knieriem: Nürnberg. Stuttgart 1953.
• Bradley F. Smith: Der Jahrhundert-Prozess. Frankfurt am Main 1977. ISBN 3-10-077201-6
• Peter Heigl: Nürnberger Prozesse – Nuremberg Trials. Verlag Hans Carl, Nürnberg 2001. ISBN 3-418-00388-5
• Klaus Kastner: Die Völker klagen an. Der Nürnberger Prozess 1945 – 1946, Darmstadt: Primus-Verlag, 2005, 166 S., ISBN 3-89678-549-4 (Klaus Kastner, geb. 1936, ist Präsident des Landgerichts Nürnberg a.D. und Honorarprofessor für Rechtswissenschaft an der Universität Erlangen-Nürnberg)
• Benjamin Ferencz Von Nürnberg nach Rom. Rückblick. Ein Leben für die Menschenrechte in: Aufbau. Das jüdische Monatsmagazin. Zürich: Februar 2006 (72.Jg., Nr. 2) S. 6, ISSN 0004-7813
• Annette Weinke: Die Nürnberger Prozesse. C.H. Beck, München 2006, ISBN 3-406-53604-2
• Peter Neitzke: Konzentrationslager-Dokument F 321 für den Internationalen Militärgerichtshof Nürnberg. Zweitausendeins-Verlag, Frankfurt/M. 1997, ISBN 3-86150-012-4 (2001 Judaica)

Weblinks

Commons: Nürnberger Prozesse – Bilder, Videos und Audiodateien

• Oberlandesgericht Nürnberg. Beitraege zur Rechtsgeschichte. Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozesse (1945–1949)
• LeMO: Lebendiges virtuelles Museum Online. Nürnberger Prozesse
• Der Nürnberger Prozess – Versuch einer juristischen Annäherung
• Bildungszentrum Stadt Nürnberg. BZ-Materialien, Band 1, Gabi Mueller-Ballin, Die Nürnberger Prozesse 1945–1949, Vorgeschichte – Verlauf – Ergebnisse
• Die Vollstreckung der Urteile der Nürnberger Prozesse
• Originaldokumente der Nürnberger Prozesse. Harvard Law School. (englisch)
• The Nuremberg Trials 1945–1949 Einstiegsseite zu den Nürnberger Prozessen mit weiterführenden Unterseiten zu den einzelnen Schwerpunktprozessen, Hintergrundmaterial und weiteren themenrelevanten Informationen und Materialien (englisch)
• Auflistung der einzelnen Hauptangeklagten mit jeweiligem Bild, belastendem Zitat, Anklagepunkt, Urteil u.a. (englisch)
• Bericht über die Hinrichtung der verurteilten Kriegsverbrecher

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