Nursultan Nasarbajew

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Nursultan Nasarbajew

Nursultan Äbischuly Nasarbajew (kasachisch-kyrillisch Нұрсұлтан Әбішұлы Назарбаев, kasachisch-lateinisch Nursultan Äbişulı Nazarbaev; in der russischen Namensform Нурсултан Абишевич Назарбаев/Nursultan Abischewitsch Nasarbajew; * 6. Juli 1940 in Tschemolgan) ist der gegenwärtige Präsident von Kasachstan.

Leben

Nasarbajew war zuerst Vorsitzender des Ministerrats der Kasachischen Sowjetrepublik und wurde am 24. April 1990 durch das kasachische Parlament (den Oberste Sowjet) zum Präsidenten der Sowjetrepublik gewählt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion ließ sich Nasarbajew im nunmehr unabhängigen Kasachstan am 1. Dezember 1991 für fünf Jahre in seinem Amt bestätigen. Die nächste Wiederwahl folgte indes bereits am 29. April 1995 – 95 % der Wählenden sprachen sich damals für eine Verlängerung der Amtszeit Nasarbajews bis ins Jahr 2000 aus.

Die Machtbefugnisse des Präsidenten wurden durch die neue Verfassung vom September 1995 zulasten des Parlaments erweitert. Dieses verlängerte im Herbst 1998 die Amtszeit des Präsidenten von fünf auf sieben Jahre. Die erste siebenjährige Präsidentschaft trat Nasarbajew im Januar 1999 an, nachdem sich in wiederum vorgezogenen Wahlen mehr als 80 % für den Amtsinhaber ausgesprochen hatten. Zuletzt wurde er im Dezember 2005 mit 91 % der Stimmen wiedergewählt.

Die Politik Nasarbajews versucht den Ausgleich zwischen Zusammenarbeit mit dem Westen bei gleichzeitiger Pflege guter Beziehungen mit Russland. So wurden große Ölfelder für amerikanische Firmen geöffnet.

Seine Innenpolitik ist jener von China ähnlich: Nasarbajew versucht, die Wirtschaft zu entwickeln – politische Reformen werden vernachlässigt. Das Regime geht mit repressiven Methoden gegen Oppositionelle und politische Gegner vor, die Medien sind weitgehend gleichgeschaltet und großteils von Präsidententochter Dariga Nasarbajewa kontrolliert.

Vom Westen wird er hofiert, weil Kasachstan über große Gas- und Erdölvorräte verfügt. Außerdem ist die politische Lage relativ stabil wenn auch nicht unbedingt demokratisch.

Unter seiner Initiative wurde auch die Hauptstadt Kasachstans von Almaty nach Astana verlegt.

Nasarbajew sieht sich international Vorwürfen von Korruption gegenüber; es wird vermutet, dass er und viele Mitglieder seiner Regierung mehr als eine Milliarde US-Dollar auf Schweizer Bankkonten geparkt haben.

Er ist mit Sara Nasarbajewa verheiratet und hat mit ihr drei Töchter: Dariga, Dinara und Alija.

Nasarbajew hat eigenhändig 2007 die Verfassung ein weiteres Mal geändert, die die Amtszeit des Präsidenten bisher begrenzte.^[1]