Partido Social Democrata (Osttimor)

Die Partido Social Democrata (deutsch: sozialdemokratische Partei) ist eine Partei Osttimors, die am 20. September 2000 gegründet wurde. Bei den letzten Parlamentswahlen am 30. August 2001 erhielt die Partei 8,2 % der Stimmen und damit sechs der insgesamt 88 Sitze im Parlament von Osttimor.

Allgemeines

Bei der Gründung im CNRT-Hauptquartier sprach Xanana Gusmão als Redner, weswegen der Partei eine Nähe zum ersten Präsidenten Osttimors nachgesagt wurde. Die Partei war ab ihrer Gründung Mitglied im CNRT, dem Dachverband der osttimoresischen Parteien und Organisationen, bis zu dessen Auflösung 2001. Symbol der Partei ist das Krokodil, das in der Schöpfungsgeschichte Timors eine Rolle spielt. Parteifarbe ist nach Vorbild der portugiesischen PSD orange, das Parteimotto lautet „Solidariedade Igualdade Liberdade“ (Solidarität, Gleichheit, Freiheit). Es gibt eine eigene Jugend- und eine Arbeitnehmerabteilung. Außerdem Arbeitskreise zu Arbeit, politisches System, Wirtschaft, Außenpolitik und andere politische Bereiche.

Programm

Trotz ihres Namens wird die Partei im politischen Spektrum meist zur rechten Mitte gerechnet, selbst bezeichnet sie sich als in der Mitte zwischen links und rechts stehend. Ziel der Parteigründer war, dem Wähler eine moderate Alternative zu FRETILIN und UDT zu bieten. Parteimotto ist Solidarität, Gleichheit, Freiheit (Solidariedade Igualdade Liberdade).

Die PSD tritt ein für die Achtung der Menschenrechte, Pluralismus, Partizipation, soziale Gerechtigkeit, die Herrschaft des Gesetzes, Festsetzung eines Mindestgehalt, individuelle Gleichheit und Rechte und die Rechte von Frauen, Kindern und Minderheiten. Politik nach einer Ideologie lehnt die PSD ab. Die Rolle der Regierung in der Wirtschaft und im Umweltschutz wird betont. Im Vordergrund ihrer Bemühungen stehen Bildung, Kultur, Wohnungsbau und Gesundheit. Todesstrafe und Abtreibung werden abgelehnt. Sozialleistungen sollen vor allem die vom Unabhängigkeitskrieg am meisten Betroffenen, nämlich Veteranen, Witwen und Waisen. Die PSD unterstützte die Einführung von Portugiesisch als offizielle Amtssprache und eine Weiterentwicklung des Tetums.

Mitglieder

Die PSD-Abgeordneten im Parlament sind Fernando Dias Gusmão, Leandro Isaac, Lúcia Lobato (Präsidentschaftskandidatin 2007 und stellvertretende Vorsitzende), Milena Pires (ehemalige Wahlkampfleiterin von Xanana Gusmão und UNIFEM Programme Coordinator), Mário Viegas Carrascalão und Vidal de Jesus (Comandante Riak Leman, ehemaliges Mitglied der FALINTIL).

Vorsitzender und Mitbegründer der PSD ist Mário Viegas Carrascalão, der bereits während der indonesischen Besatzungszeit Gouverneur der damaligen Provinz Timor Timur war und dabei Menschenrechtsverletzungen der Indonesier aufdeckte. Er genießt in Osttimor und ganz Südostasien ein hohes Ansehen.

Auch andere ehemalige Mitglieder der Führungsebene von FRETILIN und UDT gehören zu den Gründern. Selbst der jetzige Premierminister Osttimors, der parteilose José Ramos-Horta soll bei der Gründung eine Rolle gespielt haben, was Ramos-Horta aber bestreitet. 2002 hatte die Partei 8.000 Mitglieder. Weitere prominente Mitglieder sind Agio Perreira (ehemals FRETILIN), Zacarias da Costa (PSD-Generalsekretär, Berater der Amerikanischen Internationalen Entwicklungsagentur und ehemaliger stellvertretender Vorsitzender der UDT), Germano Jesus da Silva (ehemals FRETILIN), Carlos Alberto (ehemaliger Direktor der Delegation des UNHCR), Maria Paixão da Costa und João Goncalves (stellvertretender Vorsitzender und Parteisprecher).

Aktuelle Entwicklungen

Leonardo Isaac schloss sich den Anfang März in Same eingeschlossenen Rebellen unter der Führung von Alfredo Reinado an, um gegen deren drohende Festnahme zu protestieren. Bei der Stürmung des Ortes durch australische Soldaten blieb er unverletzt. Vier Rebellen starben, einige konnten gefangen genommen werden, doch Reinado gelang die Flucht. Vor diesen Vofällen hatte die PSD Reinado aufgefordert, als ihr Kandidat bei den Präsidentenwahlen 2007 anzutreten. Später kündigte der Parteivorsitzende Mário Viegas Carrascalão seine Kandidatur an, doch dann trat Lúcia Lobato als einzige weibliche Kandidatin an. Sie schied bereits nach dem ersten Wahlgang mit 8,86 % der Stimmen aus.