Peter Strieder

Peter Strieder (* 15. Mai 1952 in Nürnberg) war Landespolitiker und Chef der Berliner SPD.

Strieder war von 1992 bis 1995 Bezirksbürgermeister von Berlin-Kreuzberg. Nach der Wahl 1995 wurde er in den Senat des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) gewählt. Hier wurde er Senator für Bau-und Wohnungswesen, Umwelt, Stadtentwicklung und Verkehr. Nach der Kür Walter Mompers zum Spitzenkandidaten der Berliner SPD wurde Strieder im Januar 1999 zum Landesvorsitzenden seiner Partei gewählt. Nach der Wahl 1999 wurde er erneut zum Senator unter Eberhard Diepgen gewählt, sein Amt wurde nunmehr als "Senator für Stadtentwicklung" bezeichnet.

An dem Wechsel der SPD als Juniorpartner der CDU zum Seniorpartner einer rot-grünen Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die PDS unter Klaus Wowereit als Nachfolger Diepgens war Strieder als Landesvorsitzender federführend beteiligt.

Nach den Neuwahlen am 21. Oktober 2001 wurde Strieder erneut zum Stadtentwicklungssenator gewählt, diesmal in einer rot-roten Koalition.

Am 7. April 2004 gab er auf Grund einer Bauaffäre um das Berliner Tempodrom alle politischen Ämter auf. Dies betraf den SPD-Landesvorsitz, das Senatsressort, sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus und seine Aufgabe als Wahlmann in der Bundesversammlung.

Gegen Strieder ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen der umstrittenen Finanzierung des Veranstaltungs- und Kulturzentrums Tempodrom. Ihm wurde vorgeworfen, Millionenzuschüsse des Landes Berlin ohne Genehmigung des Parlaments bewilligt zu haben. Das Berliner Landgericht ließ die Anklage jedoch nicht zu. Dagegen hat die Staatsanwaltschaft erfolglos Beschwerde eingelegt. Auch das Kammergericht sah keinen Straftatbestand erfüllt.

Seit seinem Rücktritt ist Peter Strieder als Politikberater tätig.

Siehe auch

Quelle:
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