Premierminister (Osttimor)

Der Sitz des Premierministers in Dili

Der Premierminister (portugiesisch Primeiro-Ministro) ist der Regierungschef in Osttimor.

Nach den Parlamentswahlen bestimmt der Präsident einen Premierminister, der die Mehrheit einer Partei oder Koalition im Parlament hinter sich hat. Als Kopf der Regierung sitzt er dem Kabinett vor.

Inhaltsverzeichnis

1 Nicolau dos Reis Lobato (28. November 1975–September 1978)
2 Marí Alkatiri (20. Mai 2002–26. Juni 2006)
3 José Ramos-Horta (10. Juli 2006–19. Mai 2007)
4 Estanislau da Silva (seit 19. Mai 2007)
5 Wahl 2007
6 Weblinks

Nicolau dos Reis Lobato (28. November 1975–September 1978)

Nach Ausrufung der Unabhängigkeit von Portugal am 28. November 1975, wurde Nicolau dos Reis Lobato (FRETILIN) zum Premierminister ernannt. Doch nur neun Tage später besetzte Indonesien das junge Land. Die Regierung musste in die Berge fliehen und Lobato wurde zum Kommandeur des militärischen Arms der FRETILIN, der FALINTIL ernannt. Nach Absetzung des bisherigen Präsidenten Francisco Xavier do Amaral, wurde Lobato im September 1978 zu seinen Nachfolger ernannt. Am 31. Dezember 1978 kam Lobato ums Leben.

Marí Alkatiri (20. Mai 2002–26. Juni 2006)

Marí Bin Amude Alkatiri (2002)

Bei den Wahlen zur verfassunggebende Versammlung am 30. August 2001 gewann die FRETILIN 55 der 88 Sitze. Die Versammlung wurde mit Erlangung der Unabhängigkeit am 20. Mai 2002 zum Nationalparlament und erster Premierminister nach der indonesischen Besatzung wurde Marí Bin Amude Alkatiri. Bei der Bevölkerung war er als kalter Technokrat verschrien und man nahm ihm übel, dass er während der Besatzungszeit im Exil in Mosambik weilte. Bereits am 4. Dezember 2002 zündeten protestierende Studenten sein Haus an. Außenpolitisch strebte er eine Annäherung (Militärisch, wie wirtschaftlich) an die Volksrepublik China und die linksorientierten Staaten Südamerikas an, wodurch er in Konflikt mit Präsident Xanana Gusmão geriet.

Alkatiri wurde auch für das Ausbrechen Unruhen in Osttimor 2006 verantwortlich gemacht. Rufe nach seinem Rücktritt wurden laut, doch blieb es zunächst einmal bei einer Regierungsumbildung, bei der zwei seiner wichtigsten Minister gehen mussten. Zusätzlich brach ein Machtkampf zwischen Alkatiri und Präsident Gusmão aus, wobei sich Alkatiri auf die Polizei und Gusmão auf die Unterstützung des größten Teils der Armee stützen konnte. Forderungen Gusmãos, dass Alkatiri zurücktritt, wurden zunächst von der Regierungspartei zurückgewiesen, wogegen der beliebte Außenminister José Ramos-Horta und der Verkehrsminister protestierten und sich am 25. Juni von ihren politischen Ämtern zurückzogen. Schließlich erklärte Alkatiri am 26. Juni 2006, dass er die Verantwortung für die politische Krise übernehmen wolle und trat zurück.

José Ramos-Horta (10. Juli 2006–19. Mai 2007)

José Ramos Horta

Zu Alkatiris Nachfolger wurde am 8. Juli 2006 der Friedensnobelpreisträger und vorige Außenminister José Ramos-Horta ernannt und am 10. Juli vereidigt. Er hatte bereits das Amt übergangsweise nach Alkatiris Rücktritt geführt. Seit seinem Austritt aus der FRETILIN 1988 ist Ramos-Horta parteilos. Stellvertreter sind Landwirtschaftsminister Estanislau da Silva (FRETILIN) und Gesundheitsminister Rui Maria de Araujo. Da Ramos-Horta in der Stichwahl für das Amt des Staatspräsidenten gewann, trat er einen Tag vor seiner Vereidigung als Präsident (Osttimor), am 19. Mai 2007 als Premierminister und Verteidigungsminister zurück.

Estanislau da Silva (seit 19. Mai 2007)

Bis zur Wahl der neuen Regierung übernahm der bisherige stellvertretende Premierminister Estanislau da Silva das Amt des Premierministers. Bereits am Tag seiner Ernennung entließ das FRETILIN-Mitglied den Außenminister José Luis Guterres.

Wahl 2007

Die nächsten Parlamentswahlen sollen am 30. Juni 2007 stattfinden. Präsident Xanana Gusmão, der nicht mehr bei den Präsidentenwahlen am 9. April antrat, will stattdessen mit seiner neuen Partei Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT für das Amt des Premierministers zu kandidieren. Ex-Premierminister und FRETILIN-Generalsekretär Marí Alkatiri wird voraussichtlich die bisherige Regierungspartei in den Wahlkampf führen.