Roadmap (Nahostkonflikt)

Eine Roadmap (englisch für „Straßenkarte”, "Routenplan", „Fahrplan”) wird benutzt, um einen politischen Handlungsplan zu bezeichnen. Dieser Begriff wurde als bewusste Abgrenzung zum Ausdruck Nahost-Friedensplan verwendet, um zu betonen, dass zwar konkrete Ziele gesetzt werden, der Weg dorthin aber nicht festgelegt wird.

Momentan wird der Begriff für einen vom sogenannten „Nahost-Quartett” (UNO, USA, EU und Russland) ausgearbeiteten Friedensplan mit dem Ziel der Beilegung des Nahostkonfliktes verwendet. Die Grundsätze des Friedensplanes wurden von George Bush in einer Rede vom 24. Juni 2002 vorgestellt, in der er ein friedliches Nebeneinander Israels mit einem unabhängigen palästinensischen Staat forderte. Die Roadmap selbst wurde am Rande einer internationalen Konferenz erarbeitet und im September 2002 vorgelegt. Der derzeitige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat durch seinen sogenannten Konvergenz-Plan den Palästinensern angeboten, gegen Festschreibung des Verlaufs des zur Zeit jenseits der Grünen Linie in palästinensischem Gebiet gebauten Grenzzauns einen palästinensischen Staat zu akzeptieren. Die Palästinenser haben dieser „Lösung” nicht zugestimmt.

Konzept

Den Palästinensern wird ein unabhängiger Staat zuerkannt. Im Gegenzug wird aber eine „demokratische” Reform der Palästinenserbehörden und eine Abkehr vom Terrorismus gefordert. Israel soll dabei die Staatsgründung anerkennen und unterstützen und sich aus dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland zurückziehen, sobald die „terroristische Bedrohung” beendet ist.

Prozess

Als Voraussetzung für die formale Übergabe der Roadmap sollte auf palästinensischer Seite mit der Errichtung des Amts des Ministerpräsidenten ein erster Schritt zur „Demokratisierung” der palästinensischen Autonomiebehörden getätigt werden. Nach der Ernennung von Mahmud Abbas wurde der Plan den Konfliktparteien schließlich am 30. April 2003 übergeben. Er wird von der Sicherheitsresolution 1515 der Vereinten Nationen befürwortet.

Georg W. Bush hat seinen besten Mann - Tony Blair - zum Sondergesandten des Nahost-Quartetts ernannt. Nachdem T. Blair mit seiner Europa-Politik die Einrichtung eines EU-Außenministerstelle verhindert hatte, wird in europäischen Regierungskreisen befürchtet, dass Blair nun versuchen könnte, die Positionen des EU-Außenbeauftragten Javier Solana zu schwächen, denn dem Sinn nach hat dieser Posten auch etwas von einem EU-Außenministeramt. Deshalb darf T. Blair erst einmal nur der Autonomiebehörde beim Aufbau politischer Institutionen helfen. Die eigentliche "Vermittlung" zwischen Israelis und Palästinensern, Fatah und Hamas ist weiterhin dem Nahost-Quartett vorbehalten.[1] [2]

In der Roadmap sind drei Stufen vorgesehen, deren ursprünglicher Zeitplan nicht eingehalten wurde:

Stufe 1

(von der Übergabe der Roadmap bis Ende 2003)

Die Palästinenserführung
- erkennt das Existenzrecht Israels an
- reformiert die Institutionen der Autonomiebehörden demokratisch, insbesondere soll eine Verfassung erstellt werden
- Lehnt bedingungslos jede Form der Gewalt ab und geht aktiv gegen Terrorismus vor
Israel
- bekennt sich zur Zwei-Staaten-Lösung
- zieht sich von palästinensischem Gebiet zurück und baut die dortigen illegalen Siedlungen ab, die nach März 2001 errichtet wurden (im Gaza-Streifen und im Westjordanland) und verzichtet auf weiteren Siedlungsbau
- lockert die der palästinensischen Bevölkerung im seit 1967 okkupierten Gebiet auferlegten Zwangsmaßnahmen, z.B. die Ausgangssperren

Stufe 2

(bis spätestens Dezember 2004)

Internationale Konferenz zur Überwachung der Ziele der Roadmap und zur Vorbereitung der Gründung eines Palästinenserstaates
Errichtung des autonomen Staates Palästina innerhalb provisorischer Grenzen

Stufe 3

(bis Ende 2005)

Friedensverhandlungen zwischen Israel und den umliegenden Staaten
Zweite Internationale Konferenz, die Endstatusverhandlungen initiiert, bei denen insbesondere folgende Themen behandelt werden sollen:
- Vereinbarung über endgültige Grenzen, besonders die Zugehörigkeit Jerusalems und der Verbleib der übrigen israelischen Siedlungen
- Der Umgang mit den palästinensischen Flüchtlingen, die u.a. in Flüchtlingslagern der Nachbarländer (z.B. Sabra und Schatila im Libanon) untergebracht sind