Seimas

Das Parlamentsgebäude in Vilnius
Das Parlamentsgebäude in Vilnius

Der Seimas ist das Parlament Litauens.

Es besteht aus einer Kammer mit 141 Abgeordneten. Wahlen für den Seimas finden alle vier Jahre statt, passives Wahlrecht haben Bürger über 25 Jahren. 71 der Sitze werden über die Wahl in Wahlkreisen ermittelt, die übrigen 70 über den landesweiten proportionalen Anteil der Parteien. Es gilt eine Fünf-Prozent-Hürde, Listenverbindungen müssen 7% erzielen, um im Seimas vertreten zu sein.

Es gibt Frühlings- und Herbstsitzungsperioden, die vom 10. März bis zum 30. Juni bzw. vom 10. September bis zum 23. Dezember dauern. Zudem können außerordentliche Tagungen einberufen werden, das Recht dazu haben der Vorsitzende des Seimas und der Staatspräsident der Republik Litauen.

Aufgaben des Seimas sind:

  • Beratung und Beschluss von Verfassungsänderungen und Gesetze
  • Organisation von Referenten
  • Ausrufung von Präsidentschaftswahlen
  • Bildung und Organisation der Regierungsinstitutionen
  • Bestätigung des vom Staatspräsidenten vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten.

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