Sicherheitsrat (Iran)

Der Sicherheitsrat (Iran) – Shoraye Aliye Amniate Melli – ist ein Organ der iranischen Regierung, das Entscheidungen im nationalen Interesse über dem iranischen Parlament treffen kann.

Inhaltsverzeichnis

1 Ursprung
2 Reform
3 Macht
4 Mitglieder seit Oktober 2006
5 Literatur
6 Weblinks

Ursprung

Der Oberste Rat der nationalen Verteidigung bestand 1979, nach Art. 110 der iranischen Verfassung, zunächst aus sieben Personen:

dem Präsidenten
dem Ministerpräsidenten
dem Verteidigungsminister
dem Chef des Generalstabs
dem Oberkommandierenden des Korps der Islamischen Revolutionswächter
zwei Berater des Revolutionsführers

Reform

Nach der Verfassungsreform (1989), auf Chamenei maßgeschneidert, wurde aus dem Verteidigungsrat ein Nationaler Sicherheitsrat, der personell und organisatorisch aufgestockt wurde. Neben dem Obersten Richter, dem Vorsitzenden des Wächterrats, Außenminister, Staatsminister und dem Chef des Geheimdienstes wurde u.a. der Finanzminister in den Sicherheitsrat aufgenommen. Den Vorsitzenden oder Sekretär des Sicherheitsrates, momentan Ali Laridschani, ernennt der Revolutionsführer, die anderen Mitglieder mittels seiner verfassungsgemäßen Machtfülle über den Wächterrat (indirekt) teilweise auch.

Macht

Der Sicherheitsrat, eine Art „Überparlament“, legt die langfristige politische und wirtschaftliche Marschrichtung des Revolutionsführers fest, da Beschlüsse des Sicherheitsrates erst nach Zustimmung des Revolutionsführers ausgeführt werden dürfen. Der Sicherheitsrat tagt im nationalen Interesse, grundsätzlich bei sicherheitsrelevanten Situationen des iranischen Regierungssystems.

Mitglieder seit Oktober 2006

1. Präsident, Mahmud Ahmadinejad
2. Sprecher des Parlaments, Gholam Ali Haddad-Adel
3. Oberster Richter, Ayatollah Mahmud Hashemi Shahrudi
4. Chef des Generalstabes, Major General Ataollah Salehi
5. Vize-Präsident und Planungschef, Farhad Rahbar
6. Erster Vize-Präsident, Parviz Davudi
7. Sekretär des Sicherheitsrates und Leiter des Nuklearprogrammes, Ali Larijani
8. Außenminister, Manuchehr Mottaki
9. Innenminister, Mostafa Pur-Mohammadi
10. Geheimdienstminister, Gholam-Hossein Mohseni-Ejei
11. Chef der Armee, Brigadier General Mohammad-Hossein Dadress
12. Chef der Revolutionsgarden, Major General Yahya Rahim Safavi
13. Vorsitzender des Wächterrats, Ayatollah Ahmad Jannati
14. Verteidigungsminister, Konteradmiral Mostafa Mohammad Najar
15. Vize-Präsident der nationalen Atomenergiebehörde, Gholam Reza Aqazadeh-Khoi
16. Forschungsminister, Mohammad Mehdi Zahedi
17. Energieminister, Parviz Fatah
18. ständiger Vertreter des Iran bei den UN, Javad Zarif
19. mindestens zwei Berater des Revolutionsführers