Soldaten sind Mörder

Die Aussage „Soldaten sind Mörder“ stammt ursprünglich aus der Glosse „Der bewachte Kriegsschauplatz“, die Kurt Tucholsky in der Zeitschrift Die Weltbühne Nr. 31, vom 4. August 1931 publizierte. Unter dem Pseudonym Ignaz Wrobel schrieb er:

„(...) Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder. (...)“

Der verantwortliche Redakteur Carl von Ossietzky wurde 1932 wegen „Beleidigung der Reichswehr“ angeklagt, jedoch freigesprochen, da keine konkreten Personen gemeint seien und eine unbestimmte Gesamtheit nicht beleidigt werden könne. In den folgenden Jahren und Jahrzehnten wurde der Satz zur Parole von Pazifisten und Gegnern von Reichswehr und Bundeswehr und tauchte immer wieder in den verschiedensten Zusammenhängen auf. Die spätere Diskussion um diesen Ausspruch wurde und wird in Deutschland vor allem von der Tatsache bestimmt, dass es im Zweiten Weltkrieg vielfach zu Kriegsverbrechen durch die beteiligten Armeen kam.

Inhaltsverzeichnis

1 Entwicklung der öffentlichen Diskussion
2 Rechtsprechung in der Bundesrepublik
3 Zitate
4 Literatur
5 Weblinks

Entwicklung der öffentlichen Diskussion

Tucholsky, der selbst Soldat im Ersten Weltkrieg war und 1919 den Friedensbund der Kriegsteilnehmer mitgründete, zielte mit seiner Aussage vorrangig auf das „organisierte Töten“ im Krieg ab. Er übte Kritik daran, dass allein wegen nationaler Interessen die wehrfähigen Männer von der Regierung zum Töten gezwungen wurden und folgerte, dass der Krieg ein angeordneter, kollektiver Mord sei. Diese Auffassung hatte Tucholsky bereits vor 1931 mehrfach öffentlich vertreten, doch erst nach der Veröffentlichung in der Weltbühne klagte Reichswehrminister Wilhelm Groener dagegen. Das Berliner Schöffengericht sprach Ossietzky frei, weil der allgemeine Satz "Soldaten sind Mörder" nicht auf bestimmte, klar auszumachende Personen ziele und dadurch keine Beleidigung sei. Ein Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft wurde vom Kammergericht nicht zugelassen.

Durch die Gerichtsverhandlung wurde der Satz „Soldaten sind Mörder“ als Parole von Friedensaktivisten und Antimilitaristen populär.

Vor allem ab 1984 mussten sich bundesdeutsche Gerichte immer wieder mit dieser Aussage beschäftigen; das Ergebnis war dabei meist eindeutig: Die Aussage als solche fällt unter die Meinungsfreiheit, wird sie aber auf bestimmte Personen angewandt, die nicht im Verdacht des Mordes stehen, so wird sie als Verleumdung oder Beleidigung geahndet.

Während der Regierungszeit Helmut Kohls erreichte die Diskussion um die Aussage einen Höhepunkt, insbesondere nachdem des Frankfurter Landgericht 1989 einen Arzt freigesprochen hatte, der Soldaten als "potenzielle Mörder" bezeichnete.

1995 feierte die Bundeswehr ihren 40. Geburtstag. Hierzu ordnete das Bundesverteidigungsministerium unter anderem einen Großen Zapfenstreich mit Rekrutengelöbnis in Berlin an, auf einem Gelände, auf dem 1991 während des Zweiten Golfkrieges Friedensdemonstrationen stattfanden. Die Wahl des Platzes war eine Provokation der Gelöbnisgegner. Viele Menschen nahmen an den Demonstrationen gegen diese Veranstaltung und die ebenfalls stattfindenden Zapfenstreiche in Bonn und Erfurt teil. Als Reaktion auf diese Geschehnisse forderten die regierenden Parteien, einen Schutz der Bundeswehrsoldaten gegen die Bezeichnung „Mörder“ im Gesetz zu verankern. Konkret sollte ein Paragraph 109b StGb nach erster Lesung im März 1996 lauten:

„Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreitung von Schriften (§ 11 Abs. 3) Soldaten in Beziehung auf ihren Dienst in einer Weise verunglimpft, die geeignet ist, das Ansehen der Bundeswehr oder ihrer Soldaten in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ (BT-Drs. 13/3971)

Hierauf erhob sich fast allgemeiner Protest in Deutschland. Besonders kritisch wurde aufgenommen, dass hier ein Grundrecht - das Recht auf Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 GG - angetastet werden sollte, um Kritik einer Minderheit an einer Institution der Bundesrepublik Deutschland einzudämmen. Besondere Brisanz erhielt der Vorstoß auch durch die Tatsache, dass 1930 die NSDAP eine Gesetzesvorlage ähnlichen Namens einbrachte. Aus diesen Gründen empfahlen Juristen fast einstimmig eine Ablehnung des Paragraphen. Als im Oktober 1999 die Regierung dem federführenden Rechtsausschuss folgte und die Gesetzesänderung ablehnte, gab der Bundestag als Begründung an:

„Nach Ansicht der Mehrheit des Hauses ist ein besonderer strafrechtlicher Ehrenschutz für die Bundeswehr weder gerechtfertigt oder erforderlich, noch werde dieser von den Streitkräften selbst gewünscht.“ Blickpunkt Bundestag Oktober 1999

Die öffentliche Debatte hatte sich allerdings schon Ende 1996 bis Anfang 1997 weitgehend gelegt, als niemand mehr mit einer Verabschiedung des umstrittenen Paragraphen rechnete.

Rechtsprechung in der Bundesrepublik

Seit dem Prozess im Jahr 1932 gegen Carl von Ossietzky gab es viele weitere, manche kamen sogar bis vor das Bundesverfassungsgericht. Sogar mit falschen Übersetzungen (z.B. A soldier is a murder statt A soldier is a murderer) musste sich das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Eine Tendenz zu Freisprüchen mit Verweis auf die Meinungsfreiheit ist klar zu erkennen. Freisprüche, die die Behauptung Soldaten sind Mörder als wahr anerkennen und sich damit nicht nur auf die Meinungsfreiheit stützen, sind dagegen seit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr in den 1990er Jahren seltener geworden.

Juristischer Umgang mit der Aussage

Nach den Protesten von 1991 waren mehrfach Menschen wegen der Aussage "Soldaten sind Mörder" verurteilt worden. 1995 wies das Bundesverfassungsgericht diese Entscheidungen jedoch zurück und festigte im Wesentlichen die Praxis der Freisprüche. Versteht man die Äußerung - richtigerweise - als Werturteil, so entzieht sie sich einer Einordnung in die Kategorien wahr/falsch. Ausgangspunkt ist daher der Straftatbestand der Beleidigung. Beleidigungsfähig sind einzelne Menschen (Soldat X ist ein Mörder). Es ist anerkannt, dass natürliche Personen wie Soldaten auch unter einer Kollektivbezeichnung beleidigt werden können, wenn der Täter einen Personenkreis bezeichnet, welcher zahlenmäßig überschaubar ist und auf Grund bestimmter Merkmale so klar umgrenzt ist, dass er deutlich aus der Allgemeinheit hervortritt (BGHSt 36, 83). In solchen Fällen ist die Beleidigung auf jedes Mitglied des Personenkreises gemünzt. Davon zu unterscheiden ist, dass auch Organisationen selbst beleidigt werden können, soweit diese eine rechtlich anerkannte gesellschaftliche Aufgabe erfüllen und einen einheitlichen Willen bilden können (BGHSt 6,186; ablehend RGSt 3, 246; RGSt 68, 120). Demnach wäre die Bundeswehr als Organisation beleidigungsfähig.

In dem Urteil vom 7. November 2005 betont das Bundesverfassungsgericht, dass Meinungen zu öffentlichen Kontroversen geradezu ein konstituierendes Merkmal der freiheitlich-demokratischen Grundordnung seien. Art.5 Abs.2 GG erlaube zwar die Einschränkung der Meinungsfreiheit zugunsten der persönlichen Ehre eines anderen; eine solche Einschränkung müsse aber verhältnismäßig sein und sowohl dem Rechtsgut der Meinungsfreiheit wie der persönlichen Ehre im Wege der praktischen Konkordanz einen möglichst großen Entfaltungsfreiraum lassen. Dazu sei §185 StGB verfassungskonform auszulegen. Das könne auf zwei Wegen geschehen:

dadurch, dass man den Begriff der persönlichen Ehre in Ansehung der Meinungsfreiheit eng verstehe (Wechselwirkungslehre). Dabei sei zu erforschen, ob durch die Aussage des Grundrechtsträgers die persönliche Ehre verletzt worden sei; insbesondere sei es den Strafgerichten untersagt, dem Grundrechtsträger einen bestimmten Aussagewillen zu unterstellen, der sich für ihn ungünstig auswirken würde. Könne der Aussagewillen nicht ermittelt werden, sei von einer strafrechtlich günstigen Aussageabsicht auszugehen.

der §193 StGB (Wahrnehmung berechtigter Interessen), welcher der Verhältnismäßigkeit des §185 StGB diene, sei weit auszulegen.

Bei der Ermittlung der Aussageabsicht des Grundrechtsträgers haben sich die Gerichte vom bloßen Wortlaut der Aussage zu lösen. Entscheidend ist insbesondere, dass die Aussage Soldaten sind Mörder nicht zwingend bedeutet, Soldaten hätten sich wegen Mordes i.S.v. §211 StGB strafbar gemacht. Es ist vielmehr zu untersuchen, was der Grundrechtsträger mit dem Begriff "Mörder" gemeint habe. Das liege nahe, weil das Wort "Mörder" umgangssprachlich völlig anders benutzt werde als es im juristischen Kontext definiert sei. In diesem Rahmen kann es völlig dahingestellt bleiben, ob und unter welchen Voraussetzungen Soldaten im strafrechtlichen Sinne Mörder sein können. Eine wie auch immer geartete inhaltliche Stellungnahme zu der Aussage in tatsächlicher Hinsicht wird man daher in den Urteilen vergeblich suchen. Bei der Ermittlung der Aussageabsicht kam das BVerfG im Wege der meinungsfreiheitsfreundlichen Auslegung zu dem Ergebnis, dass sich die Aussage nicht zwingend auf die Soldaten der Bundeswehr als abgrenzbare Gruppe und auch nicht auf die Bundeswehr als Organisation beziehe, sondern dass der Beschwerdeführer den völkerrechtlichen Rechtsfertigungsgrund für Tötungen in bewaffneten Auseinandersetzungen bei jeder Armee der Welt ethisch missbillige.

Selbst wenn man annähme, dass die Äußerung für Soldaten der Bundeswehr oder die Bundeswehr selbst ehrverletzend wären, müsste bei der Abwegung zwischen Meinungsfreiheit und Ehrschutz im Wege der praktischen Konkordanz noch genügend Raum für die Meinungsfreiheit bleiben. Dem diene §193 StGB. Die Äußerung von Schmähkritk stelle zwar keine Wahrnehmung berechtigter Interessen dar. Dabei sei aber zu beachten, dass es dem Grundrechtsträger erlaubt sein müsse, zu der Auseinandersetzung um diese die Öffentlichkeit wesentlich berührende Frage sich auch polemisch zu äußern. Die Aussage, Soldaten seien Mörder, könne daher nicht als Schmähkritik gewertet werden.

Strafrecht

Der Tatbestand des Mordes ist in § 211 Abs.2 des Strafgesetzbuchs festgelegt. Die juristische Definition lautet dort:

„(2) Mörder ist, wer

aus Mordlust, zur Befriedigung des Geschlechtstriebs, aus Habgier oder sonst aus niedrigen Beweggründen,

heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder

um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken,

einen Menschen tötet.“

Strafrechtlich wird die Aussage „Soldaten sind Mörder“ aufgrund des Soldaten- und Grundgesetzes als falsch gewertet, da Soldaten im Kriegseinsatz im Glauben töten, es sei zur Verteidigung des Landes. Die gesetzliche Definition von Mord trifft darauf aus mehreren Gründen nicht zu.

In einem (völkerrechtskonformen) Verteidigungskrieg wird der Soldat in einer Notlage die Tötung gegnerischer Kombattanten durchaus als Notwehr rechtfertigen wollen, dies widerspricht jedoch der allgemeinen Definition von Notwehr. Die „kollektive Notwehr“ wird im allgemeinen nicht anerkannt.

Abgesehen davon dürften in vielen Fällen bereits die strafrechtlichen Mordmerkmale fehlen, so dass rechtlich meist nur Totschlag in Frage kommt. Es wurde allerdings noch keine solche Anklage durchgeführt. Im Falle eines Angriffskrieges könnten die Kampfhandlungen selbst eventuell völkerrechtlich als Morde gewertet werden. Dies ist bislang aber ohne Präzedenzfall. Eine Einigkeit besteht nur in Bezug auf Kriegsverbrechen.

Die Gleichsetzung einer gesamten Armee mit ihren handelnden Teilen (also z. B. die politische oder militärische Führung) ist insofern fragwürdig, als im Einzelfall zu entscheiden ist, ob die Verantwortung dafür beim einzelnen Soldaten oder der militärisch-politischen Führung liegt. Ein Soldat der Bundeswehr ist verpflichtet, die Ausführung eines Befehls, der eine Straftat zur Folge hat, zu verweigern. Er könnte sich somit nicht auf Befehlsnotstand berufen und wäre persönlich verantwortlich.

Einige Urteile zu ähnlichen Aussagen

„Geh' zur Bundeswehr, lerne schlachten.“ – unter der Abbildung eines auf ein Bajonett gespießten Babys. Dies führte am 6. Oktober 1970 am Landgericht Karlsruhe zu einem Freispruch.
„Offiziersgesindel und Offizierspack“ – führte vor dem Amtsgericht München am 14. April 1978 zu einer Verurteilung
„Jeder Soldat ist ein berufsmäßig trainierter Mörder, jeder Ausbilder ein Anstifter zu Mordtaten, jeder Luftwaffenpilot ein professioneller Bombenwerfer, jede Armee ist eine Terrorbande“ – Diese Aussage gab 1981 einen Freispruch vom Landgericht Limburg

Bewertung innerhalb der Armee

Soldaten verpflichten sich auf die Bundesrepublik Deutschland (siehe Feierliches Gelöbnis und Eid) und bestehen Einsätze in Katastrophengebieten im Inland wie Ausland sowie Krisengebieten unter hohem persönlichem Einsatz. Ein ehemaliger UN-Generalsekretär drückte sich vor einer Mission einmal so aus: „Dafür sind Soldaten nicht da – aber das können nur Soldaten.“

Auf der anderen Seite wird die Bestrebung zu einem Ehrenschutzparagraphen von Seiten der damaligen Regierung – ähnlich wie der Große Zapfenstreich in Berlin – als die Austragung eines Konfliktes zwischen damaliger Bundesregierung und oppositionellen Kräften auf dem Rücken der Soldaten gesehen. Heute sieht man die Angelegenheit eher gelassen.

Eine Illegalisierung dieser Aussage per Bundeswehr-Sondergesetz konnte nicht durchgesetzt werden. Der Eindruck, den es gemacht hätte, wenn die Streitkräfte nicht durch das eigene Volk, das sie schützen sollen, sondern durch ein Sondergesetz in Schutz gegen Verunglimpfung genommen werden, hätte im In- wie Ausland zu großer Konfusion geführt.

Reaktionen außerhalb der Armee

Die Aussage Soldaten sind Mörder blieb nicht unwidersprochen. Viele Angehörige demokratischer Parteien stellten sich demonstrativ hinter die Bundeswehr mit Aussagen wie Unsere Soldaten sind keine Mörder. Besonders allerdings Angehörige von Soldaten und der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw), dem viele ehemalige Zeitsoldaten und Wehrpflichtige aller Berufsgruppen angehören, veranstalteten Podiumsdiskussionen und Tagungen zur Arbeit der Bundeswehr und riefen selbst Aufkleberaktionen ins Leben.

Viele Betroffene waren auch der Meinung, eine Reaktion auf diese Kampagne, selbst in Form von Ablehnung, messe ihr mehr Bedeutung bei, als sie wert sei. Trotzdem sprachen sich viele Menschen, die nicht gegen die Bundeswehr eingestellt waren, gegen den Ehrenschutzparagraphen aus; das Interesse erstarb schnell, als sich diese Vorlage nicht durchsetzen konnte.

Zitate

„Ich bin ein anständiger Mörder. Ich weiß, der Mord hat keinen guten Ruf. Aber deshalb muss man sich als Mörder noch lange nicht mit Soldaten vergleichen lassen. Der Mörder hat doch immer einen Grund und ein konkretes Opfer. Mag der Grund auch subjektiv, bösartig und voller Habgier sein, mag das Opfer auch nicht immer so schuldig sein, dass es die Hinrichtung verdiente. Immerhin geht der Mörder zielgerichtet vor. Dagegen ein Soldatenschwein drückt auf den Knopf und aus dem Himmel fallen Bomben – wahllos.

Wer mit seinen Granatwerfern, Maschinenpistolen und Raketen einfach in die Menge hält, trifft Unschuldige ohne Zahl, Zivilisten, die er vorher nie gesehen, die ihm nie etwas zuleide getan. Hingegen ein Mörder, der sein Weib umbringt, ertrug Demütigung und Wunde lang zuvor. Man darf doch nicht einen solch sensiblen Menschen gleichsetzen mit megabrutalen Massenkillern ohne Scham und Reue. Unehrlich und verlogen sind sie auch noch, die Soldatenschweine. Ein geständiger Mörder sagt in der Regel: „Ja, ich habe getötet“. Der Soldat sagt: „Ich habe ein Weichziel fixiert“. Oder er versucht, sich mit schamlosen Ausreden herauszumogeln: „Ich habe mein Vaterland verteidigt“, selbst wenn es ölig irgendwo auf einem Scheichtum liegt.

Der Mörder ist in der Regel Laie. Ein Laie, dem aus Wut und Zorn ein Mord mal unterläuft. Hinterher tut es ihm vielleicht noch leid.“ – Auftritt des Kabarettistenduos Volkmar Staub und Reiner Kröhnert, 1995

„Wie die GIs der US-Armee, die man als 'Babykiller' bezeichnen darf, sollten sie die innere Größe haben, eine Verunglimpfung mit einem Lächeln wegzustecken. Nonsens bleibt nonsens, und die Bundesrepublik ist ein freies Land.“ – Egge Weers in der Frankfurter Neuen Presse vom 8. November 1995, zitiert nach Soldaten sind Mörder, S. 218 (s. Literatur)

„Warum werden immer nur die Millionen Ausführenden Mörder genannt, die auch millionenfach sterben durften und dürfen, während die Kriegsplaner, Propagandisten und Befehlsgeber zu ‚historischen Gestalten‘ aufsteigen?“ – Heinrich Giegold in der Frankenpost vom 30. September 1994, zitiert nach Soldaten sind Mörder, S. 181 (s. Literatur)

Literatur

Michael Hepp und Viktor Otto (Hrsg.): Soldaten sind Mörder. Dokumentation einer Debatte. 1996, Berlin, Ch. Links Verlag ISBN 3-86153-115-1
Rainer Oestermann: Pausengespräche. Politische Bildung in Stichworten. Mittler Verlag 1999 ISBN 3813206793

Armin Burkhardt: Das Zitat vor Gericht. Linguistische Anmerkungen zur Rezeption eines denk-würdigen Satzes von Kurt Tucholsky. In: Karin Böke / Matthias Jung / Martin Wengeler (Hrsg.): Öffentlicher Sprachgebrauch. Praktische, theoretische und historische Perspektiven. Georg Stötzel zum 60. Geburtstag gewidmet. Opladen: Westdeutscher Verlag 1996, S. 138–173 ISBN 3-531-12851-5