Staatsminister (Irland)

Es gibt in der Republik Irland zwei verschiedene Posten eines Staatsministers:

  • Der "normale" Staatsminister, und
  • der Staatsminister des Taoiseach

Beide Posten unterscheiden sich grundlegend voneinander.

Staatsminister

Ein Staatsminister (irisch: Aire Stáit - Minister of State) in der Republik Irland ist eine "Junior"-Minister, der nicht als Teil der Regierung gilt. Staatsminister sind einem oder mehreren Staatsministerien zugeordnet. Im Gegensatz zu anderen Kabinettsmitgliedern, die vom Präsidenten auf Vorschlag des Taoiseach eingesetzt werden, werden Staatsminister vom Kabinett eingesetzt und vom Taoiseach vorgeschlagen.

Der Posten des Staatsministers wurde 1977 durch den Act of the Oireachtas eingeführt und 1978 erstmalig umgesetzt. Der Staatsminister ersetzte den Posten des Parlamentarischen Staatssekretärs, einem untergeordnetem Ministerposten, der von 1924 bis 1978 existierte. Im Ursprünglichen Gesetz von 1977 war eine Begrenzung von 10 Staatsministern festgeschrieben, die jedoch 1980 auf 15 und 1995 auf 17 angehoben wurde.

Staatsminister des Taoiseach

Der Staatsminister des Taoiseach (Minister of State at the Department of the Taoiseach) ist prinzipiell der Fraktionsführer und ranghöchste Staatsminister in Irland. Die Rolle des Fraktionsführers ist hauptsächlich die Verantwortlichkeit für alle Regierungsparteien, z. B. die Sicherstellung, dass sämtliche Abgeordneten - einschließlich Minister - ihre Tätigkeiten ausführen und die Regierung in allen Fragen unterstützen.

Im Einzelnen sind die Hauptaufgaben folgende:

  • Teilnahme an Regierungstreffen
  • Vorbereitung von wöchentlichen Berichten für den Taoiseach
  • Überwachung ein Planung von Unterhausangelegenheiten
  • Einberufung von Abstimmungsrunden mit der Opposition
  • Vorsitz beim Gesetzgebungs-Komitee
Quelle:
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