Stephen Harper

Stephen Joseph Harper (* 30. April 1959 in Toronto) ist kanadischer Politiker. Seit dem 6. Februar 2006 ist er der 22. Premierminister von Kanada und seit 2003 Vorsitzender der Konservativen Partei Kanadas. Er ist verheiratet (seit 1991) und Vater eines Sohnes (geb. 1996) und einer Tochter (geb. 1999).

Politische Karriere

Harper lebt seit den 1980er Jahren in der Provinz Alberta, wo er an der Universität von Calgary ein Wirtschaftsstudium mit dem Master of Arts abschloss. Bereits zu Universitätszeiten engagierte sich Harper in konservativen Kreisen. 1993 zog Harper erstmals im Wahlkreis Calgary-West für die Reform Party, eine westkanadische Abspaltung der Konservativen Partei, ins Unterhaus ein.

Vor den Wahlen von 1997 gab Harper wegen interner Parteistreitigkeiten seinen Parlamentssitz auf und zog sich vorübergehend aus der aktiven Politik zurück. Nach dem Rücktritt von Parteichef Stockwell Day kandidierte Harper im Frühjahr 2002 bei der Wahl zum Vorsitzenden seiner Partei, die sich inzwischen in Canadian Alliance umbenannt hatte, und gewann. Bei den anschließenden Parlamentswahlen 2004 machte Harper seine Partei zur zweitstärksten Kraft im Land und damit sich selbst zum offiziellen Oppositionsführer im Parlament.

Im Herbst 2003 erreichte Harper die Vereinigung der Canadian Alliance mit den verbliebenen Konservativen unter dem Namen Konservative Partei Kanadas (engl.: Conservative Party of Canada/ fr.: Parti conservateur du Canada). Erstmals seit 16 Jahren war es damit gelungen, die wichtigen konservativen Kräfte im kanadischen Parteienspektrum unter einem Dach zu bündeln.

Im März 2004 kandidierte Harper für das Amt des Vorsitzenden der Konservativen Partei und setzte sich gleich im ersten Wahlgang mit großem Vorsprung durch. Daraufhin führte Harper seine Partei in die Wahlen von 2004, bei der jedoch Premierminister Paul Martin (Liberale Partei Kanadas) einen knappen Sieg davontragen konnte. Seitdem fungierte Harper wiederum als Oppositionsführer im kanadischen Parlament.

Im November 2005 führte ein erfolgreiches Misstrauensvotum gegen die liberale Minderheitsregierung zu vorgezogenen Neuwahlen. Diese waren für den 23. Januar 2006 angesetzt. Dabei gingen die Konservativen erstmals seit 13 Jahren wieder als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor, auch wenn sie eine absolute Mehrheit im Parlament klar verfehlten. Nach den Regeln des kanadischen Wahlsystems erhält Stephen Harper den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung.

Politisches Profil

Lange Jahre machte Stephen Harper vor allem durch eine ausgesprochen konservative Politik von sich reden. Als Führer der National Citizens Coalition, einer konservativen Lobbygruppe, trat Harper in den 1990er Jahren unter anderem für die Privatisierung der kanadischen Gesundheitsfürsorge ein. Auch als Vorsitzender der Konservativen Partei sprach sich Harper noch vor einigen Jahren ausdrücklich gegen das Kyoto-Protokoll und für die kanadische Teilnahme am Irakkrieg aus. Er galt als "hartleibiger Ideologe, der auch manchen Sympathisanten (der Konservativen) zu weit rechts stand." (Financial Times Deutschland)

Im Wahlkampf des Jahres 2006 bemühte sich Harper verstärkt, ein anderes Bild von sich in der Öffentlichkeit zu zeichnen. Der begeisterte Eishockeyfan, der sogar ein Buch über die Geschichte des Sports veröffentlichte, zeigte sich gern als "mitfühlender Konservativer". In vielen - vor allem wirtschaftlichen - Fragen unterstützte er ausdrücklich den Kurs der liberalen Regierung. Harper setzte sich nun für die Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems ein und forderte die steuerliche Entlastung breiter Bevölkerungsschichten. Der Ausbau eines Familiengeldes gehört zu seinen wichtigsten Wahlversprechen.

Gesellschaftspolitisch steht Harper dennoch weiterhin für einen konservativen Kurswechsel Kanadas: Nach seiner Regierungsübernahme will er prüfen lassen, inwieweit die liberale Gesetzgebung Kanadas für gleichgeschlechtliche Partnerschaften (Legalisierung der "Homo-Ehe") zurückgenommen werden kann. Seine Haltung zur Frage der Abtreibung ließ Harper im Wahlkampf ausdrücklich offen.

Außenpolitisch will Harper die Beziehungen zu US-Präsident George W. Bush wieder verbessern. Sein Vorgänger Paul Martin hatte in einigen wichtigen Fragen (Ablehnung des Irakkriegs, Zustimmung zum Kyoto-Protokoll, Legalisierung leichter Drogen) die Abgrenzung zu Washington gesucht und damit das traditionell enge Verhältnis zu Washington belastet.

Harper will das kanadische Militärbudget stärken und die Beteiligung der Armee bei den Friedensmissionen in Haiti und Afghanistan ausbauen. In Bezug auf den Irak verkündete Harper, dass er derzeit keine Notwendigkeit sehe, kanadische Truppen in das Land zu entsenden.

Viele seiner Wahlversprechen - Betonung der Familienwerte und mehr Verbrechensbekämpfung durch strengere Polizeigesetze - sowie sein Wahlkampfstil erinnern an Auftritte der Republikaner in den USA. Die politischen Gegner in Kanada werfen ihm eine unkritische Anbiederung an die US-Regierung vor.

Wahlen vom 23. Januar 2006

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 23. Januar 2006 gelang es Stephen Harper, die Konservativen mit knapp 37 Prozent der Stimmen nach 13 Jahren wieder zur stärksten Kraft im kanadischen Parlament zu machen. Seine Partei erhielt 124 der insgesamt 308 Sitze im Unterhaus in Ottawa. Damit verfehlte die Konservative Partei die absolute Mehrheit und muss nun gegen eine Mehrheit aus Liberalen, Sozialdemokraten (Neue Demokratische Partei Kanadas) und Separatisten (Bloc Québécois) regieren.

Nach kanadischer Tradition wird sich Harper für seine Minderheitsregierung wechselnde Mehrheiten im Parlament suchen. Besondere Nähe sucht Harper zu den frankophonen Separatisten aus Québec, die über 51 Sitze im Parlament verfügen. Eine feste Koalitionsregierung wollte Harper jedoch nicht eingehen.