Ulla Schmidt

Ulla Schmidt (2007)

Ursula „Ulla“ Schmidt geb. Radermacher (* 13. Juni 1949 in Aachen) ist eine deutsche Politikerin (SPD).

Sie ist seit 2001 Bundesministerin für Gesundheit (2002 bis 2005 Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung).

Inhaltsverzeichnis

1 Leben und Beruf
2 Partei
3 Abgeordnete
4 Öffentliche Ämter
5 Gesundheitsreform
6 Kritik
7 Kabinette
8 Quellen
9 Weblinks

Leben und Beruf

Nach dem Besuch der Realschule und des Aufbaugymnasiums am Städtischen Einhardgymnasium in Aachen begann Ulla Schmidt nach dem Abitur 1968 ein Studium der Psychologie an der Technischen Hochschule Aachen sowie ein Studium an der Pädagogischen Hochschule in Aachen für das Lehramt für Grund- und Hauptschule und der FernUniversität in Hagen, das sie 1974 mit dem ersten und 1976 mit dem zweiten Staatsexamen beendete. Sie war von 1976 bis 1985 als Lehrerin für Sonderpädagogik und für Rehabilitation lernbehinderter und erziehungsschwieriger Kinder an der Schule für Lernbehinderte in Stolberg tätig.

Sie ist geschieden und hat eine Tochter.

Partei

Sie kandidierte bei der Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt direkt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland für den Bundestag und auf Platz 2 der Landesliste NRW.

Mitglied der SPD wurde sie 1983. Sie ist Mitglied im Vorstand des SPD-Unterbezirks Aachen und im Parteirat. Ulla Schmidt ist Mitglied des Leitungskreises des Seeheimer Kreises.

Abgeordnete

Sie war von 1989 bis 1992 Ratsfrau der Stadt Aachen.

Seit 1990 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war sie von 1991 bis 1998 Vorsitzende der Querschnittsgruppe „Gleichstellung von Frau und Mann“. Ab 1991 war sie Mitglied im Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion und von November 1998 bis Januar 2001 Stellvertretende Fraktionsvorsitzende. In dieser Zeit war sie Vertreterin der SPD im ZDF-Fernsehrat bis zur Ernennung als Bundesministerin.

Ulla Schmidt ist 1990 und 1994 über die Landesliste Nordrhein-Westfalen und danach stets als direkt gewählte Abgeordnete des Wahlkreises Aachen in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte sie hier 40,5 % der Erststimmen.

Öffentliche Ämter

Nachdem im Zuge der BSE-Krise die Gesundheitsministerin Andrea Fischer zurücktreten musste, wurde Ulla Schmidt am 12. Januar 2001 zur Bundesministerin für Gesundheit ernannt.

Nach der Bundestagswahl erhielt ihr Ministerium zusätzlich die Kompetenzen für Soziales aus dem aufgelösten Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Sie ist daher seit dem 22. Oktober 2002 Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung.

Am 22. November 2005 wurde sie als Bundesministerin für Gesundheit in die von Angela Merkel geführte Bundesregierung der Großen Koalition berufen.

Gesundheitsreform

Im Mai 2003 stellt sie die Eckpunkte einer Gesundheitsreform vor, die das Ziel hat, die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen zu senken. Auf Kritik ist besonders die Anfang 2004 eingeführte Praxisgebühr gestoßen. Obwohl von Ministerin Schmidt verkündet worden war, dass im Gegenzug zur Einführung der Praxisgebühr die Beiträge zur Krankenversicherung sinken würden sind diese seither im Gegenteil mehrfach erhöht worden.

2. August 2006: Nach dem zweiten Gespräch zwischen Ministerin Schmidt und den Krankenkassenchefs halten diese an ihren Vorbehalten gegen die Gesundheitsreform fest. In weiteren Gesprächen würden die Kassen nun an der Ausgestaltung des Gesundheitsfonds mitarbeiten, sagte die Ministerin. Während Schmidt annahm, es gebe keine Verunsicherung der Kassenmitarbeiter mehr, sagten diese, die Zweifel an der Gesundheitsreform seien nun noch größer.^[1]

Kritik

1992 geriet sie ins Visier der Steuerfahndung. Die Ermittler fanden ein Sparbuch von Schmidt, das ihre Schwester für sie angelegt hatte. In den 1980er Jahren wurden in kurzen Abständen fünfstellige Beträge ein- und ausgebucht. Schmidt sagte, dass sie das Sparbuch weder eröffnete noch damit Geld bewegte.
Ende Mai 1994 wurde der Aachener SPD-Europaabgeordnete Dieter Schinzel, für den Schmidt bei mehreren Banken bürgte, in einen angeblichen „Falschgeld-Deal“ verwickelt; das Verfahren gegen Schinzel wurde später zu Lasten der Staatskasse eingestellt. Die Banken kündigten Schinzel daraufhin die Kredite und Schmidt musste bürgen.
In der Ausgabe vom 13. März 1995 berichtete das Magazin Stern, dass Schmidt in ihrer Studentenzeit als Aushilfe in der Aachener Bar ‚Barbarina‘, die ihrer Schwester Doris Zöller gehörte, arbeitete. Bei einer Razzia in der Bar wurden 14 Pornofilme mit z. T. gewalttätigen Szenen sichergestellt. Schmidt äußerte sich dazu wie folgt: „Ich war Studentin und allein erziehende Mutter und musste Geld verdienen. Da war ich froh, dass ich einmal in der Woche bei meiner Schwester kellnern konnte.“
Nach ihrer Berufung als Gesundheitsministerin ins Kabinett Schröder titelte das Berliner Boulevardblatt BZ wegen der Skandale um Schmidt: „Vom Rotlicht-Milieu in die Regierung.“