Wahl

Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen finden sich unter Wahl (Begriffsklärung).

Eine Wahl ist die Möglichkeit des Sichentscheidens über Personen (Kandidaten) oder Handlungsoptionen. In der Politik dienen Wahlen der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung.

Für eine demokratische Wahl werden im Allgemeinen die Kriterien allgemein, frei, gleich und geheim angesetzt. Manche Wahlen sind außerdem unmittelbar. Nicht zu den allgemein geforderten und überprüften Kriterien gehört dagegen die Transparenz und die tatsächliche Umsetzung von Wahlprogrammen und Wahlversprechen.

Es existieren zahlreiche Wahlsysteme, deren Grundtypen die Verhältniswahl und die Mehrheitswahl sind.

Aufgaben von Wahlen

Die Hauptaufgabe von Wahlen ist eine Sachentscheidung. Sie dienen in politischen Systemen zur Gremiumsbildung, also Zusammensetzung von Parlamenten und Räten auf internationaler, Bundes-, Landes-, kommunaler oder betrieblicher Ebene. Die Wahlen erfüllen damit (in Deutschland) folgende Aufgaben:

Legitimation der Parlamente und der eventuell von ihnen gewählten Regierungen sowie von Räten und Bürgermeistern und Landräten.
Kontrolle der Parteien/Abgeordneten/Regierung/Arbeitnehmervertreter durch die Wähler.
Repräsentation des Wählerwillens.
Integration der Bevölkerung /Belegschaft in die Politik. Der Grad der Integration lässt sich an der Wahlbeteiligung erkennen.
Konkurrenz personeller und programmatischer Alternativen.

Wahlrecht

Das Wahlrecht regelt die Berechtigung, sich als Kandidat aufstellen zu lassen (passives Wahlrecht) bzw. zur Stimmabgabe (aktives Wahlrecht: nach Vollendung des 18. Lebensjahres sowie durch Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft) und den Ablauf der Stimmabgabe.

Wahlbezirk

Ein Wahlbezirk (auch Stimmbezirk genannt) ist eine Einteilung der Wahlkreise eines Landes in (möglichst gleich stark bevölkerte) Bezirke (mit grundsätzlich nicht mehr als 2500 Wahlberechtigten), in denen ein Kandidat gewählt wird.

Briefwahl

Die Briefwahl unterscheidet sich dadurch von einer "normalen" Wahl, dass der Wähler den Stimmzettel nach Hause geschickt bekommt und ihn dann zurückschickt. Briefwahl muss in den meisten Ländern beantragt werden.

Überhangmandat

Bei Wahlen nach der personalisierten Verhältniswahl (in Deutschland bei Bundestagswahlen und in einigen Landtagswahlen) wird pro Wahlkreis ein Kandidat mit der Erststimme gewählt. Die Anzahl der Mandate, die eine Partei erhält, richtet sich aber nach ihrem Anteil an Zweitstimmen. Gewinnt nun eine Partei in einem Bundesland mehr Wahlkreise, als ihr nach Bundesdurchschnitt der Zweitstimmen Mandate zustehen, kommt es zu Überhangmandaten.

Wahlgänge

Kommt nach einer Wahl kein eindeutiges Ergebnis zustande, kann nach der Wahl noch eine Stichwahl durchgeführt werden.

Bei der Bundeskanzlerwahl und bei vielen Länderwahlen ist aber ein anderes System vorgesehen: Hier folgt an den ersten Wahlgang zeitversetzt (in der Regel zwei Wochen) ein zweiter Wahlgang, der genauso abläuft wie der erste Wahlgang. Danach folgt unmittelbar ein dritter Wahlgang, in dem nur noch eine einfache Mehrheit notwendig ist. Danach können zum Teil weitere Wahlgänge folgen, oder der Bundestag bzw. die Landtage werden aufgelöst (Neuwahlen).

Politische Wahlen in Deutschland

In Deutschland kann jeder Bürger ab dem 18. Lebensjahr wählen:

Gemeinderat, Stadtrat
Kommunalwahl (Kreistag)
Bürgermeisterwahl
Landratswahl
Landtagswahl (in 13 Bundesländern alle fünf Jahre; in drei Ländern alle vier Jahre)
Bundestagswahl (alle vier Jahre)
Europawahl (alle fünf Jahre)

siehe dazu Wahlrecht Besonderes:

Ausländerbeiratswahl

Siehe auch

Literatur

Dieter Nohlen: Wahlrecht und Parteiensystem. Leske + Budrich, Opladen 2004, ISBN 382521527X
Erich Mühsam: Der Humbug der Wahlen. Berlin 1998, ISBN 3882201576
Ulrich Brümmer: Parteien und Wahlen in Sachsen. Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14835-4