Kosten , Gerichts- und Proceßkosten sind diejenigen Geldausgaben, welche für die Pflege der Gerechtigkeit von den ... ... Angelegenheit gehabte Mühwaltung in Anspruch nehmen. Kläger und Beklagter theilen sich in die Proceßkosten nach Verhältniß des in jedes Interesse Verhandelten, und nur wenn ...
Caution nennt man jede Sicherheit, welche Jemand wegen einer zu erfüllenden ... ... Führung eines Processes mancherlei Cautionsbestellungen vorgeschrieben, und zwar namentlich: die Caution wegen der Proceßkosten, welche der Kläger für den Fall seines Unterliegens im Streite zu bestellen ...
Lehnswesen Lehn ( feudum ) heißt ursprünglich ein Grundstück, welches ... ... welche zum Ankauf des Lehns, zur Abtragung von Lasten und Hypotheken gemacht sind, Proceßkosten u.s.w. Sind die Schulden blos zum Besten gewisser Lehnfolger ...
... Recht der Armen, wegen Bezahlung der Proceßkosten so lange Nachsicht zu erhalten, bis sie in bessere Umstände gekommen sind. ... ... der nach Abzug seines Lebensunterhalts nicht genug im Vermögen hat, um die Proceßkosten zu bestreiten, doch muß dies von der Obrigkeit des Nachsuchenden bescheinigt, ...
Appellation ist ein Rechtsmittel, durch welches eine Partei erklärt, daß ... ... von einem höhern Gericht einzuholen; allein im Allgemeinen wird dadurch doch verhindert, daß die Proceßkosten den Werth des streitigen Gegenstandes nicht ganz in Anspruch nehmen. Was die ...