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Kompeténz (lat.), Befugnis Zuständigkeit , der bestimmte Wirkungskreis einer Behörde; auch das, ... ... verschiedene Behörden sich für zuständig (positiver) oder für unzuständig (negativer Kompetenzkonflikt) erklären; Kompetenz-Kompetenz, die rechtliche Macht eines polit. Gemeinwesens, sich seinen Wirkungskreis unbeschränkt selbständig zu ...

Zuständigkeit , s. Kompetenz .

Staatsgerichtshof , Gerichtshof zur Verhandlung und Aburteilung solcher Staatsverbrechen , welche der Kompetenz der gewöhnlichen Gerichte entzogen sind; insbes. derjenige, welcher über die gegen einen Minister erhobene Anklage wegen Verfassungsverletzung zu richten hat (in England die Pairskammer, in Preußen ...

Rechtszuständigkeit , s.v.w. Kompetenz .

Presse , von der Buchdruckerpresse hergenommene Bezeichnung der Gesamtheit der durch ... ... dieser Vorschriften heißen Preßpolizeivergehen (eigentliche Preßdelikte), im Gegensatz zu den der Kompetenz der ordentlichen Gerichte unterliegenden Preßvergehen . – Vgl. über das ...

Strafrecht , Kriminalrecht , Gesamtheit aller Rechtsnormen über Verbrechen und ... ... Militärstrafgesetzbuch (s.d.) zusammengestellt. Bei Materien , welche nicht zur reichsrechtlichen Kompetenz gehören, ist das bezügliche Landes -S. maßgebend. – Vgl. ...

Femgerichte (vom althochdeutschen veme, Strafe ), auch Freigerichte , ... ... geheimnisvollen Förmlichkeiten der daniederliegenden Rechtspflege annahmen, später aber ihre Gewalt mißbrauchten und ihre Kompetenz über ganz Deutschland ausdehnten; ihre Wirkung erlosch mit Errichtung des Ewigen Landfriedens ...