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Fadenkreuz oder Fadennetz in Fernrohren . Soll bei genaueren ... ... sowie in manchen Aufsätzen dieses Autors in seinem Repertorium der Physik . Mit Beibringung ausführlicher weiterer Literaturangaben findet sich das Nötige über die Fadennetze in: Ambronn, L ...

Urbarmachung , die Umwandlung einer ertraglosen Landfläche in ein ertragsfähiges Gelände. ... ... in den holländischen Hochmooren ) u. dergl. begegnet werden. Im übrigen bildet die Beibringung der fehlenden Pflanzennährstoffe in der Regel die Aufgabe des der Urbarmachung nachfolgenden landwirtschaftlichen ...

Patentgesetz . Der Entwurf eines geänderten deutschen Patentgesetzes ist am 11. ... ... , bei der Anmeldung des Patents erfolgen, sonst ist der Prioritätsanspruch verwirkt. Die gleichzeitige Beibringung der Beweisurkunden ist vorläufig nicht erforderlich. Heimann.

Urheberrecht . Zwischen Deutschland und Rußland ist eine Uebereinkunft zum ... ... des Musters oder Modells erfolgen, sonst ist der Prioritätsanspruch verwirkt. Die gleichzeitige Beibringung der Beweisurkunden ist vorläufig nicht erforderlich. Heimann.

Gewerbeordnung , gesetzliche Zusammenfassung (Kodifikation) des Gewerberechts. – Die gesetzlichen Bestimmungen ... ... Erlaubnis der Ortspolizeibehörde. Der Betrieb des Hufbeschlaggewerbes kann durch die Landesgesetzgebung von der Beibringung eines Prüfungszeugnisses abhängig gemacht werden. Das erteilte Prüfungszeugnis gilt für den ganzen Umfang ...

Gebrauchsmuster . Der Entwurf eines geänderten deutschen Gebrauchsmustergesetzes ist am 11. Juli ... ... bei der Anmeldung des Gebrauchsmusters erfolgen, sonst ist der Prioritätsanspruch verwirkt. Die gleichzeitige Beibringung der Beweisurkunden ist vorläufig nicht erforderlich. Heimann.

Eisenbahnverkehr ist nach der für das Deutsche Reich maßgebenden Ausdrucksweise (in ... ... unter Erfüllung besonderer formeller und sachlicher Bedingungen befördert werden, von denen hier nur die Beibringung eines Leichenpasses und die Begleitung erwähnt seien; von letzterer wird in Deutschland unter ...

Warenzeichenrecht . Der Entwurf eines geänderten deutschen Warenzeichengesetzes ist am 11. Juli ... ... der Anmeldung des Warenzeichens zu erfolgen hat; sonst ist der Prioritätsanspruch verwirkt. Die gleichzeitige Beibringung der Beweisurkunden ist vorläufig nicht erforderlich. Heimann. Waschmaschine von ...