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Dock . Unter Docks oder Dockanlagen verlieht man die Einrichtungen einer ... ... fördern. Kolbenpumpen sind nur noch für die Hilfspumpen in Anwendung, die das ziemlich reine Sick- und Leckwasser beseitigen und fast ständig im Betrieb sind. Die Aufteilung ...

Schikane , im Rechtssinn, liegt vor bei Ausübung eines Rechts, wenn diese Ausübung nur den Zweck haben kann, einem andern Schaden zuzufügen (B.G.B. § 226). ... ... Gruchots Beiträgen zur Erläuterung des deutschen Rechts, Bd. 40. S. 591 ff. Sick.

Haftpflicht . I. Allgemeines. Das Wort Haftpflicht wird vielfach ... ... Berlin (bisher 4 Bände ); vgl. ferner die Literatur auf S. 752. Sick. II. Reichshaftpflichtgesetz ( Gesetz , betreffend die Verbindlichkeit zum Schadenersatz für ...

Höhere Gewalt . Aus dem Streit der Meinungen über Sinn und Tragweite des Begriffs haben sich zwei Sätze zu allgemeiner Anerkennung durchgerungen, nämlich: 1. daß unter den Begriff ... ... Kommentar z. Reichshaftpflichtgesetz, § 1; Staub , Kommentar z. Handelsgesetzbuch, 436. Sick.

Schiedsgerichte zur Entscheidung privatrechtlicher Streitigkeiten sind an Stelle der staatlichen Gerichte zugelassen in dem Umfang und nach den Bestimmungen, wie sie aus dem 10. Buch der Deutschen Zivilprozeßordnung, ... ... d.) Literatur: Kommentare zur Deutschen Zivilprozeßordnung von Gaupp- Stein u.a. Sick.

Sachbeschädigung , die vorsätzliche oder fahrlässige, gegen den Willen des Eigentümers verübte Beschädigung oder Zerstörung einer in fremdem Eigentum stehenden Sache durch eine rechtswidrige, die Brauchbarkeit der Sache beeinträchtigende oder ... ... Kommentare zum Bürgerlichen Gesetzbuch zur Lehre vom Schadenersatz, von Plank und Staudinger. Sick.

Verzeichnis der Mitarbeiter für die zweite Auflage des Lexikons der gesamten Technik herausgegeben im ... ... Dr. Eug., Direktor der Fabrik für Schießwolle u. rauchloses Pulver in Troisdorf. Sick, Dr. P., Rechtsanwalt in Stuttgart. Singer, Ad., Chemiker in ...