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Staatsrat , Kollegium zur Begutachtung der wichtigsten Staatsangelegenheiten. Durch das Vertrauen des Fürsten aus hochgestellten und erfahrenen Personen berufen, hat der S. die Aufgabe , Einheit in die Maßregeln der Verwaltung zu bringen und demnach teils die Organisation der Staatsverwaltung ...

Gutachten , ein mit Gründen unterstütztes Urteil Sachverständiger (s. ... ... der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 144 und 402 ff.) darf das Gericht die Begutachtung durch Sachverständige von Amts wegen und auf Antrag einer Partei anordnen ...

Versicherungsarzt , der im staatlichen und privaten Versicherungswesen tätige Arzt . Die privaten Versicherungsgesellschaften beauftragen an verschiedenen Orten vertrauenswürdige Ärzte mit der Untersuchung und Begutachtung der in Lebens- ( Invaliditäts -, Alters-) Versicherungen aufzunehmenden Personen und beschäftigen ...

... und bei strafrechtlicher Verfolgung Gegenstand irrenärztlicher Begutachtung geworden. Unter den (meist weiblichen) Warenhausdiebinnen ist ein großer Prozentsatz, deren ... ... (Angstzustände, Wandertrieb , Schwindel , Ohnmachten ) vor. Die psychiatrische Begutachtung hat nachzuweisen, daß die gesetzwidrige Handlung unter Umständen erfolgte, die im ...

Reichsschulkommission , für das Deutsche Reich im J. 1875 niedergesetzte, dem Reichsamte des Innern unterstellte Kommission zur Begutachtung von Anträgen , welche die Berechtigung höherer Lehranstalten zur Ausstellung von Zeugnissen über die wissenschaftliche Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst bezwecken. Die ...

General-Artilleriekomitee , in Preußen ehemals Behörde , aus Generalen und Stabsoffizieren zusammengesetzt zur allgemeinen Begutachtung wichtiger artilleristischer Fragen .

Börse (franz. Bourse , engl. Exchange , ... ... Gesetze und Verwaltungsbestimmungen nach näherer Anweisung der Landesregierung zu überwachen. Zur Begutachtung über die durch das Gesetz der Beschlußfassung des Bundesrates überlassenen Angelegenheiten ist ...

Kanäle , Wasserläufe mit künstlich hergestellten Betten , dienen zur Ableitung ... ... infolgedessen zum Schluß des Termins über 200 Entwürfe eingeliefert wurden. Die zur Begutachtung eingesetzte Jury sprach den ersten Preis einem Projekte zu, nach ...

Lübeck ( Freie und Hansestadt L.), deutscher ... ... zu einem Wert von 12,000 Mk. Außerdem liegt dem Bürgerausschuß die vorgängige Begutachtung aller an die Bürgerschaft zu richtenden Senatsanträge ob. L. gehört zum ...

Preußen (Preußischer Staat , hierzu Karte »Preußen« ), ... ... (s. d.) untersagt, die Stellung von Vertrauensmännern seitens der Arbeiter zur Begutachtung unreiner Förderung gestattet, die Höhe der Geldstrafen beschränkt, dem ...

Militärpensionswesen im Deutschen Reich und in Österreich-Ungarn. I. Deutsches Reich. ... ... vom 31. Mai 1901 etc. (Leipz. 1906); Paalzow, Die Invalidenversorgung und Begutachtung beim Reichsheer, bei der Marine und den Schutztruppen (Bd. 24 der Bibliothek ...

Dänemark (hierzu Karte »Dänemark« ), das kleinste der drei skandinavischen ... ... , Jütland und Schleswig-Holstein nebst Lauenburg neu eingeführten Provinzialstände lediglich zur Begutachtung der ihnen vorzulegenden Gesetzentwürfe , bez. zur Richtung von Anträgen und ...

Finnland (von den Finnen selbst Suomenmaa , » Land ... ... Entscheidung in der finnländischen Wehrpflichtfrage. Obwohl der auf Grund des Februarmanifestes inzwischen zur Begutachtung aufgeforderte russische Reichsrat nach langen Beratungen , auf Antrag des Finanzministers ...

Ausschuß , im allgemeinen eine aus einer Gesamtheit von Sachen oder ... ... Brack ). – Im Rechtswesen versteht man unter A. eine zur Vorberatung und Begutachtung oder zur Verwaltung und Ausführung oder auch zu allen diesen Zwecken von ...

Spanĭen (hierzu die Karte »Spanien und Portugal« ), Königreich ... ... König und dem Cortes verantwortliche Ministerrat , neben dem ein Staatsrat zur Begutachtung von Gesetzentwürfen und zur Entscheidung von Kompetenzkonflikten besteht (33 vom ...

Buchhandel , die gewerbsmäßige Herstellung und Verbreitung von literarischen Erzeugnissen als Handelsobjekt. ... ... gegen sächsische Untertanen Bedingung . Eine aus drei, nur Leipziger Buchhändlern 1811 zur Begutachtung der von der sächsischen Regierung beabsichtigten »Verbesserungsvorschläge« gewählte Deputation erklärte sich ...

Staatsanwalt , der zur Wahrnehmung des öffentlichen Interesses in Rechtssachen ... ... und wegen unschuldig erlittener Untersuchungshaft bei der Staatsanwaltschaft anzubringen sind, der auch die Begutachtung obliegt. In Zivilsachen hat die Staatsanwaltschaft insonderheit mitzuwirken in Ehesachen (s ...

Großbritannien ( Great Britain , hierzu Karte »Großbritannien« ), ... ... ) für Handel und Verkehr und für juristische Angelegenheiten, Ausschüsse für die Begutachtung von Private bills und Select Committees für verschiedene Zwecke . ...

Irrenanstalten ( Irrenhäuser ), Gebäude zur Aufnahme von Geisteskranken, die ... ... den Aufnahmeantrag an die Ortspolizeibehörde, die den zuständigen beamteten Arzt requiriert. Nach dessen Begutachtung geht der Antrag an die Zentralverwaltung der Provinz , worauf nach ...

... . Ihm sind direkt die Bezirksärzte der Amtsbezirke unterstellt. Der Landesgesundheitsrat zur Begutachtung von Gesetzentwürfen besteht aus den vier Medizinalreferenten, zwei Professoren , dem ... ... berufenen Mitgliedern, die unentgeltlich funktionieren. Die Funktionen bestehen in der technischen Begutachtung aller von der Landesstelle vorgelegten Sanitätsangelegenheiten. Er ist anzuhören bei ...