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Heusler , Andreas , der jüngere, schweizer. Rechtsgelehrter, geb ... ... . 1868 übertrug ihm die Eidgenossenschaft die Bearbeitung eines Bundesgesetzes über Schuldbeitreibung und Konkurs , dessen Entwurf mit Motiven ( Bern 1874) im Druck erschien. ...

Apotheke (griech., »Niederlage«), eine Anstalt, in der alle durch ... ... unterworfen. Wegen der Verschwiegenheitspflicht der Apotheker s. Geheimnis ; wegen ihrer Berechtigung im Konkurs s. d.; ihre Ansprüche verjähren in 2 Jahren ( Bürgerliches Gesetzbuch , ...

Kredīt (lat. creditum , das Geglaubte, Anvertraute, ital. ... ... an einer Sache noch besonders derart geschützt wird, daß dessen Ansprüche unberührt durch Konkurs und persönliche Forderungen sowie mehr oder weniger unabhängig von persönlichen Verhältnissen des ...

Mandāt ( Mandatum ), Auftrag , der Vertrag , durch ... ... , durch den Tod des Beauftragten , falls nichts andres vereinbart, durch den Konkurs des Auftraggebers (§ 23 der Konkursordnung ). Wenn die Kündigung auch jederzeit ...

Gastwirt , eine Person, die Reisende in ihrem Hause , der ... ... der Konkursordnung (§ 49) hat er ein Recht auf abgesonderte Befriedigung im Konkurs . Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 701) haftet der G., der gewerbsmäßig ...

Stundung , Fristerteilung in Ansehung einer fälligen Forderung . Eine solche S. kann nach dem neuern deutschen Prozeßrecht nur noch durch den Gläubiger ... ... , durch die Staatsgewalt erfolgen. Wegen der S. im Konkursverfahren s. Konkurs , ferner Ausgleichverfahren und Zwangsvergleich .

Reichstag , Bezeichnung für die Volksvertretung eines Reiches , wie sie ... ... die unter Vormundschaft oder Kuratel stehen, oder über deren Vermögen der Konkurs gerichtlich eröffnet ist, oder die eine öffentliche Armenunterstützung beziehen oder innerhalb des letzten ...

Erfüllung ( Solutio ) ist Leistung von Geschuldetem zur rechten ... ... damit erfüllt sei, geleistet werden, wenn der Gläubiger geschäftsunfähig ist oder in Konkurs kam. Letzternfalls gilt Leistung an den Gemeinschuldner , wenn sie vor ...

Grundstück ( Immobilie, Liegenschaft ), ein abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der ... ... Beaufsichtigung ermöglichen; außerdem hat der Verpächter eines landwirtschaftlichen Grundstückes bez. seines Pachtzinses im Konkurs ein unbeschränktes Absonderungsrecht (s. Abgesonderte Befriedigung ). Vgl. auch Eigentum ...

... unter besondern Voraussetzungen zu gelten. Durch den Konkurs des Pfandschuldners oder das Verteilungsverfahren wird gesetzliches P. mit Ausnahme desjenigen ... ... für das gesetzliche P. die gleichen Bestimmungen wie für das Vertragspfandrecht. Im Konkurs haben sämtliche Pfandgläubiger ein Absonderungsrecht (s. Abgesonderte Befriedigung ). Während ...

Strousberg , Bethel Henry (ursprünglich Strausberg ), ... ... Unternehmungen zusammenzufallen. Er geriet 1875 in Preußen, Österreich und Rußland in Konkurs , wurde in Moskau verhaftet, nach langem Prozeß zur Verbannung ...

Pfandbrief ( Pfandschein ), Urkunde , durch die ein Immobil ... ... Hypotheken zu, sie gehen aber, wenn über das Vermögen der Hypothekenbank der Konkurs eröffnet wird, hinsichtlich der Befriedigung aus den zur Deckung der Pfandbriefe bestimmten ...

Abmeierung ( Abtrieb , Entsetzung , Expulsion ), die Austreibung ... ... ist. Die A. darf nie ohne vorliegende Rechtsgründe stattfinden. Solche Fälle sind der Konkurs des Kolonen , schlechte Bewirtschaftung des Gutes , Versäumnis der Kontraktserneuerung ...

Rentengüter , Grundstücke , die jemand gegen die Verpflichtung zur Zahlung ... ... zur ordnungsmäßigen Unterhaltung und Verzinsung der Gebäude nicht nachkommt, oder wenn er in Konkurs gerät oder mit Zahlungen im Rückstande bleibt. Solange eine Rentenbankrente auf ...

... die Zustimmung aller Konkursgläubiger (s. Konkurs ), die Forderungen angemeldet haben, beibringt. Sind außer den ... ... die Konkursmasse zurück; eine Verteilung derselben findet sonach nicht statt (vgl. Konkurs ). – E. der Zwangsversteigerung und der Zwangsvollstreckung , ...

Hofprädikat , ein mit dem Worte »Hof« zusammengesetzter Titel , ... ... , falls die Voraussetzungen seiner Verleihung in Wegfall gekommen ist, der Berechtigte in Konkurs gerät, seine Zahlungen einstellt, die Zwangsvollstreckung in sein unbewegliches Vermögen ...

Aufrechnung , im gemeinen Recht Kompensation , Wettmachung , ... ... 302 der Zivilprozeßordnung ). Über die Erleichterung und die Beschränkung der A. im Konkurs (s. d.) hat die Konkursordnung in § 53 eingehende Vorschriften getroffen ...

Verlagsrecht (engl. Copyright ) im weitern Sinn ist ... ... Vertrages nicht vorauszusehen waren. Wird über das Vermögen des Verlegers Konkurs eröffnet, so kann der Konkursverwalter den Vertrag erfüllen, muß es ...

Gesellschaft ( Sozietät , latein. Societas ), im ... ... Gesellschafter kündigt, 4) falls über das Vermögen eines Gesellschafters der Konkurs eröffnet wird. Nach Auflösung der G. findet unter den Gesellschaftern ...

Hinterlegung ( Deposition ) ist die Übergabe des geschuldeten Gegenstandes ... ... Zwecke der Sicherheitsleistung oder nach den Vorschriften der Zivilprozeßordnung erfolgt. In Konkurs hat der vorläufig bestellte Verwalter Gelder , Wertpapiere und Kostbarkeiten, die ...