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Futīl (lat.; franz., spr. fü-), nichtig, unbedeutend, läppisch; Futilität , Nichtigkeit .

Frivōl (lat.), nichtig, leichtfertig, des sittlichen Gehalts ermangelnd, schlüpfrig; in der Rechtssprache vermessen, strafbar (z. B. frivole, d. h. unbegründete, nichtige Appellation ); Frivolität , Leichtfertigkeit; mit der Hand gefertigte Spitzenarbeit. Frivolitätsstrafen , die ...

Anfechtung , im weitern Sinn in der Rechtssprache jeder durch Anrufung ... ... eigentlichen Sinn versteht man (unter Ausscheidung jener Fälle, in denen eine Rechtshandlung nichtig ist) nur den Fall, in dem aus außerhalb der Rechtshandlung liegenden Gründen die ...

Annullieren (lat.), für null und nichtig erklären.

Heiratszwang . Zur Eingehung der Ehe ist freier Wille der Kontrahenten ... ... oder eines Dritten bewirkte Ehe kann durch Erhebung der Anfechtungsklage angefochten und hierauf für nichtig erklärt werden. Im Mittelalter nahmen sich aber Fürsten und andre Große ...

Reszindieren (lat.), zerreißen, wieder aufheben, für nichtig erklären; Reszission , Wiederaufhebung, Nichtigkeitserklärung; Reszissibilität , die Möglichkeit der Umstoßung eines Rechtsgeschäfts, z. B. eines Testaments .

Ungültigkeit , in der Rechtssprache eine zusammenfassende Bezeichnung für die Wirkung eines Rechtsgeschäfts (s. d.), das entweder anfechtbar (s. Anfechtbarkeit ) oder nichtig (s. Nichtigkeit ) ist. Über U. einer Ehe s. Eherecht ...

Annihilieren (lat.), zu nichte machen; für nichtig erklären; Annihilation , Nichtigkeitserklärung.

Unmöglichkeit , s. Möglichkeit . Die U. hat eine privatrechtliche Bedeutung vor allem deshalb, weil ein auf eine unmögliche Leistung gerichteter Vertrag nichtig ist ( Bürgerliches Gesetzbuch , § 306), sofern nicht die U. gehoben werden ...

Nullifizieren (lat.), für null und nichtig erklären, aufheben; davon Nullifikation .

... sind, und das, weil es an der Ernstlichkeit des Willens fehlt, nichtig ist. Eine Ausnahme bildet jedoch die Ehe, die nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen (s. Eherecht , S. 405, II) nichtig ist. Sollte durch das S. nur ein andres, aber ernstlich gewolltes ...

Commentitĭum (lat.), etwas Erdichtetes; daher commentitia emtio , Scheinkauf . Ein solcher ist nach § 117 des Bürgerlichen Gesetzbuches nichtig, wenn Käufer wie Verkäufer ein Scheingeschäft (s.d.) beabsichtigten.

Genf (hierzu der Stadtplan ), Hauptstadt des schweizer. Kantons ... ... Papst , worauf der Schweizer Bundesrat 11. Febr. diese Ernennung für nichtig erklärte und am 17. wegen der Widersetzlichkeit Mermillods dessen Ausweisung ...

Anna , Name zahlreicher Fürstinnen, von denen als die merkwürdigsten anzuführen ... ... Katharina aufzulösen und vollzog, noch bevor der Erzbischof Cranmer diese für nichtig erklärt hatte, im Januar 1533 seine Vermählung mit A. Aber Heinrichs ...

Form (lat. forma , »Gestalt«), im Gegensatz zur ... ... ; bei Mangel der vereinbarten F. ist im Zweifel gleichfalls das betreffende Rechtsgeschäft nichtig. Haben die Parteien jedoch trotz Formvernachlässigung beiderseits erfüllt, so ist im ...

Paul , weltliche Fürsten , 1) P. I. ... ... das russische Hausgesetz verstieß, wurde sie vom Ministerium des kaiserlichen Hauses für nichtig erklärt und P. verbannt. Aber nach der Ermordung des Großfürsten Sergius ...

Groß , 1) Rudolf Grabriel, Freiherr von , ... ... (Bresl. 1878), »Oberommergauer Passionsbriefe« (das. 1880, neue Aufl. 1890), »Nichtig und flüchtig« (Leipz. 1880), »Mit dem Bleistift« (Bresl. 1881), ...

Null (v. lat. nullus , keiner), mathematischer Begriff , ... ... für Anthropologie , 1900. – In der Rechtssprache bedeutet N. soviel wie nichtig (vgl. Nichtigkeit ). – In der Musik wird das Nullzeichen gebraucht: ...

Polen (hierzu Karte »Westrußland« ), ehemaliges europäisches Reich ... ... auf den Einspruch eines Landboten vertagt und seine Beschlüsse für null und nichtig angesehen wurden, seit 1652, da der Landbote Sicinski durch sein Veto die ...

Zwang ( Vis ac metus ), die Bestimmung zu einem Tun oder ... ... ( psychischer Z., vis compulsiva ). Ein erzwungenes Rechtsgeschäft ist nicht ohne weiteres nichtig, kann aber wegen des Zwanges von dem dazu Gezwungenen angefochten werden, auch kann ...