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Eisenbahnbücher, Pfandbücher (ground-registers; registres-terriers du domaine des ... ... ist verpflichtet, der Aufsichtsbehörde die erforderlichen Angaben und Urkunden zu liefern, und kann zur Beibringung derselben von der Bahnaufsichtsbehörde angehalten werden. Von der letzteren ist die Übereinstimmung ...

Warren Hastings , war Generalgouverneur der Englischen Besitzungen in Ostindien , zu ... ... gebracht worden sein, wenn er nicht durch eine ansehnliche Summe Geldes und durch die Beibringung einiger unverwerflichen Bürgen sich noch in Zeiten gesichert hätte. Die Feierlichkeiten, welche erfordert ...

Gebrauchsmuster . Der Entwurf eines geänderten deutschen Gebrauchsmustergesetzes ist am 11. Juli ... ... bei der Anmeldung des Gebrauchsmusters erfolgen, sonst ist der Prioritätsanspruch verwirkt. Die gleichzeitige Beibringung der Beweisurkunden ist vorläufig nicht erforderlich. Heimann.

Executoriāles (lat.), richterlicher Befehl , mittelst dessen dem in einem ... ... Schlusse der Sentenz ein Termin zur Befolgung des Urtheils u. zur Beibringung der Bescheinigung über diese Befolgung angefügt würde. Verstrich dieser Termin erfolglos, ...

Russisches Reich . A ) Lage , Grenzen u. ... ... Taufe des Neugeborenen an bis zum höchsten Alter (die Gemeinden sind für Beibringung der Steuer verpflichtet): die Gildensteuer von den Gildenbürgern u. die See u ...

Hessen-Darmstadt (Gesch.). I. Von der Stiftung der ... ... zu veranlassen, den Kandidaten der katholischen Theologie ohne Ableistung der Facultätsprüfung u. Beibringung eines Abgangszeugnisses von der Landesuniversität kein Pfarramt zu verleihen, dagegen rieth der Regierungscommissär ...

Eisenbahnverkehr ist nach der für das Deutsche Reich maßgebenden Ausdrucksweise (in ... ... unter Erfüllung besonderer formeller und sachlicher Bedingungen befördert werden, von denen hier nur die Beibringung eines Leichenpasses und die Begleitung erwähnt seien; von letzterer wird in Deutschland unter ...

Geschäftsführung , im allgemeinen die Besorgung von Geschäften , insbes. die ... ... man unter Geschäftsführer denjenigen, der ohne Auftrag oder als Bevollmächtigter ohne Beibringung einer Vollmacht handelt. Ein solcher kann vom Gericht einstweilen zur Prozeßführung ...

Notorĭetätsakt (franz. Acte de notoriété ), im französischen Recht ... ... und Zeit seiner Geburt und über die Ursachen enthalten, die ihm die Beibringung des Geburtsscheins selbst unmöglich machen, und muß vom Gericht bestätigt werden. Durch ...

Botanische Gärten , sind Gärten , wo ausgezeichnete Gewächse , nicht ... ... Linné 's Verwaltung . Dort u. in England war die Beibringung oft- u. westindischer Pflanzen bes. wichtig, machte Pflanzengärten zur Modesache ...

Warenzeichenrecht . Der Entwurf eines geänderten deutschen Warenzeichengesetzes ist am 11. Juli ... ... der Anmeldung des Warenzeichens zu erfolgen hat; sonst ist der Prioritätsanspruch verwirkt. Die gleichzeitige Beibringung der Beweisurkunden ist vorläufig nicht erforderlich. Heimann. Waschmaschine von ...

2 S. Stanislaus , Ep . M. (7. al ... ... Soletium, wo der König nach damaliger Sitte unter aufgeschlagenen Zelten zu Gericht saß, zur Beibringung von Zeugen aufgefordert. Niemand wagt, aus Furcht vor dem Könige, zu seinen ...

Leichenbeförderung (conveyance of corpses; transports funéraires; trasporto di feretri). ... ... . Januar 1894, §§ 41 und 42. Über die Beförderung in besonderen Wagen, Beibringung eines Leichenpasses (Erlaubnisscheines), Anmeldung der Beförderung, Abholen der Leiche u.s.w. ...

Lokomotivfahrdienst. Dieser umfaßt alle bei im Betrieb stehenden Lokomotiven ... ... vom 15. November 1846 nur der als Lokomotivführer angestellt werden, der seine Eignung durch Beibringung eines Zertifikats, dessen Form vom Minister für öffentliche Arbeiten vorgeschrieben ist, nachweisen kann ...

Gewerbegesetzgebung ( Gewerbeverfassung ), der Inbegriff der gesetzlichen Bestimmungen, die auf ... ... Übergang zu einem verwandten oder bei gleichzeitigem Betrieb verwandter Gewerbe ) Befähigungsnachweis durch Beibringung eines Lehrzeugnisses und eines Arbeitszeugnisses über mehrjährige Verwendung als Gehilfe in demselben ...

Rückvergütungstarif im weiteren Sinn ist jeder Tarif , der unter bestimmten ... ... die Fracht nach der regelrechten Tarifklasse berechnet und erhoben und später auf Antrag nach Beibringung der tarifmäßig vorgeschriebenen Belege ein Teil von ihr im Erstattungsweg rückvergütet. Vom Standpunkt ...

David Hume Über Selbstmord (Of Suicide) Ein wichtiger Gewinn, welcher ... ... allgemeinen Gesetzen der Materie und der Bewegung unterworfen. Der Fall eines Turmes oder die Beibringung eines Giftes zerstört einen Menschen ebenso, wie die gemeinste Kreatur; eine Überschwemmung fegt ...

Frachtrecht, internationales. Inhalt : I. Geschichtliches, Geltungsgebiet, Wesen ... ... geleistet hat (E. Z. 2), u.zw. genügt bei frankierten Sendungen die Beibringung des Frachtbriefduplikats, weil es für den Absender häufig schwierig ist, den Frachtbrief ...

Rentenfeststellungsverfahren , technischer Ausdruck für die zur Feststellung der Entschädigungen ... ... zu richten. Bei der Invaliditätsversicherung (s. d.) ist der Rentenanspruch unter Beibringung der letzten Quittungskarte (s. d.) und sonstigen Beweisstücke bei der untern ...

Wilde , Sir William Robert Willis, in Dublin, geb. 1815 ... ... ganz besonders als Ohrenarzt. Es ist sein Verdienst, durch Einführung zweckmässiger Untersuchungsmethoden und durch Beibringung von ebenso reichhaltigem wie zuverlässigem neuem kasuistischen Material die Entwicklung einer wissenschaftlichen Ohrenheilkunde in ...