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Lebensfähigkeit ( Vitalität ), im ärztlichen Sinne derjenige Zustand ... ... der Rechtsfähigkeit (s. d.), heute ist sie das, mit Ausnahme vom Code civil , dem italienischen und einigen schweizerischen Rechten , weder in zivil-noch ...

Galeerensklaven ( Galeerensträflinge ) hießen die vordem auf den Galeeren ( ... ... Art und Weise des Transports an die Seehäfen. In Art. 15 des Code pénal von 1810 sind dann ausdrücklich » travaux forcés « als Strafart genannt ...

Türkisches Reich . Das türkische oder osmanische Reich (türk ... ... Kriminalgesetzbuch; das Handelsgesetzbuch ist im wesentlichen eine ungeschickte Kopie des französischen Code de commerce von 1807. Der Theorie nach gilt die am 23. ...

Elsaß-Lothringen (hierzu Karte »Elsaß-Lothringen« ), das unmittelbare ... ... Seit Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches und der damit verbundenen Aufhebung des Code civil beruht die Rechtspflege wesentlich auf den gleichen Grundlagen wie im ...

Hessen-Darmstadt (Gesch.). I. Von der Stiftung der ... ... gelten sollte. Die durch dasselbe beabsichtigte Aufhebung des noch in Rheinhessen giltigen Code Napoleon u. somit namentlich der Bestimmungen über die Civilehe u ...

Hessen-Darmstadt ( Großherzogthum ), besteht aus zwei großen Gebietstheilen u. ... ... am rechten Rheinufer die peinliche Gerichtsordnung von 1726, in Rheinhessen der französische Code d'instruction criminelle ; das Strafrecht ist gemeinsam für das ganze Großherzogthum ...

Sandwichs-Inseln (spr. Sännduitsch, Sandwichs Archipelagus , ... ... by the houses of nobles and representatives; das Criminalgesetzbuch als Penal Code of the Hawaiian Isl. passed by the houses etc. of the 21 ...

Bolīvar, Simon , der Befreier Südamerikas , geb. 24. ... ... hatte wählen lassen, dem Kongreß von Bolivia eine antirepublikanische Verfassung ( Code Boliviano ) aufdrang, in Kolumbien die Preßfreiheit unterdrückte und die ...

1 B. Jordanus , (13. al . 15. Febr.), ... ... jedoch nicht beiwohnte, zum Provinzial der Lombardei und im J. 1222, nach dem Code des heil. Dominicus, auf dem dritten Generalkapitel zu Paris zum Magister Ordinis ...

Notorĭetätsakt (franz. Acte de notoriété ), ... ... zu begünstigen und dieselben nicht durch zu langen Aufenthalt zu vereiteln, statuierte der Code civil zunächst in seinen Artikeln 70 bis 72, daß der Geburtsschein, ... ... dieser Personen durch Zeugen in demselben bekundet wird (Art. 155 des Code civil).

Resolutionsklage , im französischen Rechte die Klage auf Auflösung eines zweiseitigen Vertrags , die der eine Kontrahent anstellen kann, wenn der andre seine Verpflichtung nicht ... ... im besondern auf den Kaufvertrag angewendet in Art. 1610 und 1654 des Code civil .

Rechtsphilosophie ist die Wissenschaft vom Wesen , von der Idee ... ... Gesamtheit übertragen bekommt (ib.). – Socialistische Ideen finden sich bei MORELL (Code de la nature, 1758. s. Sociologie ). KANT definiert das Recht ...

... Unschuld des Angeklagten aussprechen kann. In Frankreich ist durch den Code d'instruction von 1808 bestimmt, daß über die ganze That ... ... war, so wurde es doch auch bei Einführung der neuen Strafproceßordnung ( Code d'instruction criminelle ) vom 17. Nov. 1808 beibehalten ...

Ionische Republik ( Ionische Inseln , Vereinigter Staat der Ionischen ... ... in Korfu . Seit dem Bestehen des englischen Protectorats ist ein theilweise dem Code Napoléon nachgebildetes Gesetzbuch eingeführt. Das Militär besteht aus ...

... In Frankreich gilt noch der Code pénal von 1810, der nur 1832 und 1863 größere Veränderungen ... ... Frankreich stehen am nächsten Belgien (1867, ein wesentlich verbesserter Code pénal ), Luxemburg (1879), Monaco (1874); sodann ...

Uneheliche Kinder (natürliche, ledige, Unflaths-, früher auch S ide ... ... das Französische Recht in diesem Punkte ausgebildet, indem es nach dem Code Napoléon den unehelichen Kindern überhaupt gar keine Rechte wider ihren außerehelichen ...

Rechtswissenschaft ( Rechtsgelehrsamkeit , Jurisprudenz ) , im subjektiven ... ... öfter reichischen bürgerlichen Gesetzbuch (1811), traten die Gesetzbücher Napoleons I., Code civil, Code de commerce, Code pénal , an die Seite. Durch Kant und Hegel wurde das ...

Gemeinheitsteilung ( Gemeinteilung , Separation ) ist die Aufhebung wirtschaftlicher ... ... auf Antrag 1836 zugelassen. Frankreich regelte die Gemeinheiten durch den Code rural und das Gesetz vom 10. Juni 1793. In der ...

Friedensbürgschaft ist das verstärkte Friedensgelöbnis. Nach der peinlichen Gerichtsordnung Karls ... ... öffentlichen Frieden stört. Eine caution de bonne conduite kannte auch der französische Code pénal bei Polizeiaufsicht ; sie wurde aber 1832 beseitigt. Neuerdings ist die ...

Bigot de Préameneu (spr. Bigoh d' Pream'nöh), Felix Julien Jean , Graf B. de P., geb. um. 1750 in der ... ... 1626. Mit Tronchet , Portalis u. Maleville redigirte er den Code Napoléon .