Cautiōn (lat. Causĭo ), 1 ) jede Sicherheitsmaßregel wegen eines ... ... hinsichtlich des Schadens u. der Kosten , die durch Verwerfung der Appellation entstehen können; C. revisoria , welche zu gleichem Zwecke nach einigen ...
Thatsache , überhaupt Alles, was irgend einmal in Zeit od. Raum geschehen od. entstanden ist, sei dies nun das Resultat einer menschlichen Thätigkeit ... ... nach den meisten neueren Criminalproceßgesetzen nur wegen Rechtsfragen , nicht auch wegen Thatfragen Appellation ergriffen werden darf.
Thelinson (spr. Thelüsong, engl. Dhellüss'n), Isaak Peter ... ... . der Rotulmeister Lord Alvanley entschieden sich für das Testament . Auch die Appellation an das Parlament wurde von den zwölf Richtern von Westminster ...
Läuterung ist dasjenige ordentliche Rechtsmittel, wodurch derselbe Richter , in dessen Namen das Urtheil gesprochen wurde, zur nochmaligen Prüfung und demgemäßen Abänderung desselben aufgefodert ... ... (z.B. in Bezug auf den Devolutiveffect) ganz Dasselbe wie bei der Appellation (s.d.).
Clarendon (spr. Klärend'n), Stadt in der englischen Grafschaft Wiltshire ... ... mit Laien der Clerus vor des Königs Gericht stehen, keine Appellation nach Rom Statt finden, kein Cleriker ohne des Königs Willen ins ...
Leuterung , Rechtsmittel , wodurch eine durch ein Urtheil beschwerte Partei ihren Rechtsstreit einer nochmaligen Prüfung u. Entscheidung in derselben Instanz , d. ... ... das Institut erhalten, wo es bei dem Mangel geeigneter Obergerichte die Appellation ersetzt.
Inhibiren (v. lat.), anhalten, hemmen, Einhalt thun, untersagen, verbieten; daher Inhibition , 1 ) Einhalt; 2 ) gerichtliches ... ... des Unterrichters bei eingewendeten Rechtsmitteln bis auf Weiteres sistirt wird, s.u. Appellation III. A) a) dd).
Releviren (v. lat.), 1 ) herausheben; 2) auszeichnen; 3 ) freisprechen; daher Relevation , 1 ) Überhebung; 2 ) Befreiung ; 3 ... ... gibt, um hiernächst abändernd od. bestätigend zu erkennen; vgl. Rechtsmittel u. Appellation .
... die délits ( Vergehen ). Die Appellation geht an die Cours d'appel , die in Strafsachen ... ... die bis zum Betrag von 1500 Fr. in Handelssachen entscheiden. Die Appellation von den Friedensrichtern geht an die Tribunale erster Instanz , ...
Österreich , Kaiserstaat in Europa ; grenzt im Norden ... ... Strafanträge u. das Gericht fällt das Urtheil . Gegen dieses kann keine Appellation ergriffen werden; nur eine Nichtigkeitsbeschwerde beim Cassationshose steht offen. Die Oberlandsgerichte ...
... zum Werth von 200 Franken ; Appellation findet beim Kreisgericht statt. In letzter Eigenschaft wirkt er insofern. ... ... Procureur impérial vertreten. Von einem Urtheil des Assisenhofes findet eine Appellation nicht statt; nur bei Cassation des Urtheils ( Pourvoi en ...
Armenwesen . Arme sind allediejenigen, welche nicht im Stande sind ... ... erhielt auch das Recht , diese von den Eingeschätzten zwangsweise u. vorbehältlich der Appellation an die Tribunaux inférieurs u. das Parlament einzutreiben. Dies ...
Wettrennen ( Wettlauf , Preislauf ), das Laufen, Reiten u. ... ... . Proteste werden eingelegt beim Richter od. vor dem Start an der Wage. Die Appellation gegen die Entscheidung geschieht beim Jockeyclub od. obersten Schiedsgericht, selten beim Civilgericht. ...
Innŏzenz (lat. Innocentius , »der Unschuldige«), Name von 13 ... ... von der Kirche beanspruchten Güter Verzicht leisten und die Freiheit der Appellation an den päpstlichen Stuhl und der kirchlichen Wahlen versprechen. Da sich ...
Praefectus (lat.), im alten Rom allgemeine Bezeichnung eines Vorstehers oder Aufsehers ... ... Meilen diente, wahrzunehmen und eine selbst über diesen Kreis hinausgehende, nur der Appellation an den Kaiser unterworfene Kriminal - und Zivilgerichtsbarkeit auszuüben hatte. ...
Beschwerde (lat. Gravamen , Rechtsw.), die über eine ... ... sind sie in der Regel durch die gewöhnlichen Rechtsmittel (s.u. Appellation ), mit Einhaltung der dafür vorgeschriebenen Formen u. Fristen zu verfolgen; für ...
Contumacia oder Ungehorsam heißt in der Rechtssprache jede Nichtbefolgung ... ... nach sich ziehen, wie z.B. die zehntägige Frist , innerhalb welcher eine Appellation eingewandt werden muß, und bei den in der Ladung angedrohten Strafen , ...
Donatisten , Name einer Sekte , welche besonders Afrika über 100 ... ... für rechtmäßig eingesetzt erklärt, allein seine Gegner lieferten das erste Beispiel einer bischöflichen Appellation an die weltliche Behörde u. erhielten durch Majorins Nachfolger, Donatus , ein ...
Devolution (v. lat., eigentlich Abwälzung), 1 ) die Vererbung ... ... veranlassen. Zu den letzteren gehört z.B. die Läuterung, zu den ersteren die Appellation ; 4 ) ( Devolutio ecclesiastica ), die Besetzung eines geistlichen Amtes ...
Der Beruf , des -es, plur. inus. 1. Die ... ... Lebensart. Daher Berufsarbeit, Berufsgeschäfte, der Berufsgefährte, ein College. Anm. Beruf, für Appellation, in den Rechten, ist im Hochdeutschen nicht, wohl aber im Oberdeutschen üblich. ...
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