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Elftes Kapitel.

Der Nachdruck.

[736] Bedeutung des Urheberrechts für den Buchhandel. – Spuren ausdrücklicher Anerkennung des Urheberrechts bei den Römern fehlen. – Klagen über den Nachdruck nach Erfindung der Buchdruckerkunst; Verlangen nach einem Schutz gegen den Nachdruck. – Schutz gewährt durch Privilegien des Kaisers, wie der Territorialherrschaften. – Kein rechtlicher Schutz des Urheberrechts ohne Privilegium. – Rechtliche Natur der Privilegien gegen den Nachdruck. – Gesetzliches Verbot des Nachdrucks. – Charakter des vom Gesetz verbotenen Nachdrucks.

Die Grundlage des Buchhandels, wie sich dieser seit Erfindung der Buchdruckerkunst entwickelt hat, ist das Urheberrecht, die vom Recht anerkannte und geschützte Befugnis des Urhebers eines Geistesprodukts, ausschließlich und beliebig über dessen Vervielfältigung und Veröffentlichung zu verfügen. Hat der Autor kein ausschließliches Recht an seinem Geistesprodukt, dessen Anerkennung er Dritten gegenüber klagweise erzwingen kann, so kann er auch ein solches Recht auf niemand übertragen. Andererseits wird niemand durch ein Rechtsgeschäft sich in die Lage versetzen lassen, das Geistesprodukt eines andern zu verwerten, wenn er dazu bereits ohne weiteres befugt ist. Der eine Zweig des Buchhandels, der Verlagshandel, ließe sich also ohne Urheberrecht überhaupt nicht denken.

Ob im Altertum ein Bedürfnis für den Schutz des Urheberrechts vorhanden gewesen und ob ein Urheberrecht durch das Recht anerkannt worden, muß dahingestellt bleiben, wennschon die Frage nicht einfach unter Hinweis darauf, daß die Bücher lediglich durch Abschriften vervielfältigt wurden, verneint werden kann, da die Sklavenhände fast die[736] Druckerpresse ersetzen und thatsächlich Auflagen von 1000 und mehr Exemplaren zur Römerzeit vorkamen.1 Eine ausdrückliche Anerkennung des Urheberrechts finden wir im Altertum und speziell bei den Römern nicht. Daraus würde sich freilich nicht ohne weiteres schließen lassen, daß das Römische Recht demselben überhaupt unter keiner Form einen Schutz hätte angedeihen lassen – reichte doch die actio injuriarum ex generali edicto zur Ahndung jeder Verletzung des Urheberrechts aus; allein man hat auch andere Momente geltend gemacht, aus denen sich das Fehlen eines Schutzes des Autorrechts ergeben soll.2 Wie dem aber auch sein mag, gleich nach Erfindung der Buchdruckerkunst stand der Nachdruck in höchster Blüte. Das zeigen unter anderm die Notschreie des Erasmus3 und Luthers.4 Sie beklagen sich darüber, daß die Handschriften und eben gedruckte Exemplare verkäuflicher Werke aus den Druckereien gestohlen und dann nachgedruckt würden, und zwar in der liederlichsten Weise. Daß dem Nachdruck nach dem bestehenden Recht entgegengetreten werden könnte, wird in keiner dieser Expektorationen ausgesprochen. Doch verbindet sich mit diesen Klagen das Verlangen nach einem Schutz der Autoren und Verleger gegen den Nachdruck. Und zwar stellen diese entweder ganz im allgemeinen das Ansinnen an die Obrigkeit, Mittel und Wege ausfindig zu machen, daß die Früchte ihrer Arbeit nicht andere sich aneigneten, oder sie verlangen den speziellen Erlaß, daß bestimmte Werke oder auch alle von einem Verleger herausgegebenen von keinem andern während eines gegebenen Zeitraums nachgedruckt werden dürften. Die öffentliche Gewalt ließ ihren Schutz in der zuletzt erwähnten Gestalt eintreten. Es geschah dies vermittelst Privilegien, welche einem Schriftsteller, einem Buchhändler, oder einem Buchdrucker erteilt wurden. Es kommen solche bereits im 15. Jahrhundert vor und zwar ist das älteste dem Wortlaute nach bekannte ein venezianisches, nämlich das Privilegium, welches die Republik Venedig dem Kanonisten Petrus von Ravenna für sein »Phoenix« genanntes Werk unter dem 3. Januar 1491 erteilte.5 In Deutschland ist das Vorkommen von solchen erst für den Anfang des 16. Jahrhunderts sicher verbürgt, wennschon eines von Reichs wegen im Jahre 14986 und eines von einem Territorialherrn im Jahre 14907 erteilten Privilegiums Erwähnung geschieht.

Die deutschen Privilegien sind teils von der Reichsgewalt, teils von[737] den Territorialherrschaften erteilt worden. Das älteste bekannte Privilegium der erstern Art ist nicht vom Kaiser selbst, sondern vom Reichsregiment gegeben. Es ist dies das im Jahre 1501 der Sodalitas Rhenana Celtica erteilte Privilegium für die von Konrad Celtis veranstaltete Ausgabe der Werke der Hroswitha von Gandersheim.8 Dagegen ist uns eine ganze Anzahl von unmittelbar vom Kaiser selbst erteilten Privilegien noch aus dem ersten Viertel des 16. Jahrhunderts erhalten. So unter anderm ein Privilegium für die von Johann Schott gedruckte »Lectura aurea semper Domini abbatis antiqui super quinque libris decretalium« von 15109; ein Privilegium für den kaiserlichen Historiographen Johann Stabius, und zwar für alles, was er drucken lassen würde, von 151210; für des Johann Geiler von Kaysersberg Predigten und andere Schriften (gedruckt 1514) von 151411; für eine Anzahl von dem straßburger Buchdrucker Mathias Schurer gedruckter Schriften (darunter die Geschichte des Otto von Freisingen, die »Noctes Atticae« des Gellius) aus demselben Jahre12; für die ersten Abdrücke des Theuerdank aus dem Jahre 1517 und 151913; für den von Johann Schöffer zu Mainz gedruckten wormser Reichsabschied von 1521.14

Von den Territorialherren erteilte Privilegien scheinen zu derselben Zeit aufgekommen zu sein, wie die vom Kaiser ausgehenden, wennschhon die Verleihung von Privilegien zu den Reservatrechten des Kaisers gehörte. So wurde von den Herzögen Wilhelm IV. und Ludwig von Bayern ein Privilegium für eine kleine Schrift des bayrischen Historiographen Johannes Thurnmayer von Abensberg im Jahre 1518 erteilt15; vom Herzog Georg von Sachsen für das von Emser herausgegebene und zuerst in Dresden von Wolfgang Stöckel 1527 gedruckte Neue Testament; vom Kurfürsten Johann Friedrich von Sachsen 1534 für die bei Hans Luft in Wittenberg gedruckte erste vollständige Ausgabe der Lutherschen Bibelübersetzung.16

Auch von den Obrigkeiten von Territorialstädten wurden frühzeitig Bücherprivilegien erteilt, so vom leipziger Magistrat bereits im Jahre 1518 für »Petri Moselani Paedologia«17; vom Rate der Stadt Breslau im Jahre 1538 dem Andreas Winkler für den Terenz, einige ausgewählte Briefe des Cicero und einige andere Bücher.18

Die Privilegien wurden zum Teil dem Verfasser, resp. Herausgeber, zum Teil dem Verleger, zum Teil dem Drucker gegeben. Es wird dadurch[738] jedem andern verboten, das Werk nachzudrucken, resp. das nachgedruckte Buch von auswärts einzuführen und innerhalb des von dem Privilegium betroffenen Gebiets, namentlich auf den Meßplätzen, zu vertreiben. Dies wird zuweilen in dem Privilegium ausdrücklich hervorgehoben19; aber auch aus dem bloßen Verbot des Nachdrucks ergaben sich die andern hervorgehobenen Wirkungen von selbst.20 Durch ein kaiserliches Privilegium wurde daher der Nachdruck noch während des 16. Jahrhunderts, ja, bis in das 17. hinein, im ganzen Gebiet des Deutschen Reichs verboten, da in dieser Zeit noch das Recht des Kaisers, Privilegien für ganz Deutschland zu erteilen, unbestritten war. So wird denn auch in den frühern Privilegien das Verbot des Nachdrucks wohl ausdrücklich hinsichtlich des ganzen Reichs, resp. aller Orte des Reichs ausgesprochen (so z.B. in dem im Jahre 1514 dem Mathias Schurer zu Straßburg, wie in dem dem Johann Schöffer zu Mainz im Jahre 1521 gegebenen Privilegium). Doch kommt es auch vor, daß die Geltung des Privilegs eine engere ist. So wird durch das für die von Celtis veranstaltete Ausgabe der Werke der Hroswitha gegebene Privilegium der Nachdruck nur in den Reichsstädten untersagt.21 Ein kaiserliches Privilegium galt auch für die kaiserlichen Erblande, wenngleich dieser nicht ausdrücklich Erwähnung geschehen war. Die von den Landesherrschaften und Stadtmagistraten ausgehenden Privilegien bezogen sich natürlich nur auf das betreffende Territorium, resp. das Stadtgebiet. Dies gilt selbstverständlich nicht nur für den Fall, wo das Privilegium einem Angehörigen des Landes, sondern auch in dem, wo dasselbe einem Auswärtigen erteilt wurde.22 Wenn trotzdem von Ausländern Privilegien nachgesucht wurden, so hatte dies seinen Grund darin, daß das Privileg nicht nur gegen den Nachdruck innerhalb des betreffenden Landes schützte, sondern auch gegen den Vertrieb des – wenn auch auswärts – nachgedruckten Werks. Bei Erwirkung kursächsischer Privilegien hatte man es daher darauf abgesehen, den Nachdrucken der privilegierten Werke die leipziger Büchermesse zu verschießen.23

Seitdem die Landeshoheit immer mehr einer vollständigen Souveränetät gleich wurde, hörte die Geltung der kaiserlichen Privilegien für die einzelnen Territorien auf. Es konnte seit dieser Zeit ein Schutz gegen Nachdruck in den einzelnen Ländern durch Privilegien nur erwirkt werden, wenn solche von den betreffenden Landesherren erteilt wurden.[739] Und daraus erklärt es sich, daß in der spätern Zeit für ein und dasselbe Buch neben einem kaiserlichen Privilegium ein landesherrliches, namentlich kursächsisches ausgewirkt wurde; wie denn auch die Landesherrschaften dies wegen der damit verbundenen Gebühren und Bücherlieferungen durch die Drohung erzwangen, Bücher, die nur mit kaiserlichen Privilegien ausgestattet, ebenso behandeln zu wollen, wie solche, die überhaupt nicht privilegiert wären.24 Die frühere Publizistik brachte dies einmal in Verbindung mit der Auffassung, welche im deutschen Staatsrecht von der landesherrlichen Gewalt herrschend geworden und mit der Wahlkapitulation von 1653, wonach der Kaiser niemandem »einige Privilegien auf Monopolien erteilen« sollte. Dies hätte nun an sich ebenso für die Fürsten, wie für die Reichsstädte gelten sollen, da den letztern in demselben Maße die landesherrlichen Rechte eingeräumt waren, wie den erstern.25 Trotzdem wurde noch in der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts die Wirksamkeit kaiserlicher Privilegien in den Reichsstädten anerkannt. Jedenfalls wurde dieselbe in Frankfurt a. M. im 17. Jahrhundert nicht in Frage gestellt. So heißt es in einer Verordnung des Rats vom 27. Januar 1657:... »wollen... ernstlichen gebotten haben,... auf die Bücher, einig Kayserlich privilegium, wann sie dasselbe nicht bereits würklich in händen haben, nicht setzen oder trucken, zumal aber auch die von Ihrer Keyserl. Maj. privilegierten Bücher weder in alhiesiger statt nachtrucken zu lassen, noch auch solche anderer orthen nachgetruckte exemplaria in hiesige messen zu bringen vnd zu distrahiren, sondern sich dessen allen gäntzlich zu mußigen vnnd zu enthalten.... alles vnd jedes respective bey verlust der exemplarien vnnd vermeidung der in den Kayserl. privilegiis vnnd befelchen angesetzten auch anderer hohen und nach befindung, leibesstraff.«26

Die Zeitdauer, für welche das mit dem Privilegium versehene Werk geschützt wurde, war eine verschiedene, so von einem, zwei, drei, sechs, zehn Jahren. Maßgebend für die Bemessung des Zeitraums war die Erwägung, ob der Buchhändler durch den ausschließlichen Vertrieb des Werks während des hervorgehobenen Zeitraums genügenden und im Verhältnis zu den von ihm gemachten Aufwendungen stehenden Nutzen zu erzielen im Stande wäre und zwar wohl direkt die Erwartung, daß innerhalb der in Rede stehenden Zeit die Exemplare der betreffenden Ausgabe verkauft sein würden27, wie denn Papst Julius II. dem Buchhändler[740] Euangelista Tosino zu Rom im Jahre 1506 für die Geographie des Ptolemäus geradezu ein Privilegium erteilte, per spatium sex annorum vel donec dicti libri venditi fuerint.28 Mitunter fehlt es freilich an der Angabe eines bestimmten Zeitraums, so in dem zweiten, von Herzog Georg zu Sachsen für das Emersche Neue Testament gegebenen Privilegium von 1529, in dem vom Kurfürsten von Sachsen für die bei Lufft gedruckte Luthersche Bibelübersetzung von 1534. Im Laufe der Zeit scheint es Sitte geworden zu sein, daß bei einem Regierungswechsel der Nachfolger in der Regierung um Erneuerung der Privilegien angegangen werden mußte. Jedenfalls wird in Kursachsen die Existenz dieses Herkommens konstatiert und durch eine kurfürstliche Verordnung vom 9. Juli 1612 dessen Beobachtung eingeschärft, die Unterlassung des Gesuchs um Erneuerung aber mit dem Verluste des Privilegiums bedroht.29

Auf Übertretung des Verbots des Nachdrucks und des Vertriebs nachgedruckter Werke statuieren die Privilegien Strafen, und zwar Geldbußen, deren Beträge jedoch sehr verschieden sind. So beträgt die angedrohte Strafe in dem eben erwähnten Privilegium für die Luthersche Bibelübersetzung 100 Gulden; in dem Privilegium für das Emersche Neue Testament 200 rheinische Gulden30; in dem Mathias Schurer und in dem dem Johann Schöffer erteilten Privilegium 10 Mark Gold31; in einem Privilegium, welches der König Stephan Bathori von Polen für das von Mathias Fronius zusammengestellte Rechtsbuch »Der Sachsen in Siebenbürgen Statuta oder eigen Landrecht« jenem im Jahre 1583 erteilte 500 ungarische Dukaten.32 Ganz exorbitant ist die Strafe in einem dem Hermann Lichtenstein und dessen Erben gegebenen venezianischen Privileg von 1494 für »Vincentii Bellovacensis speculum historiale«, nämlich 10 Dukaten pro unoquoque libro ita impresso.33 Ein Teil der Strafe wird zuweilen dem mit dem Privileg Bedachten zugesprochen, wie z.B. in dem Johann Schöffer erteilten Privilegium; ebenso in dem dem Fronius gewährten, durchgehends auch in Sachsen. Neben der Geldstrafe findet sich meist auch Verlust der nachgedruckten Bücher. So heißt es in Johann Schöffers Privileg: »bey Verlierung oben gemelter Poen, und derselben eurer nachgedruckten Bücher, die auch genannter Johann durch sich selbst oder einen andern von seinetwegen, wo er die bey einem jedem finden wird, aus eigner Gewalt ohne Verhinderung[741] männiglich für sich zu nehmen und damit nach seinem Gefallen handeln und thun« mag, während in dem dem Fronius erteilten der entsprechende Passus lautet: sub poena confiscationis librorum et 500 ungaricalium aureorum, quorum tam librorum quam aureorum pars dimidia fisco, altera parti laesae applicetur.34 In päpstlichen Privilegien findet sich wohl (als einzige Strafe) die Strafe der Exkommunikation. (Sub excommunicationis poena heißt es in dem dem Euangelista Tosino für die Geographie des Ptolemäus erteilten Privileg.)

Die Privilegien wurden den Werken vorgedruckt, oft freilich auch nur auf dem Titelblatte erwähnt; doch galt bei den kaiserlichen der Abdruck des ganzen Privilegs für obligatorisch. Und es wurde dies durch das im frankfurter Archiv befindliche Patent Kaiser Leopolds I. vom 4. März 1662 den Buchhändlern von neuem bei Strafe (6 Mark löthigen Goldes) eingeschärft. Auch ist in manchen Fällen die Thatsache, daß auf dem Titelblatt des Privilegiums nur Erwähnung geschah, daraus zu erklären, daß der Verfasser, Verleger oder Drucker der Schrift ein kaiserliches oder landesherrliches Privilegium auszuwirken gedachte, auch dazu bereits die von seiner Seite erforderlichen Schritte gethan hatte, die Verleihung selbst aber zur Zeit des Drucks noch nicht erfolgt war, vielleicht auch überhaupt nicht erfolgte.35 Noch häufiger freilich ist wohl die Fassung »mit kaiserlichem Privilegium«, »mit kaiserlicher Freiheit«, »cum gratia et privilegio« (ohne Hinzufügung von Caesareo) und ähnliches, ein Kennzeichen dafür, daß die Worte betrügerischerweise auf das Titelblatt gesetzt waren, wie denn auch die Verordnungen, wodurch dies mit Strafe bedroht36 oder ein Einschreiten dagegen anbefohlen wird37, sich wohl gerade gegen ein solches betrügerisches Verfahren richten. Außerdem war es, und zwar in Frankfurt a. M. schon seit den sechziger Jahren des 16. Jahrhunderts Sitte geworden, daß die Privilegien an allen Orten, wo dieselben ihre Wirksamkeit äußern sollten, von Obrigkeits wegen den übrigen Buchhändlern mitgeteilt wurden, und zwar auch den fremden, nur während der Messe anwesenden. Anfangs wurden die Buchhändler wohl zu diesem Behuf auf das Rathaus citiert, woselbst die zu insinuierenden verlesen wurden. Später dagegen fand jedenfalls in Leipzig eine Insinuation durch die Notare in den Geschäftslokalen der Buchhändler statt; endlich wurde dieselbe daselbst dem seit dem 15. Dezember 1673 fungierenden Bücherfiskal ausschließlich[742] übertragen. Diese Insinuation wurde im Laufe der Zeit als wesentlich für die Wirksamkeit des Privilegiums angesehen, und in den Gesuchen, wodurch obrigkeitlicher Schutz für ein Privilegium erbeten wird, wird wohl ausdrücklich hervorgehoben, daß dieses debite et legitime insinuatum sei38.

Nach allgemeiner Rechtsanschauung wurde also während des 16. und 17. Jahrhunderts ein Recht auf ausschließliche Vervielfältigung und Verbreitung eines Werks nur durch ein Privilegium gegen den Nachdruck gewährt. Bei keinem der ältern Schriftsteller wird die Möglichkeit eines Schutzes des Urheberrechts ohne ein derartiges Privilegium angedeutet. Allerdings nennt Luther39 die Nachdrucker Diebe und Straßenräuber, und auch von anderer Seite ist der Nachdruck als furtum oder als eine Verletzung des siebenten Gebots bezeichnet worden.40 Allein es handelt sich hierbei lediglich um eine Verurteilung des Nachdrucks vom moralischen Standpunkt aus, und es ist niemandem eingefallen, durch die gedachten Bezeichnungen den Nachdruck als Verletzung fremden Eigentums hinstellen zu wollen.41 Ebenso wenig läßt sich aus dem Verlangen, welches Luther in seiner Vermahnung an die Drucker ausspricht, daß man wenigstens mit der Veranstaltung des Nachdrucks eine kurze Zeit nach Ausgabe des Originalwerks warten möge, und welches auch sonst noch wiederkehrt42, ein Schluß darauf ziehen, daß man dem Autor oder Verleger an dem Geistesprodukt ein zeitlich begrenztes Nießbrauchsrecht zugesprochen habe; denn auch hier wird lediglich der Billigkeitsanspruch erhoben, daß dem Autor, Drucker oder Verleger durch den eine bestimmte Zeit hindurch fortgesetzten alleinigen Vertrieb des Werks ein Äquivalent für die gehabte Arbeit und Unkosten zuteil werde, ein Gesichtspunkt, von dem bei Erteilung der Privilegien gleichfalls ausgegangen wird. Daß einmal in Nachdrucksstreitigkeiten ein anderer Standpunkt eingenommen wird von einer der streitenden Parteien, die dadurch den Vorwurf des strafbaren Nachdrucks von sich abweisen will, ist nur zu natürlich, beweist aber nichts für die Rechtsauffassung der betreffenden Kreise.43

Selbstverständlich konnte die Obrigkeit nicht nur ein förmliches Privilegium gegen den Nachdruck erteilen, sondern auch ein Verbot des Nachdrucks eines bestimmten Werks ohne vorangegangenes Privileg erlassen. Ein solches Verbot wirkte wie ein Privilegium. Das Verbot erging nicht auf Grund des bestehenden Rechts, sondern durch das Verbot wurde[743] das Recht geschaffen. Beispielsweise mögen hier ein paar auf Albrecht Dürers Werke bezügliche Verbote des Rats von Nürnberg beigebracht werden. Ein Verbot bezieht sich auf Dürers Schrift von der Proportion, welche der Formschneider Jheronimus und der Maler Sebald Beham im Druck erscheinen lassen wollten. Dagegen verordnete der Rat unter dem 22. Juli 1528, also nach Dürers Tode, »das sie bei ains rats straff, die man an leib vnd guet ine woll fürnemen sich enthalten das abgemacht büchlein von der proporcion das aus Albrecht Dürers kunst und büchern abhendig gemacht worden in Druck ausgeen zu lassen, so lang pis das recht werk, so Dürer vor seinem absterben gefertigt vnd im druck ist ausgee vnd ins licht pracht werd«. Unter dem 1. Oktober 1532 beschließt der Rat, »die puchfürer allhie zu beschicken vnd sie zu warnen, Albrechten Thürers gemachte vnd nachgedruckte pücher nit fail zu haben oder ein ratt mus der Thurerin vergönnen in kraft irer freihait gegen inen zu handeln. Item der Thurerin an Straßburg, Frankfurt vnd Leiptzk solcher sachen halben furdrung mitteilen«. In einem andern Verbot handelt es sich um Dürers »Triumphwagen«, der nach dessen Tode von Hans Guldenmund nachgeschnitten wurde. Nachdem der Rat unter dem 2. Mai 1532 diesem aufgegeben, »ainem rate seinen furgenommenen triumpfwagen sehen zu lassen«, verbietet er demselben unter dem 4. Mai 1532, »Albrecht Turers wittiben irs haußwirts gemachten triumpfwagen nit nachzumachen«.44 Allerdings ist hier die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß Albrecht Dürer oder dessen Witwe Privilegien gegen Nachdruck, resp. Nachbildung für die in Rede stehenden Sachen erteilt waren; ja dadurch allein würde es eigentlich zu erklären sein, wie diesen ein Schutz in Straßburg, Leipzig, Frankfurt zuteil werden konnte, und auch der Umstand spricht dafür, daß von einem Vorgehen der Witwe Dürers »kraft ihrer Freiheit« die Rede ist.

Welchen Charakter das durch die Erteilung eines Privilegiums gegen den Nachdruck gewährte Recht habe, wird von den ältern Schriftstellern nicht untersucht. Nur hin und wieder hält man es gegenüber dem Grundsatz, daß das Staatswohl im allgemeinen der Einräumung eines Monopols entgegen sei, für nötig, die Erteilung von Privilegien gegen den Nachdruck zu rechtfertigen. Dabei wird denn zu Gunsten der Buchhändler, welche sich durch Privilegien dagegen zu sichern suchten, daß ihre Verlagsartikel von andern nachgedruckt würden, geltend gemacht, daß sich im[744] Buchhandel der von einem Buche erwartete Gewinn häufig erst spät und langsam einstelle. Zur Rechtfertigung der Erteilung selbst, daß die im jus naturale begründete Billigkeit es nicht zulasse, ut quisquam alteri noceat malitiose, was dann geschehen würde, wenn ein Buchhändler, der, um einen Gewinn von seiner Arbeit zu erzielen, große Kosten aufgewendet hätte, durch die Handlungsweise eines andern um seinen Gewinn gebracht würde und in Armut geriete.45

Die Art und Weise aber, wie die Privilegien erteilt wurden, zeigt, daß man dieselben als Gewerbsprivilegien auffaßte, die sich durchaus nicht von den Privilegien unterschieden, durch welche seit dem Ausgange des Mittelalters das ausschließliche Recht auf den Gewerbebetrieb irgendeiner Art in einer bestimmten Gegend an einzelne Personen oder Gesellschaften von Staats wegen erteilt wurde, wie sich dadurch allein die Möglichkeit erklärt, die Erteilung der Privilegien als Ausfluß eines Bücherregals darzustellen – ein Bestreben, welches mehrfach bei der kaiserlichen Regierung sich geltend machte.46 Privilegien gegen den Nachdruck werden nämlich nicht nur für eigene Geistesprodukte des Impetranten oder dessen, der durch einen Vertrag die Vervielfältigung und Verbreitung dem Impetranten übertragen hatte, gegeben. Es sind zum großen Teil die Schriften der Klassiker und sonstige ältere Werke, für welche ein Privilegium gefordert und gegeben wird, und zwar oft genug für den Druck des betreffenden Werks schlechtweg, nicht etwa bloß für eine bestimmte Textesrecension47; und trotzdem mitunter Werke, die schon vorher gedruckt waren. Weiter sind es Schriftwerke, bei denen von einem eigentlichen Autor nicht die Rede sein kann, wie Gesetze, Staatsschriften und Ähnliches. Hier sollte das Privilegium ein Lohn sein für die der Wissenschaft und dem gemeinen Wesen geleisteten Dienste, wie denn Privilegien viel häufiger Verlegern und Druckern, als den Herausgebern erteilt wurden. Bei den Klassikern wollte man dem, welcher zuerst unter immerhin erheblichen Kosten Handschriften herbeigeschafft, für die Herstellung eines korrekten Textes gesorgt und auf den ungewissen Erfolg hin den Druck unternommen hatte48, gewissermaßen durch die Erteilung eines Monopols für das betreffende Buch auf eine bestimmte Zeit die Möglichkeit gewähren, daraus einen der aufgewandten Arbeit und den aufgewandten Kosten entsprechenden Gewinn zu erzielen und dadurch Gelehrte, wie Buchhändler und Drucker ermutigen, sich die Vervielfältigung[745] und Verbreitung der Schätze des Altertums und der frühern Jahrhunderte unter ihren Zeitgenossen angelegen sein zu lassen.49 Bei gleichzeitigen Gesetzen und ähnlichen Schriftwerken sollte die Gewährung eines Druckprivilegiums eine Belohnung, vielleicht auch einmal geradezu eine Bezahlung für den Drucker oder Buchhändler für den von ihm unternommenen Druck sein50, wie denn überhaupt in der Mehrzahl der Fälle die Erteilung eines Privilegiums als eine reine Gunstbezeigung erscheint und oft genug ohne jede Prüfung der Berechtigung (nach heutigen Begriffen) dem ersten Bewerber zuteil wird.51 Dagegen wurde allerdings den Impetranten von Privilegien, wenn diese Buchhändler oder Buchdrucker waren, im Interesse des Publikums zur Pflicht gemacht, den Werken eine entsprechende Ausstattung zuteil werden zu lassen, für gutes Papier, gute Typen und korrekten Satz zu sorgen.52 In der spätern Zeit machte sich noch ein ganz anderes Moment bei der Erteilung der Privilegien geltend. Man gewöhnte sich mehr und mehr daran, dieselben als eine Einnahmequelle zu betrachten. Regelmäßig mußten für die Privilegien gegen den Nachdruck Gebühren entrichtet und Freiexemplare in nicht geringer Zahl abgeliefert werden. Eifert doch die Instruktion des Kaisers Rudolf II. für die kaiserliche Bücherkommission vom 15. März 1608 gegen die Buchdrucker und Buchhändler, welche auf ihre Bücher die Worte cum gratia et privilegio (unter Auslassung des Wortes Caesareo) setzten und dadurch das Publikum zu dem Glauben verleiteten, daß für diese Bücher ein kaiserliches Privilegium gegeben, »da doch keines von ihnen gesucht, weniger erlangt worden«, nicht nur deshalb, weil unter diesem »Schein viel vngereumbte Sachen eingeschleifft und in Truck gefertigt werden« und dadurch die kaiserliche »reputation« lädirt, sondern auch, weil dadurch die »gebührende Taxa« geschmälert würde.53 Und von der jenenser Juristenfakultät wird in einem Bedenken vom November des Jahres 172254 die Rechtswidrigkeit des Nachdrucks nichtprivilegierter Bücher unter anderm auch deshalb in Abrede gestellt, weil »in foro humano hohe Potentaten nicht leichtlich zugeben, wenn privati ohne erhaltene Privilegien sich so viel herausnehmen, und anderen Leuten das Nachmachen, Nachdrucken und Verkaufen verbieten wollen, wodurch die privilegia und monopolia, welche hochgedachten Potentaten merkliche Summen eintragen, nur geringschätzig werden«. Es wurde denn auch mit kaiserlichen Privilegien ein förmlicher Handel getrieben.[746] Es kommt vor, daß für ein und dasselbe Buch mehrern Verlegern Privilegien gegeben werden55, ja sogar, namentlich in der spätern Zeit, daß solche Nachdrucken zuteil werden56, wie denn die Regierungen geradezu das Recht für sich in Anspruch nehmen, die Privilegien auf beliebige andere Petenten zu übertragen, wenn die ursprünglich damit Bedachten es nicht für nötig hielten, nach dem Erlöschen des ursprünglichen Privilegs die Erneuerung desselben nachzusuchen57, oder die ihnen obliegenden Leistungen nicht erfüllen wollten.58

Beachtenswert ist, daß Privilegien nicht nur in dem Sinne erteilt werden, daß dadurch ein einzelnes Buch59 oder zwar mehrere, aber namentlich aufgezählte Bücher gegen Nachdruck gesichert werden sollen, sondern auch so, daß der Schutz allen von dem mit dem Privilegium bedachten Buchhändler oder Drucker herausgegebenen, resp. gedruckten oder noch herauszugebenden, resp. zu druckenden Werken zuteil werden soll60, oder wenigstens allen Büchern einer gewissen Art.61 Zwar machte sich im Laufe der Zeit gegen diese Sitte, bei welcher Kollisionen nicht ausbleiben konnten, eine Reaktion geltend62, die auch in Kursachsen im Jahre 1594 zu der Verordnung führte, daß die Generalprivilegien, da sie Anlaß gegeben, »viel vnnötiger vnd vntüchtiger Bücher zu drücken, auch monopolia vnd Steigerung des Bücherkauffs anzustifften«, cassiert sein und fernerhin nur noch Spezialprivilegien erteilt werden sollten.63 Nichtsdestoweniger sind noch in der spätern Zeit nicht nur außerhalb Sachsens64, sondern auch in Kursachsen selbst65 Generalprivilegien gegeben worden.

Daß die Generalprivilegien aber nur Gewerbsprivilegien sein können, liegt auf der Hand. Wird ein solches Privilegium gegen den Nachdruck einem Buchhändler oder Buchdrucker erteilt, und zwar für seine sämtlichen gegenwärtigen und zukünftigen Verlagsartikel, resp. von ihm gedruckten Werke, so gewährt es dem Bedachten in ganz derselben Weise das ausschließliche Recht des Betriebs des Buchhandels, resp. des Buchdruckereigewerbes, geradezu ein Monopol für diese Gewerbszweige in einem bestimmten Bezirk, als wenn ausdrücklich das ausschließliche Recht des Buchhandels, resp. des Buchdruckereibetriebs für eine bestimmte Gegend – was gleichfalls vorkam66 – gewährt wurde. Der Charakter des Privilegiums kann nun aber kein anderer sein, wenn das Generalprivilegium sich nur auf gewisse Artikel bezieht. Es ist lediglich der Kreis der Gegenstände[747] des Betriebs ein beschränkterer, der Betrieb ist derselbe. Daraus folgt weiter, daß das Spezialprivilegium gegen den Nachdruck ganz denselben Charakter hat. Es wird dadurch eben das ausschließliche Recht auf gewerbliche Exploitierung eines Gewerbsartikels gegeben. Diese Auffassung tritt denn auch geradezu in den Kreisen der betreffenden Gewerbtreibenden selbst hervor, so wenn von dieser Seite geltend gemacht wird, daß der Buchhandel »ein freyer Handel« sei, »vnd keiner sich ein mehreres als was durch obrigkeitliche privilegia erhalten hoc in passu attribuiren konne«.67

Mit dieser Natur des durch die Nachdrucksprivilegien gewährten Rechts stimmt es denn auch überein, daß die Identität des nachgedruckten Werks und des Originalwerks schon dadurch als ausgeschlossen galt, daß das erstere ein anderes Format oder eine andere Druckeinrichtung als das letztere zeigte, wie denn auch Privilegien an verschiedene Personen erteilt wurden auf den Druck eines und desselben Werks, aber mit verschiedener Druckeinrichtung.68 So macht der leipziger Buchhändler Henning Große in seiner dem Rat von Leipzig eingereichten Verteidigungsschrift vom 12. Mai 160269 geltend: »es wirdt vnter Buchführern also gehalten, Wenn einer ein Buch in einem Format, alß fol. der ander in ander, alß 4. drucket, werden sie schon für vnterschiedene werck gehalten, wie mit der Deudtsch Bibel H. Lutherj zu Frankfurt vnd in diesen Landen geschieht.« Und auf denselben Standpunkt hatte sich die weimarische Regierung bereits im Jahre 1564 in einem an den leipziger Rat gerichteten Schreiben gestellt.70 Sollte ein derartiger Nachdruck gleichfalls als unerlaubt gestempelt werden, so mußte das Privilegium entweder auf den Druck in verschiedenen Formaten, resp. Druckeinrichtungen, lauten71, oder der Nachdruck auch in anderm Format und anderer Druckeinrichtung verboten werden.72

In gleicher Weise ist lediglich bei der hier vertretenen Auffassung erklärlich, daß ein dem Autor gegebenes Privilegium keineswegs ohne weiteres dem Verleger zugute kam. So lehnt (im Jahre 1662) der rostocker Buchhändler Johann Wilde die Verbindlichkeit zur Lieferung von 18 Exemplaren von Johann Jani »Sternenhimmel« an die kursächsische Regierung unter Hinweis darauf ab, daß er kein Privilegium nachgesucht habe, sondern allein der Autor; daß er auch keines solchen auf dem Titel Erwähnung gethan. Der Autor allerdings habe »die 2 förderbogen[748] zu seinen 30 exemplarien, so ihm zur recompens gegeben worden, bei Timotheo Ritzschen alhier cum privilegio Electorali drucken lassen«.73 Auf der andern Seite war die Übertragung eines Privilegiums durch Rechtsgeschäft von seiten des damit Bedachten auf einen andern möglich. So verkauft (nach einem in leipziger Schöppenbuch enthaltenen Vertrag vom 20. Dezember 1560) der merseburgische Kanzler Lic. jur. Paul Kretschmar zugleich mit 895 Exemplaren des »Sächsischen Weichbilds«, das er in Gemeinschaft mit seinem Bruder hatte drucken lassen (wohl dem Rest der veranstalteten Auflage) zugleich das Privilegium an den Buchhändler Lorenz Finckelthaus in Leipzig und händigt diesem dasselbe vor den Schöffen aus. Deswegen – so heißt es in dem Protokoll – »hat ermelter Licentiat vnd Cantzler Lorentzen Finckelthaus das Kaiserliche priuilegium in Originalj vor gedachten Herrn Schöppen vberanthwort vnd vor sich vnd in vormundschafft seines obgedachten verstorbenen Bruders seligen Erben sich deßelbigen hinfüro weiter nicht antzumaßen noch zu gebrauchen, vortziehen vnd begeben, welches priuilegium Lorentz Finckelthaus auch alßobaldt zu seinen Handen genommen«.

Auch die Art und Weise, wie gegen Privilegienverletzungen eingeschritten wurde, steht mit dieser Auffassung im Zusammenhang. Freilich war der Rechtsweg nicht geradezu ausgeschlossen, allein derselbe trat doch dem Verwaltungsverfahren gegenüber sehr in den Hintergrund.74 Allerdings beruhte es lediglich auf den faktischen Machtverhältnissen, wenn in Frankfurt a. M. schon seit dem 16., besonders aber während des 17. Jahrhunderts die kaiserliche Bücherkommission die Überwachung des Bücherverkehrs auf den Messen unter Mißachtung der dem Rat zustehenden ( in der hier in Betracht kommenden Beziehung noch ausdrücklich durch den Westfälischen Friedensschluß anerkannten) obrigkeitlichen Rechte an sich zu ziehen suchte, resp wirklich an sich zog75, wie dieselbe – allerdings mit weniger Glück – auch den Versuch gemacht zu haben scheint, sich gleichfalls in die Oberaufsicht über die leipziger Messe einzudrängen.76 Es war reine Willkür, wenn der Kaiser den frankfurter Rat, soweit das Bücherwesen in Betracht kam, geradezu in die Stellung herabdrückte, wie sie die Magistrate der Territorialstädte in jener Zeit einnahmen, reine Feigheit der Stadtverwaltung, wenn diese sich in eine solche Stellung herabdrücken ließ.77 Thatsächlich gerierte sich[749] der Rat zu Frankfurt – abgesehen von einigen schon früher berichteten Fällen, wo sich derselbe zu einem energischern Handeln ermannte und seine selbständige obrigkeitliche Stellung auch der kaiserlichen Bücherkommission gegenüber geltend machte – lediglich als kaiserliche Exekutivbehörde, der die bedingungslose Ausführung der Anordnungen des Kaisers, resp. der Bücherkommission, in Nachdruckssachen obläge, während die Kognition darüber lediglich der Bücherkommission zukäme. So wird in einem (im frankfurter Archiv befindlichen) Anschreiben des Kaisers an den Rat zu Frankfurt vom 4. Juni 1640 hervorgehoben, daß der Rat den Antrag wegen Nachdrucks der »Summa Theologica Divi Thomae Aquinatis« einzuschreiten, abgewiesen und an die kaiserliche Bücherkommission verwiesen habe. Und in einem (gleichfalls im frankfurter Archiv befindlichen) Schreiben des frankfurter Rats an den Rat der Stadt Amsterdam vom 1. Februar 1657 und einem solchen an den Rat der Stadt Rotterdam von demselbem Tage heißt es in Betreff des Einschreitens wegen Nachdrucks der von Johann Zwoelffer herausgegebenen »Pharmacopoea Augustana«, »daß wir Vnß dieser Sachen anderst nit alß ... Ihrer Kays. May. zu allervnderthänigstem Respect vndernehmen müssen, gantz ohne, daß wir hiebey einiges Interesse haben oder suchen, sondern vnsersorts das alleintzige absehen darauff beruhet, ne ex aliena lite faciamus nostram«. Ausführlicher ist diese Stellung des frankfurter Rats bereits im zehnten Kapitel geschildert worden; der Abrundung der Darstellung halber konnte aber diese Wiederholung hier nicht vermieden werden.

Allein auch die Bücherkommission erscheint nicht etwa als eine richterliche, sondern als reine Verwaltungsbehörde. Der Bücherkommissar, oder an seiner Stelle als Exekutivbehörde der städtische Rat, geht auf eingegangene Beschwerde des angeblich Beschädigten selbständig oder auf kaiserliche Anweisung gegen die Kontravenienten, wenn rein äußerlich die Thatsache, daß ein privilegiertes Buch noch von einem andern, als dem Privilegierten gedruckt war und vertrieben wurde, durch das bloße Vorhandensein von Exemplaren dieser letztern Art oder in anderer Weise dargethan war, mit Konfiskationen und Betreibung der Geldstrafen (wie sie durch das Privilegium statuiert waren) und zur Sicherung der letztern mit Schließung der Gewölbe, auch wohl Arrestierung der sämtlichen Bücher vor.78 Und in ganz derselben Weise machte sich bei der kursächsischen[750] Regierung das Bestreben geltend, ein gerichtliches Verfahren auszuschließen. So weist dieselbe geradezu den Rat zu Leipzig oder die Bücherkommission daselbst an, auf Anrufen des mit der Überwachung des Privilegienwesens betrauten Bücherfiskals oder der privilegierten Verleger gegen die angeblichen Nachdrucker sofort mit der Exekution vorzugehen, d.h. die nachgedruckten Bücher zu konfiszieren und die in den Privilegien angedrohten Strafen einzuziehen.79 Ja, sie nennt es nicht minder deutlich, als es der Kaiser dem frankfurter Rat gegenüber that80, eine Kompetenzüberschreitung des leipziger Stadtgerichts, wenn dieses auf die Beschwerde eines Buchhändlers wegen des seinem Privilegium zuwiderlaufenden Vertriebs nachgedruckter Bücher gegen den angeblichen Kontravenienten nicht sofort mit Exekution vorgeht, sondern ein kontradiktorisches Verfahren eröffnet, und betont ausdrücklich, daß die Kognition und Entscheidung über die Bedeutung und Tragweite eines Privilegiums lediglich dem Kurfürsten, d.h. dem Oberkonsistorium in Dresden, zustände.81 Freilich war für eine derartige Behandlung der Sachen das fiskalische Interesse mit maßgebend.82 Auch wurde die Statthaftigkeit desselben wohl in Frage gestellt.83 Übrigens war auch gegen die Verfügungen der kaiserlichen Bücherbehörden ein Beschwerdeverfahren gestattet, welches vor dem Reichshofrat stattfand, – seitens dessen freilich in der spätern Zeit auch die Erteilung der Privilegien erfolgte – und zwar in den Formen eines gerichtlichen Verfahrens von statten ging. So weist Kaiser Leopold I. in einem an den Rat zu Frankfurt in der Nachdrucksangelegenheit des Joh. Friedr. Spoor gegen Wiederholt gerichteten Mandat vom 14. April 1671 (im frankfurter Archiv), worin der Rat aufgefordert wird, dem Bücherkommissar Beistand bei der Konfiskation der nach nachgedruckten Werke des Limnäus zu leisten, darauf hin, daß Wiederholt »pro cassatione ged. Vnsern Befelchs (scil. die nachgedruckten, am Ort befindlichen Exemplare zu konfiszieren und die verwirkte Strafe beizutreiben) bey Vnserm Reichshoffrath eingekommen, solche cassation aber prioribus inhaerendo iure abgeschlagen worden«. Umgekehrt erklärt derselbe Kaiser in einem (ebendaselbst befindlichen) an den Rat zu Frankfurt in der Nachdrucksache des Buchhändlers Johann Ludwig Neuenhahn zu Jena erlassenen Anschreiben vom 28. Januar 1670, Neuenhahn habe, nachdem ihm seitens des Bücherkommissars wegen Verletzung des Privilegiums sein Buchladen gesperrt, die exemplaria weggenommen[751] und eine Strafe von 600 Reichsthalern diktiert, Widerspruch erhoben, gegen das Privilegium gehandelt zu haben, und fügt hinzu, daß »Wir selbsten (d.i. natürlich der Reichshofrat) in der Sachen zu erkennen vndt mithin solche seine Clag dem Gegentheil vmb dessen Bericht sub termino Zweyer monathen einzuschließen für gut erachtet haben«.

Die Prozesse in Nachdruckssachen während des 16. und 17. Jahrhunderts bieten nur wenig Material dar, um daraus einen Schluß zu ziehen auf die in jenen Jahrhunderten herrschende Auffassung vom Nachdruck, resp. von dem durch die Privilegien gegen den Nachdruck begründeten Recht. Nur natürlich ist es, daß die streitenden Parteien sich in dieser Beziehung stets auf den entgegengesetzten Standpunkt stellen. So, daß der wegen Nachdruck Belangte als Einwand geltend macht, die Druckeinrichtung und das Format der von ihm gedruckten Bücher sei eine andere als in dem Originalwerk84, während von klägerischer Seite darauf Gewicht gelegt wird, daß andere Form und Ordnung für das Buch lediglich gewählt sei, um den Nachdruck zu verdecken85; daß der Beklagte sich darauf stützt, er sei im Besitze eines Privilegiums, wonach er bereits gedruckte Bücher nachdrucken dürfe, wofern er sie »gemehret«86, wogegen der Kläger behauptet, daß die Erteilung eines derartigen Privilegiums als contra jus et publicam utilitatem unmöglich sei87; daß der Beklagte sich darauf beruft, die Insinuation des für das Originalwerk erteilten Privilegiums sei nicht vorschriftsmäßig erfolgt und daher könne das Privilegium selbst seine Wirksamkeit nicht äußern88, während der Kläger dies wohl als eine »liederliche entschuldigung vnd simulirte ignoranz vnd Vnwissenheit« bezeichnet.89 Von einer einheitlichen Judikatur in diesen Sachen läßt sich nicht sprechen; nur der Einwand des Mangels der Insinuation scheint in Kursachsen regelmäßig als stichhaltig angesehen zu sein.90 In den allerwenigsten Sachen läßt sich überhaupt irgend eine Entscheidung ermitteln. Vielmehr weisen die Akten meist lediglich prozeßleitende Dekrete auf, vermittelst welcher sich die Sachen durch eine Reihe von Jahren hinschleppen, bis die mürbe gewordenen Parteien sich vergleichen oder der Kläger die Klage zurücknimmt, oder die Sache auch einfach einschläft. Und zwar war es so nicht nur bei den Territorialgerichten91, sondern auch bei den Reichsgerichten.92

Hin und wieder ist bereits im 16. und 17. Jahrhundert durch die[752] Gesetzgebung ein direktes Verbot des Nachdrucks, d.h. unabhängig von einem für bestimmte Bücher erteilten Privilegium, erlassen worden. Das älteste gesetzliche Verbot dieser Art gehört schon dem ersten Drittel des 16. Jahrhunderts an. Es ist enthalten in einer Verordnung des Rats der Stadt Basel vom 28. Oktober 1531. Hier wird mit Rücksicht auf den Schaden, den die Drucker durch das Nachdrucken ihrer Werke sich gegenseitig zufügen, bestimmt, »das dan hinanfur khein trucker diser stat Basel dem anderen sine werck und bücher in dryen jaren, die nechsten nachdem die ußgangen und getruckt worden, nachtrucken ... by peen 100 Rhinischer gulden, die von einem jeden, der das uberfart oder furgat, zu rechter Buß unableßlich genommen sollen werden«. In ähnlicher Weise dekretiert der nürnberger Rat unter dem 10. August 163393 unter Hinweis darauf, daß »die Buchtrucker undt Formschneider inn dießer Statt sich bißhero unterstanden haben, ihre Formen, Schrifften, Büechlein undt Gemähl aneinander nachzuedruckhen; welcheß aber denen, die solliche Büechlein, Gemähl und Schrifften anfänglich erfunden, gedicht, geschnitten undt mit Verlegung deroselben viel Costen darauff verwendet haben, zum großen schaeden, verderb und abbruch ihrer Nahrung geraichet hat, Solches aber zuefürkgommen«, ... »daß nun hinfüro kein Buchdruckher, Formschneider, Buchführer, Verleeger oder Jehmandt anders, so Einem Rath verwandt und zugehörig, dem andern seine Bücher, gedichte, gemählte, Schrifften und formen, die Er selbsten gedicht ... erfunden, geschnitten gerissen, oder auff seinen Costen verlegt hat, und die Ihme von Eines Edlen Ehrenvesten Rhats darzue verordtneten zu truckhen, außgehen und fail haben zu laßen, zugelaßen sein, in einem halben Jahr dem nechsten nach außgehung derselben, weder heimlich oder öffentlich nachtruckhen, schneiden oder reißen, oder bei anndern auff seinen Costung und Verlegung zuthun verfüegen soll. Dann welcher solches überfahren und Einem Edlen Ehrenvesten Rhatt von Jehmandt alß ein verbrecher angezeigt würdt, der solle Ihren Herrligkeiten darumb ohne gnadt zu Pueß geben und verfallen sein zehen Gullden Rheynisch und darzu die geschnitten oder getruckhten formb Exemplar unnd Bücher verfallen haben«. Während aber nach dieser Verordnung Drucker und Buchhändler nur für eine ganz kurze Zeit in der ausschließlichen Verwertung der Werke geschützt waren, so wird in der nürnberger »Erneuerten Ordnung und Artikeln, wie es fürterhin auf denen Buchdruckereyen auch mit Verlegung der Bücher[753] dieser Stadt gehalten werden solle«, vom 7. Februar 1673 die zeitliche Beschränkung des Schutzes fallen gelassen, indem zugleich die Künsteleien der Praxis in Nachdruckssachen abgeschnitten werden. Es heißt nämlich hier94 im Satz 6: »Weilen es Nachdruckens halben, viel Ungelegenheit und Klagen verursacht worden; als sollen sich die Buchdrucker und Verleger, alles Nachdruckens, sowohl privilegirter, als unprivilegirter Materien enthalten, wie auch des Vortheils, daß sie andere Format nehmen, die Figuren und Kupfer in etwas ändern oder neue verfertigen lassen, einen anderen Titul und Namen des Autoris gebrauchen, neue und andere Summaria machen, Scholia und anders dazu thun, noch dergleichen vorzunehmen, einem Fremden Anlaß geben: Alles bey Strafe eines Guldens von jedem Bogen, Confiscirung der Exemplarien, und Abtrag des ersten Verlegers hierdurch verursachten Schadens.« Ein für solchen Nachdruck »subreptitie« ausgewirktes Privilegium soll zu Gunsten des Impetranten keine Wirkung haben, dem ersten Verleger aber an »fernerer Auflegung des Buchs« nicht hinderlich sein. Nur für den Fall, daß der erst Drucker dem Verlangen des Autors, eine neue Auflage zu unternehmen, nicht nachkäme, kann der Druck von seiten eines andern Druckers vorgenommen werden, der allerdings mit dem ersten Drucker hinsichtlich der vorhandenen Exemplare ein billiges Arrangement zu treffen hat.

In diesen Bestimmungen erscheint der Nachdruck ganz ebenso, wie in der Privilegienpraxis der damaligen Zeit als eine Gewerbekontravention. Wie einer bestimmten Person das ausschließliche Recht der Vervielfältigung und des Vertriebs eines einzelnen Buchs oder einer Anzahl bestimmter Bücher oder auch aller Bücher, die dieselbe drucken oder verlegen würde, durch eine Konzession verliehen werden konnte, so konnte das gleiche Recht jemand auch durch Rechtssatz eingeräumt werden, indem dasselbe an eine bestimmte Voraussetzung geknüpft wurde. Und so räumt denn die baseler Verordnung dem Buchdrucker, der zuerst ein Buch gedruckt, das Recht ein, aus dem Vertriebe des Buchs für eine bestimmte Zeit ausschließlichen Vorteil zu ziehen. Der gleiche Gedanke liegt den nürnberger Verordnungen zu Grunde. In diesen, wie in der baseler handelt es sich um die ausschließliche Druck- und Vertriebsgerechtigkeit, welche durch den ersten Druck des Werks erworben wird, nur daß dieselbe in dem nürnberger Erlaß von 1633 auf ein halbes Jahr beschränkt wird, in der Buchdruckerordnung von 1673 zeitlich unbegrenzt[754] ist und nur in dem Interesse des Autors ihre Schranke findet. Hier wie dort handelt es sich lediglich um eine Berechtigung der Drucker und Verleger, wie dies gerade aus der soeben erwähnten zu Gunsten der Autoren getroffenen Bestimmung der nürnberger Buchdruckerordnung klar hervorgeht. Die sämtlichen Verordnungen haben gewerbepolizeilichen Charakter. Ganz ebenso verhält es sich mit der hier einschläglichen Bestimmung des für die frankfurter Messe bestimmten Patents des Kaisers Leopold I. (»an sämmtliche einheimische und fremde Buchhändler«) vom 4. März 1662 (im frankfurter Archiv). Nachdem der Kaiser vorangeschickt, er habe mit Befremden vernommen, daß verschiedene Buchhändler unerlaubte Nachdrucke veranstalteten, verbietet er, »um diesen Mißbräuchen abzuhelfen«, bei »einer Strafe von 6 Mark löthigen Goldes nicht weniger sperrung der Bücher-Gewölbe, Confiscation sämmtlicher Lagervorräthe und Ersetzung der verursachten Kosten«, »privilegirte Bücher und solche anderer Verfasser« nachzudrucken. Auf einen ganz andern Standpunkt stellt sich dagegen die dem kaiserlichen Mandat vom 25. Oktober 1685 nachgebildete kursächsische Generalverordnung vom 27. Februar 1686. Dieselbe bestimmt:

»Welchergestalt Wir zeithero wahrgenommen, wie bey dem Buchdruck und Handel unterschiedliche Mißbräuche einreißen wollen, indem etliche sich unterfangen, des heil. Reichs heilsamen Constitutionen, auch Unseren undt Unserer in Gott ruhenden Vorfahren öffteren Verordnungen zuwieder, allerhand ägerliche Schrifft ... zu drucken und zu verkauffen, ingleichen des verbotenen eigennüzigen nachdruckens, auch wohl von Uns privilegirter Bücher sich zu unternehmen ... befehlen Wir ... hierdurch ernst- und endlich, auch bey Vermeidung Confiscation der Bücher, Sperrung der Gewölbe ... und nach Gelegenheit anderer schwerer straffen, daß hinführo sich keiner, wer der auch sey, unternehmen solle, ärgerliche Schrifften ... in Druck zu bringen ... und sich des verbothenen Nachdrucks, zum höchsten Schaden derer, welche Bücher von den Authoribus redlicherweise an sich gebracht, auch wohl darüber Privilegia erlangt, zu enthalten.«95

Diese Verordnung, in welcher zwar auch von dem Nachdruck privilegierter, aber nicht bloß von dem Nachdruck solcher Bücher die Rede ist, legt für den Schutz, der dem Verleger eines Buchs gewährt wird, entschieden Gewicht auf den Umstand, daß derselbe das Buch bona[755] fide vom Autor erworben. Und es wird damit, wie das ausdrücklich in einem kursächsischen Reskript vom 4. Juli 1798 hervorgehoben wird, das Recht der ausschließlichen Vervielfältigung auf ein vom Autor erworbenes Eigentum an dem Geistesprodukt zurückgeführt und somit die Theorie vom geistigen Eigentum, welche so lange Zeit in Deutschland geherrscht hat, gewissermaßen inauguriert.[756]